• 23. April 2018

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Schlagwortsuche

Monatelang protestierten Umweltschützer gegen das Fällen. - © afp

Bialowieza

Richterspruch für Polens Urwald7

  • EU-Gerichtshof wirft Warschau Rechtsbruch bei Abholzung in Bialowieza vor.

Luxemburg/Warschau. (czar) Zuerst die Expertenmeinung, dann das Gerichtsurteil - in beiden Fällen war das Ergebnis gleich: Das Abholzen im Nationalpark von Bialowieza ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Zu diesem Schluss kam der Europäische Gerichtshof (EuGH), der damit dem Spruch seines Generalanwalts von Ende Februar folgte... weiter




Auschwitz

Marsch trotzt Holocaust-Gesetz9

  • Junge Juden gedachten zum 30. Mal mit einem "Marsch der Lebenden" in Auschwitz der Opfer der Schoah.

Warschau/Tel Aviv. (dpa) Singend ziehen Gruppen junger Juden aus aller Welt durch Krakaus jüdisches Viertel Kazimierz. Zum Gedenken an die sechs Millionen Schoah-Opfer sind tausende von ihnen nach Polen gereist. Von Holocaust-Überlebenden begleitet, wollen sie beim "Marsch der Lebenden" den etwa drei Kilometer langen Weg von Auschwitz nach Birkenau... weiter




Auf einem der zentralen Plätze Warschaus wird der 96 Opfer der Flugzeugkatastrophe bei Smolensk 2010 gedacht. - © ap/Sokolowski

Smolensk

Der polnische Graben5

  • Seit acht Jahren sorgt der Umgang mit dem Flugzeugunglück von Smolensk für Streit in Politik und Gesellschaft.

Warschau/Wien. Die Stiege führt ins Nichts. Die schwarzen, immer schmäler werdenden Granitstufen hören oben einfach auf. Von der Seite betrachtet sieht die Skulptur aus wie eine fahrbare Fluggasttreppe, die an die Kabinentür eines Flugzeugs herangeschoben wird. Sie könnte aber ebenso an einen Grabhügel erinnern... weiter




Bei der 40-Jahr-Feier der Volksanwaltschaft 2017 im Parlament zählten der polnische Ombudsman Adam Bodnar (l.) und der österreichische Volksanwalt Günther Kräuter zu den Festrednern. - © Parlamentsdirektion/ZinnerInterview

Polen

"Der Rechtsstaat wird ausgehebelt"13

  • Die Volksanwaltschaft und ihr polnisches Pendant haben ähnliche Ziele. Polens Unabhängigkeit ist in Gefahr.

Wien. Die Unabhängigkeit einer Institution ist vor allem dann entscheidend, wenn derjenige, der sich an sie wendet, in Konflikt mit Politikern oder staatlichen Behörden steht. Wird diese Unabhängigkeit beschnitten, geraten die Prinzipien des Rechtsstaats ins Wanken... weiter




Polinnen demonstrieren gegen die geplanten Verschärfungen des ohnehin bereits strengen Abtreibungsgesetzes.  - © APAweb / AP, Alik Keplicz

Polen

Demos gegen strengere Abtreibungsgesetze5

  • Zehntausende Menschen nahmen an dem größten Protestzug in Warschau teil.

Warschau. Landesweit haben Polen am Freitag gegen eine drohende Verschärfung des Abtreibungsrechts protestiert. "Wir wollen legale Abtreibungen", forderten Zehntausende Menschen beim größten Protestzug in Warschau. Die Stadtbehörde schätzte die Teilnehmerzahl auf etwa 55.000... weiter




Themen wie Abtreibung sind auch in Polen wild umstritten - hier eine junge Demonstrantin bei einer Kundgebung für Frauenrechte in Warschau. - © ap/SokolowskiInterview

Ryszard Legutko

"Es gibt eine Tendenz zum Despotismus"13

  • Der streitbare polnische PiS-Politiker Ryszard Legutkoim kritisiert die liberale Ideologie, die seiner Ansicht nach in Europa herrscht.

"Wiener Zeitung": Ihre zweite Auslandsreise führte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Polen. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind schon seit Monaten angespannt. Und generell steht Polen in der EU derzeit im Fokus der Kritik. So hat die EU-Kommission gegen das Land erstmals ein Grundrechtsverfahren nach Artikel 7 des... weiter




Werden Macron und Merkel sich einigen können? - © Oikonomou

Staatsvisite

Aufbruch mit Hindernissen5

  • Macron und Merkel treffen einander am Freitag zu einer Arbeitssitzung in Paris. Es soll um die Reform der Eurozone gehen.

Paris/Wien. Gerhard Schröder tat es, Helmut Kohl und Helmut Schmidt taten es auch - sie reisten in ihrer Funktion als Kanzler Deutschlands als Erstes nach Frankreich. Die deutsch-französische Freundschaft wird großgeschrieben in beiden europäischen Kernstaaten... weiter




Polen

Warschau unter Zugzwang

  • Die polnische Regierung muss innerhalb weniger Wochen eine Stellungnahme im Justizstreit mit der EU-Kommission abgeben.

Brüssel/Warschau. (czar) Reden ist wichtig - aber es muss auch zu etwas führen. Im Justizstreit mit Polen setzt die EU-Kommission weiterhin auf den Dialog. Das betonte Vizepräsident Frans Timmermans nach einem Auftritt in der Runde der Außen- und Europaminister der EU in Brüssel... weiter




Polen

Opposition will Holocaust-Gesetz kurzfristig ändern

  • Oppositionelle Bürgerplattform prangert Krise in Beziehungen mit Israel an.

Warschau. Kurz vor dem Inkrafttreten des Holocaust-Gesetzes will die polnische Opposition im Parlament eine Änderung von besonders umstrittenen Passagen beantragen. Laut dem am Dienstag von der liberalen Bürgerplattform (PO) vorgelegten Entwurf für eine Neufassung soll nur noch bestraft werden... weiter




Der einzige Ort, an dem Wisente, europäische Bisons, frei leben, ist der Nationalpark von Bialowieza. - © afp/Jakubowski

Bialowieza

Fällarbeiten in Polens Urwald mit EU-Recht unvereinbar1

  • Experte des Europäischen Gerichtshofs verlangt Stopp der Abholzung im Nationalpark von Bialowieza.

Luxemburg/Warschau. (czar) Ein erstes Urteil beeindruckte die polnischen Behörden wenig. Als die EU das Land dazu aufforderte, das Abholzen im Nationalpark in Bialowieza zu stoppen, brachte das kein Resultat. Das im Norden, an der Grenze zu Weißrussland gelegene Gebiet, wird als Urwald angesehen und ist als Naturschutzgebiet eingetragen... weiter




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