• 18. Februar 2019

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Er überstrahlt alles: Knapp 14 Meter hoch ist diese Statue von Papst Johannes Paul II. im polnischen Czestochowa. - © afp/Skarzynski

Missbrauch

Kleine Spitze - großer Eisberg?3

  • Polens katholische Kirche tut wenig für die Aufklärung von Missbrauchsfällen - sie stützt sich auf die Unterstützung der Regierung.

Gliwice. (n-ost) Wie viel Irland, wie viel Deutschland, wie viel USA steckt in Polen? Diese Frage stellen sich viele Beobachter an der Weichsel, inmitten des weltweiten Missbrauchsskandals, der die katholische Kirche derzeit bis ins Mark erschüttert. Neben Irland zählt Polen in Europa zu jenen Ländern... weiter




Ruf nach Wahrung der Verfassung: In der Warschauer Altstadt wurde die Statue von König Sigismund III. darin eingewickelt. - © reu/Pempel

Justiz

Polens Gerichtsreform vor Gericht2

  • In einem Eilverfahren soll in Luxemburg über Zwangspensionierungen von Richtern in Warschau entschieden werden.

Brüssel/Warschau. (czar) Widerspruch per T-Shirt: Diese Form des Protests wendet seit dem Sommer die Bürgerbewegung KOD (Komitee zur Verteidigung der Demokratie) an. Schon zuvor war sie - wie andere Oppositionsgruppen und Privatpersonen - an Kundgebungen gegen die Politik der polnischen nationalkonservativen Regierung beteiligt; nun kleidet sie im... weiter




Die Statue der Justitia am OGH in Wien. Im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts in Polen hat die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof eingeschaltet. - © APAweb / Roland Schlager

Justiz

EU-Kommission verklagt Polen6

  • Brüssel ortet im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts einen Verstoß gegen das EU-Recht.

Warschau. Im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts in Polen hat die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingeschaltet. Die EU-Kommission beantragte ein Eilverfahren der EU-Richter und vorläufige Maßnahmen, um ein Inkrafttreten der polnischen Reformen vor dem 3. April 2019 zu verhindern... weiter




Polen

Zwangsruhestand für sieben weitere oberste Richter

  • Nach einem umstrittenen Gesetz müssen oberste Richter seit Juli mit 65 statt bisher mit 70 Jahren in den Ruhestand.

Warschau. Trotz drohender EU-Sanktionen treibt Polens Regierung die umstrittene Neubesetzung der Justiz voran. Am Obersten Gericht müssen weitere Juristen gegen ihren Willen in den Ruhestand. Polens Regierung hat im Streit um das Oberste Gericht sieben weitere Juristen in den vorzeitigen Zwangsruhestand geschickt... weiter




Im Juni 2017 erkämpften die Arbeiter von Volkswagen Slovakia eine deutliche Lohnerhöhung - mit Rückendeckung der Regierung. - © afp

EU-Arbeitsmarkt

Europas Osten holt auf19

  • In Polen, der Slowakei und Tschechien mangelt es an Facharbeitern, die Löhne erreichen teils West-Niveau.

Bratislava/Wroclaw. Ein Heer an Arbeitwilligen aus osteuropäischen Ländern, die nach Westeuropa kommen, um dort zu Dumpingpreisen zu arbeiten und den Ansässigen die Jobs wegzunehmen? Nach der EU-Osterweiterung war diese Angst allgegenwärtig, die Gewerkschaften liefen Sturm... weiter




EU

"Nicht bereit, für dieses Europa zu bezahlen"12

  • Frankreich droht Polen und Ungarn mit Kürzung der EU-Hilfen.

Paris. Frankreich hat sich gegen eine weitere finanzielle Unterstützung für EU-Staaten ausgesprochen, die "grundlegende Prinzipien" der Union nicht respektieren. Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte am Mittwoch in Paris: "Wir sind nicht bereit, für dieses Europa zu bezahlen... weiter




Die Warschauer Silhouette wirkt wie ein Symbol des Aufschwungs. - © afp/Loeb

Polen

Wirtschaftsboom trotz Demokratieabbau10

  • Polens Ökonomie wächst beständig. Erfolgreichen unternehmerfreundlichen Maßnahmen stehen umstrittene demokratiepolitische Reformen der nationalkonservativen Regierung gegenüber.

Wien/Warschau. "Ich bin kein Freund des Sozialismus. Nur keine Missverständnisse", stellt Hadley Dean klar. "Aber ein gewisses Maß an Gleichheit hat dieses System in Polen schon geschaffen. Das war gemeinsam mit der Demokratisierung wichtig für die gute wirtschaftliche Entwicklung nach dem Kommunismus"... weiter




Richterin Gersdorf muss in Pension gehen. - © Reuters/Pempel

Rechtsstaatlichkeit

Ist Polens Justiz nicht mehr gerecht?8

  • Laut dem EuGH kann ein Mitgliedstaat die Auslieferung eines Verdächtigen an Polen unterlassen.

Warschau/Luxemburg. (czar) All die Demonstrationen und Aufrufe blieben fruchtlos. Die Forderungen aus Teilen der Zivilgesellschaft und Opposition, weitere Justizreformen zu unterlassen, stießen bei Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) auf taube Ohren... weiter




NS-Kunst "Bronzefigur mit Madonnengesicht": Tausende polnische Kinder wurden geraubt und deutschen Pflegeltern übergeben. - © dpaInterview

Entschädigung

"Dann kamen die Rasseprüfer"26

  • Die SS verschleppte tausende polnische Kinder. Eine Entschädigung bekommen sie bis heute nicht.

Von der SS bis 1945 verschleppte und zwangsarisierte Kinder in Deutschland haben keinen Anspruch auf Entschädigung: Das hat das Verwaltungsgericht Köln diese Woche entschieden und die Klage eines Betroffenen zurückgewiesen. Begründung ist, dass der Kläger nicht unter das "Allgemeine Kriegsfolgengesetz" fällt... weiter




Vor dem Obersten Gericht in Warschau versammelten sich Demonstranten, die von Politikern Respekt für die Verfassung forderten. - © Reuters

Polen

Eine Richterin wird zur Verteidigerin7

  • Mitglieder des Obersten Gerichts verweigern die Zwangspensionierung - zum "Schutz des Rechtsstaats".

Warschau/Straßburg. (czar) Malgorzata Gersdorf erschien zur Arbeit. Das wäre an anderen Tagen nichts Ungewöhnliches für die vorsitzende Richterin an Polens Oberstem Gericht. Doch seit gestern, Mittwoch, müsste sie im Ruhestand sein. Zumindest wenn es nach dem Kabinett in Warschau ginge... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung