• 23. September 2018

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Schlagwortsuche

Bewirbt sich um einen der Topjobs, die nach den EU-Wahlen zu vergeben sind: EU-Abgeordneter Weber. - © afp/Odd Andersen

EU-Wahlen

Hürdenreicher Weg an die EU-Spitze

  • Der CSU-Politiker Manfred Weber greift nach dem Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Brüssel/Berlin/Wien. (czar) Die klarste Ansage hob sich Manfred Weber für den letzten Satz auf. "Ich möchte der Präsident der nächsten EU-Kommission werden", erklärte der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) gestern, Mittwoch, am Schluss eines kurzen Presseauftritts in Brüssel... weiter




Bald soll nicht mehr an der Uhr gedreht werden: die EU-Kommission hat sich für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. - © APAweb / dpa

EU-Parlament

Österreichs Regierung ist für dauerhafte Sommerzeit16

  • Die EU-Kommission emfpiehlt die Abschaffung der Zeitumstellung.

Brüssel. Die EU-Kommission will die Zeitumstellung abschaffen. Die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte am Freitag in Brüssel, die Kommission werde einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen. Bulc begründete dies mit dem Ergebnis einer öffentlichen Befragung... weiter




Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas nannte den Rückzug Ungarns vom UNO-Migrationspakt "einen Schlag ins Gesicht der Menschenrechte".  - © APAweb / Robert Jäger

EU-Parlament

"Ungarn hat den Bogen längst überspannt"22

  • Heftige Kritik von österreichischen EU-Abgeordneten an magyarischen Alleingang bei Migration.

Brüssel. EU-Abgeordnete haben Ungarns Alleingang bei Migrationsfragen entschieden verurteilt. Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas nannte den Rückzug Ungarns vom UNO-Migrationspakt Freitag "unverantwortlich und einen Schlag ins Gesicht der Menschenrechte"... weiter




Grenzgemeinden in Irland protestieren gegen den Brexit - und vor allem gegen Kontrollen mitten auf der Insel. - © ap/Carson

EU-Austritt

Ein Zauberwürfel namens Brexit11

  • Die britischen Vorschläge für die Zeit nach dem Austritt aus der EU bereiten auf beiden Seiten Kopfzerbrechen.

London/Brüssel/Wien. Angus Robertson vergleicht es mit einem Zauberwürfel. Der Prozess des EU-Austritts Großbritanniens sei wie das Drehpuzzle mit seinen verschiedenen Farben und Facetten, sagt der ehemalige Vizevorsitzende der Schottischen Nationalpartei (SNP)... weiter




Marine Le Pens Partei ist fast pleite.

Le Pen

Vor dem Aus?

  • Der Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen wird Veruntreuung sowie Spesen-Missbrauch vorgeworfen. Die Parteiförderung wird vorerst beschlagnahmt.

Paris. (wak/reu/dpa) "Die EU ist am Ende", diktierte Marine Le Pen zuletzt in einem Interview. Nun scheint es aber Le Pens Partei zu sein, die am Ende ist. In gewisser Weise wegen der EU. Das EU-Parlament wirft Le Pen und anderen Abgeordneten vor, sich insgesamt sieben Millionen Euro erschlichen zu haben... weiter




Wer hat an der Uhr gedreht? Über die umstrittene Sommerzeit wird nun abgestimmt. - © APAweb / Sebastian Kahnert

Zeitumstellung

Soll die Sommerzeit abgeschafft werden?19

  • Bis 16. August kann man an der Befragung der EU-Kommission teilnehmen.

Brüssel. Die EU-Kommission hat eine Befragung zur Abschaffung der Sommerzeit gestartet. Befürworter und Gegner der jährlichen Zeitumstellung können bis 16. August online ihre Meinung in einem Fragebogen kundtun, erklärte ein Sprecher der EU-Behörde am Donnerstag in Brüssel. Grundlage für die Sommerzeit ist eine entsprechende EU-Richtlinie... weiter




Die Entscheidung über die Reform wurde vertagt. - © APAweb / Reuters, Vincent KesslerVideo

Urheberrecht

EU-Parlament votiert gegen Urheberrechtsreform5

  • Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Abgeordneten in Straßburg gegen eine Reformierung des Urheberrechts.

Straßburg. Das Europaparlament hat Pläne zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern vorerst zurückgewiesen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen... weiter




Das EU-Parlament stimmt am Donnerstag über eine Reform des Urheberrechtsgesetzes ab. - © APAweb / Reuters, Vincent Kessler

Urheberrecht

EU-Parlament entscheidet über Urheberrecht6

  • Das Abstimmungsergebnis über das Vorgehen bei der EU-Reform dürfte knapp ausfallen.

Straßburg. Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag über sein weiteres Vorgehen bei der höchst umstrittenen EU-Reform zum Urheberrecht im Internet. Die Abgeordneten stimmen über eine Vorlage des Rechtsausschusses ab, nach der Suchmaschinen wie Google zur Bezahlung für angebotene fremde Nachrichteninhalte gezwungen werden sollen... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter




Mitglieder der ENF-Franktion: AFD-Vorsitzende Frauke Petry, Marine Le Pen (RN), Matteo Salvini (Lega Nord) Geert Wilders (PVV). - © APAweb, dpa, Thomas Frey

Spesen

EU-Parlament fordert von Rechtspopulisten Geld zurück1

  • Champagner und Essen in Nobelrestaurants: Die Fraktion ENF hat fast eine halbe Million Euro regelwidrig abgerechnet.

Straßburg. Die Rechtspopulisten im Europaparlament müssen rund 544.400 Euro an unrechtmäßig abgerechneten Spesen zurückerstatten. Dies entschied am Montagabend einstimmig das Präsidium der EU-Volksvertretung, wie eine Sprecherin mitteilte. Parlamentspräsident Antonio Tajani und seine 14 Stellvertreter folgten damit einem Antrag des... weiter




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