• 22. Februar 2018

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Nicht nur die EU erhebt Einspruch gegen die Maßnahmen der polnischen Regierung, auch in Polen selbst wird demonstriert. - © afp/Jan SkarzynskiInterview

Polen

"Timmermans will uns seinen Willen aufzwingen"23

  • Der PiS-Politiker und Kaczynski-Berater Zdzislaw Krasnodebski über Polens Probleme mit der EU, europäische Utopisten und seine Sicht auf die Tragödie von Smolensk.

"Wiener Zeitung": Nach zwei Jahren in Regierungsverantwortung steht Ihre nationalkonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) in Umfragen gut da. Dennoch hat man Premierministerin Beata Szydlo jüngst durch Mateusz Morawiecki ersetzt. Warum? Zdzislaw Krasnodebski: Man wollte einfach andere Prioritäten setzen... weiter




EU-Werte

EU sieht Polens Rechtsstaat in Gefahr

  • Kommission leitet Strafverfahren wegen umstrittener Justizreform ein.

Brüssel/Warschau/Wien. Monatelang zögerte die EU-Kommission. Denn der Schritt, den sie überlegte, ist nie zuvor gesetzt worden. Die Einleitung des Artikels 7 der EU-Verträge, eines Verfahrens wegen der Verletzung von Grundrechten, ist erst seit einigen Jahren möglich... weiter




Martyna Czarnowska

EU-Werte

Polens traurige Geschichte24

Es ist zu traurig, um von der Ironie der Geschichte zu sprechen. Jahrzehntelang sind Polen auf die Straßen gegangen und wurden in Gefängnisse gesperrt, weil sie sich gegen einen Unrechtsstaat wandten. 1989 brachten sie das sozialistische Regime ins Wanken - sie erkämpften sich freie Wahlen, die Legalisierung der Gewerkschaften... weiter




Eine der vielen Demonstrationen gegen die Justizreform in Warschau. - © APAweb/AFP, SKARZYNSKI

Europäische Union

Machtprobe mit Warschau4

  • EU-Kommission eröffnet historisches Grundrechtsverfahren gegen Polen, erstmals wird Artikel 7 gegen einen EU-Mitgliedsstaat aktiviert.

Brüssel. Die EU-Kommission hat ein Verfahren wegen schwerwiegender Grundrechtsverletzungen gegen Polen eröffnet. Dies teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Das Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags ist bisher noch nie angewandt worden, es kann für Polen bis zu einem Verlust seiner Stimmrechte in der EU führen... weiter




"Bei solch einem unfairen Verfahren werden wirvon Anfang an bis zum Ende ganz sicher mit unseren Partnern sprechen", sagt der neue polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. - © APAweb, ap, Olivier Matthys

EU-Stimmrechte

Polen erwartet Einleitung von EU-Verfahren5

  • Wegen der umstrittenen Justizreform rechnet das Land mit einem Verfahren zum Entzug der Stimmrechte.

Brüssel. Der neue polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki rechnet wegen der umstrittenen Justizreform in seinem Land mit einem Verfahren zum Entzug der Stimmrechte. Da die EU-Kommission solche Pläne habe, dürfte sie sie auch umsetzen, sagte Morawiecki am Donnerstag auf einem EU-Gipfel in Brüssel. Termin dafür sei der kommende Mittwoch... weiter




Einen echten Machtwechsel gab es Experten zufolge in Polen nicht. "Es bleibt die Regierung der PiS und die Entscheidungen werden weiterhin vomVorsitzenden Jaroslaw Kaczynski gefällt", sagt die Politologin Agnieszka Lada vom Warschauer Institut für Öffentliche Angelegenheiten.  - © APAweb/AP, Czarek Sokolowski

Polen

Regierungschef Mateusz Morawiecki vereidigt2

  • Polnishce Medien sprechen von "neuer alten Regierung".

Warschau. Gleich mehrmals legte Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im Warschauer Präsidentenpalast den Amtseid ab: Als eine Art Superminister wird der Nationalkonservative neben dem neuen Posten als Regierungschef weiterhin für Finanzen und wirtschaftliche Entwicklung zuständig sein... weiter




Polens Regierungschefin Beata Szydlo mit Finanzminister Mateusz Morawiecki. Er soll ihr nachfolgen. - © APAweb / Reutser, AGENCJA GAZETA

Machtwechsel

Polens Regierungschefin tritt zurück5

  • Der polnische Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki soll Beata Szydlo nachfolgen.

Warschau. Der polnische Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki soll Beata Szydlo an der Spitze der Regierung in Warschau ablösen. Das beschloss die Führung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Solidarität (PiS) am Donnerstag in Warschau, wie die PiS-Sprecherin Beata Mazurek mitteilte... weiter




Flüchtlinge warten im September 2015 in Nickelsdorfauf auf ihre Weiterreise. Ungarn hatte sie mit Bussen in Richtung österreichischer Grenze geschickt. - © APAweb / HERBERT P. OCZERET

Flüchtlingsstreit

EU-Kommission verklagt Tschechien, Ungarn und Polen9

  • Ziel sei es, die drei Länder dazu zu bringen, sich an der Umverteilung von Flüchtlingen zu beteiligen.

Brüssel. Wegen mangelnder Solidarität in der Flüchtlingskrise verklagt die EU-Kommission Tschechien, Ungarn und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ziel sei es, die drei Länder doch noch dazu zu bringen, sich an der 2015 beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien zu beteiligen... weiter




Polen

US-Schüler ritzte Namen in Auschwitz-Gedenkstätte3

  • 17-jähriger Schüler von Rabbiner-Seminar erhält ein Jahr Haft auf Bewährung.

Warschau. Ein polnisches Gericht hat einen US-Schüler am Montag zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt, weil er seinen Namen in der Gedenkstätte des Nazi-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau hinterließ. Wie die polnische Nachrichtenagentur PAP meldete... weiter




Über Tinder sagt der Autor Hanif Kureishi: "Ich bin zu alt dafür. Meine Kinder benutzen das, die sind in den 20ern. Keine Ahnung, was zur Hölle sie da tun. Es ist großartig, aber mir erscheint es auch ein bisschen leer" - © Michael Hetzmannseder

Literatur

"Ohne Polen kollabiert London"7

  • Der britische Schriftsteller Hanif Kureishi über irreale Ideen vom Brexit, muslimisch-jüdische Parallelen und Porno als Kunst.

Mit seinem autobiografischen Roman "Der Buddha aus der Vorstadt" etablierte sich Hanif Kureishi 1991 als eine der wichtigsten anglo-asiatischen Stimmen der Literatur. Der Sohn eines pakistanischen Vaters und einer britischen Mutter schrieb auch die Vorlage zum Film "Mein wunderbarer Waschsalon" (mit Daniel Day-Lewis)... weiter




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