• 14. November 2018

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Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung". - © WZ

Leitartikel

Anklage gegen Orbanistan44

Ungarns Premier Viktor Orban, der rechtsnationalistische Vorkämpfer der "illiberalen Demokratie", vermag nicht mehr recht zu provozieren, auch wenn er sich redlich bemüht. Am Dienstag hat Orban einen Bericht über mangelnde Rechtsstaatlichkeit im EU-Parlament in Straßburg als ein Dokument abgetan, das die Ehre Ungarns verletze... weiter




- © Reuters/Vincent Kessler

EU-Parlament

Ehre, Blut und Migration11

  • Ungarns Präsident Orban weist im EU-Parlament Vorwürfe als Angriff auf sein Land zurück - EU-Verfahren droht.

Straßburg/Wien. Viktor Orban tat, wofür er bekannt ist. Als der ungarische Ministerpräsident vor das Plenum der EU-Abgeordneten in Straßburg trat, ging er gleich in die Offensive. Er wetterte, dass die Mandatare nicht seine Regierung, sondern sein Land verurteilen möchten. Er sah "die Ehre Ungarns und seines Volkes" verletzt... weiter




Der ungarische Premierminister Viktor Orban ist heute bim EU-Parlament in Straßburg. - © APAweb / AFP, Marco Bertorello

EU-Parlament

Orban nimmt zu Vorwürfen Stellung21

  • Kurz geht auf Distanz, Strache bietet Zusammenarbeit an.

Straßburg. Wenige Stunden vor seinem Auftritt im Straßburger Europaparlament (ab 15 Uhr) hat sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban abfällig über die europäische Institution geäußert. "Im Europaparlament sind die migrationsfreundlichen Abgeordneten in der Mehrheit", sagte er in einer knapp halbminütigen Video-Botschaft... weiter




Vorstandstreffen in Wien: Othmar Karas, Sebastian Kurz und Manfred Weber. - © apa/Hans Punz

EU-Parlament

Ein Hauch von Wahlkampf

  • Debatten um Ungarn überschatteten Tagung der EVP in Wien.

Wien/Brüssel. Für den einen ist es der Rechtsstaat, für den anderen der soziale Gedanke. Und der dritte rückt die Wettbewerbsfähigkeit in den Blickpunkt. Der Begriff "Fairness" wird unterschiedlich ausbuchstabiert - auch von konservativen Politikern. Das zeigte sich etwa beim Treffen des Fraktionsvorstands der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien... weiter




Bewirbt sich um einen der Topjobs, die nach den EU-Wahlen zu vergeben sind: EU-Abgeordneter Weber. - © afp/Odd Andersen

EU-Wahlen

Hürdenreicher Weg an die EU-Spitze

  • Der CSU-Politiker Manfred Weber greift nach dem Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Brüssel/Berlin/Wien. (czar) Die klarste Ansage hob sich Manfred Weber für den letzten Satz auf. "Ich möchte der Präsident der nächsten EU-Kommission werden", erklärte der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) gestern, Mittwoch, am Schluss eines kurzen Presseauftritts in Brüssel... weiter




Bald soll nicht mehr an der Uhr gedreht werden: die EU-Kommission hat sich für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. - © APAweb / dpa

EU-Parlament

Österreichs Regierung ist für dauerhafte Sommerzeit32

  • Die EU-Kommission emfpiehlt die Abschaffung der Zeitumstellung.

Brüssel. Die EU-Kommission will die Zeitumstellung abschaffen. Die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte am Freitag in Brüssel, die Kommission werde einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen. Bulc begründete dies mit dem Ergebnis einer öffentlichen Befragung... weiter




Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas nannte den Rückzug Ungarns vom UNO-Migrationspakt "einen Schlag ins Gesicht der Menschenrechte".  - © APAweb / Robert Jäger

EU-Parlament

"Ungarn hat den Bogen längst überspannt"22

  • Heftige Kritik von österreichischen EU-Abgeordneten an magyarischen Alleingang bei Migration.

Brüssel. EU-Abgeordnete haben Ungarns Alleingang bei Migrationsfragen entschieden verurteilt. Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas nannte den Rückzug Ungarns vom UNO-Migrationspakt Freitag "unverantwortlich und einen Schlag ins Gesicht der Menschenrechte"... weiter




Grenzgemeinden in Irland protestieren gegen den Brexit - und vor allem gegen Kontrollen mitten auf der Insel. - © ap/Carson

EU-Austritt

Ein Zauberwürfel namens Brexit11

  • Die britischen Vorschläge für die Zeit nach dem Austritt aus der EU bereiten auf beiden Seiten Kopfzerbrechen.

London/Brüssel/Wien. Angus Robertson vergleicht es mit einem Zauberwürfel. Der Prozess des EU-Austritts Großbritanniens sei wie das Drehpuzzle mit seinen verschiedenen Farben und Facetten, sagt der ehemalige Vizevorsitzende der Schottischen Nationalpartei (SNP)... weiter




Marine Le Pens Partei ist fast pleite.

Le Pen

Vor dem Aus?

  • Der Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen wird Veruntreuung sowie Spesen-Missbrauch vorgeworfen. Die Parteiförderung wird vorerst beschlagnahmt.

Paris. (wak/reu/dpa) "Die EU ist am Ende", diktierte Marine Le Pen zuletzt in einem Interview. Nun scheint es aber Le Pens Partei zu sein, die am Ende ist. In gewisser Weise wegen der EU. Das EU-Parlament wirft Le Pen und anderen Abgeordneten vor, sich insgesamt sieben Millionen Euro erschlichen zu haben... weiter




Wer hat an der Uhr gedreht? Über die umstrittene Sommerzeit wird nun abgestimmt. - © APAweb / Sebastian Kahnert

Zeitumstellung

Soll die Sommerzeit abgeschafft werden?19

  • Bis 16. August kann man an der Befragung der EU-Kommission teilnehmen.

Brüssel. Die EU-Kommission hat eine Befragung zur Abschaffung der Sommerzeit gestartet. Befürworter und Gegner der jährlichen Zeitumstellung können bis 16. August online ihre Meinung in einem Fragebogen kundtun, erklärte ein Sprecher der EU-Behörde am Donnerstag in Brüssel. Grundlage für die Sommerzeit ist eine entsprechende EU-Richtlinie... weiter




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