Gastkommentar

Zeitenwende in der Weltpolitik5

• Die Hoffnung auf eine Entspannung in Nahost nach dem Treffen Donald Trumps mit Wladimir Putin kann vielleicht nur ein Strohfeuer sein. Ungeachtet der Realpolitik des US-Präsidenten müssen die Europäer am Bündnis mit den USA festhalten.

Bis vor kurzem war der Westen solidarisch und zum vereinten Schulterschluss bereit, wenn es beispielsweise um den Balkan-Krieg, die Einsätze in Ruanda oder Somalia oder die Befreiung Kuwaits ging. Doch spätestens nach der Kündigung des Atomvertrags mit dem Iran seitens der USA fühlen sich die Europäer durchaus gedemütigt... weiter

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Nato-Gipfel

"Trump wird in Schach gehalten"12

• Für den US-Politologen James Davis war der Auftritt des US-Präsidenten beim Nato-Gipfel vor allem eines: Show.

US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf die Nato-Partner, mehr Geld für Verteidigung auszugeben, erhöht. Die USA stünden zwar weiter zu dem Bündnis, die Partner müssten ihre Verteidigungsausgaben bis Jänner 2019 auf zwei Prozent des BIP erhöhen, so der US-Präsident. Sonst werde es einen US-Alleingang geben... weiter

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Leitartikel

Nato-Sorgen12

Gute Europäer tragen keine Uniform. Stattdessen sorgen sie sich um die Moral in der Welt. Und in Wahrheit fühlen sie sich längst bereit, die Nachfolge als diese "Shining City Upon a Hill", als leuchtendes Vorbild für den Rest der ganzen Welt, anzutreten, als das sich die USA seit ihrer Gründung betrachten... weiter

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Gastkommentar

Subsidiarität ist keine Einbahnstraße13

• Die Forderung nach einer klareren europäischen Kompetenzaufteilung ist berechtigt - neu ist sie nicht.

Vor mittlerweile 25 Jahren wurde das Subsidiaritätsprinzip im EU-Vertrag festgeschrieben. 15 Jahre später spezifizierten die EU-Mitglieder, dass bei geteilten Zuständigkeiten die Union nur tätig wird, "sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler Ebene ausreichend... weiter

Verhandlungen

Trump will Autozölle ganz streichen

• Investoren atmen nach Entspannungssignal im Handelsstreit auf.

Berlin. Die USA schüren mit einem überraschenden Vorstoß Hoffnungen auf eine Entspannung in dem seit Monaten eskalierenden Handelsstreit mit Europa. Die Regierung in Washington kann sich einen Abbau aller Zollschranken im transatlantischen Autohandel vorstellen und stößt damit auf offene Ohren in Deutschland... weiter

Leitartikel

Gewollter Dominoeffekt34

Es wird noch einige Zeit vergehen, bis sich der Nebel über dem sogenannten deutschen Asylkompromiss und seinen Folgen für die Nachbarstaaten und die EU im Allgemeinen lichten wird. Die ersten, locker aus der Hüfte geschossenen Einschätzungen pendeln zwischen den Extremen von "Internierungslagern" (so nennen die deutschen Grünen die von CDU und CSU... weiter

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Leitartikel

Ein allerletzter Dienst21

Egal, wie sich die Krise der deutschen Unionsparteien entwickeln wird: Angela Merkel und Horst Seehofer gehören der Vergangenheit an. Beim Innenminister und Obmann der bayrischen CSU kann es sein, dass, wenn Sie diese Zeilen lesen, sein Rücktritt bereits beschlossene Sache ist. Immerhin hat er diesen Schritt am Sonntag selbst in den Raum gestellt... weiter

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Gastkommentar

Wer soll eigentlich Asyl bekommen?141

• Europas mogelt sich ein wenig um die zentrale Frage im Streit um Migration und Asyl herum.

Selbst drei Jahre nach dem Beginn der Völkerwanderung aus dem Süden nach Europa ist das Thema "Migration" in allen Meinungsumfragen quer durch Europa jenes, das die Bürger am meisten bedrückt; und zwar mit Abstand. Dafür mag es mehrere Gründe gaben, rationale und auch weniger rationale... weiter

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Leitartikel

Der Job von Politik11

Wer nicht überzeichnet, zuspitzt, aufschreit, wird nicht gehört. Das ist quasi die Grundannahme von Politikern und Parteien und aller Medien, deren Selbstverständnis bei ihrer Rolle als Lautverstärker endet. Also wird gehobelt, dass die Späne fliegen, wird verglichen, dass man mit dem Hinken gar nicht mehr hinterherkommt... weiter

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