• 15. Juli 2018

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Schlagwortsuche

Hat in Brüssel keinen Scherbenhaufen hinterlassen: Donald Trump. - © Martinez Monsivais

Nato-Gipfel

"Trump wird in Schach gehalten"8

  • Für den US-Politologen James Davis war der Auftritt des US-Präsidenten beim Nato-Gipfel vor allem eines: Show.

US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf die Nato-Partner, mehr Geld für Verteidigung auszugeben, erhöht. Die USA stünden zwar weiter zu dem Bündnis, die Partner müssten ihre Verteidigungsausgaben bis Jänner 2019 auf zwei Prozent des BIP erhöhen, so der US-Präsident. Sonst werde es einen US-Alleingang geben... weiter




"Jedes Verfassungsgericht ist zwangsläufig an der Grenze zwischen Politik und Recht angesiedelt." - © WZ/Moritz ZieglerInterview

VfGH

"Niemand will einen Richterstaat"21

  • VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein über die Causa BVT und das Spannungsverhältnis zwischen Rechtsstaat und Demokratie.

Wien. Seit Februar ist Brigitte Bierlein (69) die erste Frau an der Spitze des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), auf Vorschlag der Regierung und durch Ernennung des Bundespräsidenten. Sie begann 1975 als Richterin am Bezirksgericht Innere Stadt. Dann wechselte sie zur Staatsanwaltschaft und stieg bis zur Oberstaatsanwältin der Oberstaatsanwaltschaft... weiter




Die Regierung in Washington kann sich einen Abbau aller Zollschranken imtransatlantischen Autohandel vorstellen und stößt damit auf offene Ohren in Deutschland. - © AFP

Verhandlungen

Trump will Autozölle ganz streichen

  • Investoren atmen nach Entspannungssignal im Handelsstreit auf.

Berlin. Die USA schüren mit einem überraschenden Vorstoß Hoffnungen auf eine Entspannung in dem seit Monaten eskalierenden Handelsstreit mit Europa. Die Regierung in Washington kann sich einen Abbau aller Zollschranken im transatlantischen Autohandel vorstellen und stößt damit auf offene Ohren in Deutschland... weiter




Europa

Europäische "Interventionsinitiative" soll bei Krisen rasch handeln1

  • Nato-Generalsekretär Stoltenberg lotet bei EU-Gipfel Möglichkeiten neuer militärischer Kooperation aus.

Brüssel/Wien. (red) Prominenter Teilnehmer des EU-Gipfels ist Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Thema der Unterredungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs ist der kommende Nato-Gipfel Mittel Juli. Hier stehen derzeit die Erhöhung der Verteidigungsausgaben und eine verstärkte innereuropäische militärische Kooperation im Zentrum... weiter




Italien

Irrfahrten im Mittelmeer1

  • Italiens Regierung benutzt Flüchtlingsschiffe als Druckmittel in der EU - und um innenpolitisch Exempel zu statuieren.

Rom. Vielleicht ist es der Vorgeschmack auf eine neue europäische Flüchtlingspolitik. Am Dienstagnachmittag einigten sich Italien und Malta unter Vermittlung von Frankreich und Spanien auf eine Lösung für das deutsche Rettungsschiff "Lifeline" mit 234 Flüchtlingen an Bord... weiter




- © WZ-Montage/stock.adobe.com/oraziopuccio/refresh/Adobe stock

Österreich

Wer rettet Österreich diesmal?9

  • In Jörg Mauthes Österreich-Roman "Die Große Hitze" rettet die Freundlichkeit das Land vor dem Untergang. Und heute?

Heiß ist es, ungewöhnlich heiß. Bereits im Frühjahr steigt das Thermometer über die Dreißig-Grad-Marke. Und die Trockenheit ist so weit fortgeschritten, dass die Augen der Bauern nicht länger gen Himmel gerichtet sind, um den erlösenden Regenguss zu erflehen. Stattdessen setzen sie ihre Hoffnungen auf Techniker und Wasserbauingenieure... weiter




Karounga Camara schrieb über seinen Weg zurück nach Afrika ein Buch. - © privat

Flucht

Zurück nach Afrika30

  • Hunderttausende afrikanische Immigranten wollen nach Europa. Karounga Camara ging den entgegengesetzten Weg.

Rom. Die Wende im Leben von Karounga Camara begann in der Mailänder U-Bahn. Camara fuhr zur Arbeit, er war damals Nachtwächter in einem Studentenwohnheim. Ein Italiener sprach ihn an, die beiden kamen ins Gespräch. Der Satz des Mannes, der in Camaras Kopf hängen geblieben ist, lautete: "Passen Sie auf... weiter




Bundespräsident Van der Bellen bei seiner Rede im Rahmen der Veranstaltung "Europa: Was sonst?" - © APA/GEORG HOCHMUTHVideo

Europa

Van der Bellen fordert "digitale Grundrechte"9

  • Bundespräsident sieht Freiheit der Meinungsbildung durch Facebook, Google & Co gefährdet.

Wien. "Wir brauchen dringend digitale Grundrechte." Bundespräsident Alexander Van der Bellen sieht die Freiheit der persönlichen Meinungsbildung durch Internetriesen wie Facebook und Google gefährdet, wie er in einer Grundsatzrede zu Europa im Haus der Europäischen Union in Wien erklärte. "Europa: Was sonst... weiter




Minister Faßmann zu Österreichs Ratspräsidentschaft: "Ich erwarte mir einen gewissen Budget-Diskurs." - © apa

Horizon Europe

Mit "Ehrgeiz" zur Forschungsspitze

  • Minister Heinz Faßmann will mehr Geld für europäische Forschung, die "den Wohlstand schützt".

Wien. (est) Zuerst der Inhalt, dann das Geld: In dieser Reihenfolge will Wissenschaftsminister Heinz Faßmann die Verhandlungen zum neuen EU-Förderprogramm für Forschung und Innovation führen. Während Österreichs Ratspräsidentschaft ab 1. Juli wolle er dem Programm "ehrgeizig zum Erfolg verhelfen", sagte Faßmann am Donnerstag vor Journalisten... weiter




Zur Schau gestellte Herzlichkeit: May (l.) und Trudeau. - © reu/Muschi

G7-Gipfel

Sechs Herzen gegen eine Seele8

  • US-Präsident Donald Trump steht auf dem G7-Gipfel in Kanada isoliert da.

La Malbaie/Washington. (wak) Der US-Präsident ist auf der Suche nach Freunden. Auf sich allein gestellt, im Weißen Haus, fällt es nicht so auf. Aber wenn Donald Trump in seiner Eigenschaft als Regierungschef auf einen Gipfel fährt, bei dem auch die Staatschefs der anderen reichsten Industrienationen geladen sind, dann wird seine Isolation auffällig... weiter




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