Zeitumstellung

Soll die Sommerzeit abgeschafft werden?19

• Bis 16. August kann man an der Befragung der EU-Kommission teilnehmen.

Brüssel. Die EU-Kommission hat eine Befragung zur Abschaffung der Sommerzeit gestartet. Befürworter und Gegner der jährlichen Zeitumstellung können bis 16. August online ihre Meinung in einem Fragebogen kundtun, erklärte ein Sprecher der EU-Behörde am Donnerstag in Brüssel. Grundlage für die Sommerzeit ist eine entsprechende EU-Richtlinie... weiter

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Urheberrecht

EU-Parlament votiert gegen Urheberrechtsreform5

• Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Abgeordneten in Straßburg gegen eine Reformierung des Urheberrechts.

Straßburg. Das Europaparlament hat Pläne zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern vorerst zurückgewiesen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen... weiter

Urheberrecht

EU-Parlament entscheidet über Urheberrecht6

• Das Abstimmungsergebnis über das Vorgehen bei der EU-Reform dürfte knapp ausfallen.

Straßburg. Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag über sein weiteres Vorgehen bei der höchst umstrittenen EU-Reform zum Urheberrecht im Internet. Die Abgeordneten stimmen über eine Vorlage des Rechtsausschusses ab, nach der Suchmaschinen wie Google zur Bezahlung für angebotene fremde Nachrichteninhalte gezwungen werden sollen... weiter

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EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

• Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter

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Spesen

EU-Parlament fordert von Rechtspopulisten Geld zurück1

• Champagner und Essen in Nobelrestaurants: Die Fraktion ENF hat fast eine halbe Million Euro regelwidrig abgerechnet.

Straßburg. Die Rechtspopulisten im Europaparlament müssen rund 544.400 Euro an unrechtmäßig abgerechneten Spesen zurückerstatten. Dies entschied am Montagabend einstimmig das Präsidium der EU-Volksvertretung, wie eine Sprecherin mitteilte. Parlamentspräsident Antonio Tajani und seine 14 Stellvertreter folgten damit einem Antrag des... weiter

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Glossenhauer

Europa der Frechheit18

• Trump, Strache, Kurz - ein neuer Wind weht durch die Politik.

Der Liberalismus hat es nicht leicht zurzeit. Während in den USA Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa, Kanada und Mexiko erhoben werden, denkt die örtliche Ausgabe mit "Zuerst"-Kompetenz, HC Strache, über ein Ende der europäischen Personenfreizügigkeit nach... weiter

EU-Parlament

Rechtsparteien tricksten bei Finanzierungsregeln9

• Das EU-Parlament hat Verschärfungen beschlossen, die FPÖ-Mandatare stimmten dagegen.

Straßburg. Nach der "Champagner-Affäre" drohen der rechtsgerichteten ENF-Fraktion im EU-Parlament, zu der auch die FPÖ gehört, neue finanzielle Belastungen. "Legalen Tricks", durch die die Freiheitlichen bisher EU-Gelder in Millionenhöhe lukrieren konnten, wird ab Juni durch einen EU-Parlamentsbeschluss der Riegel vorgeschoben... weiter

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Emmanuel Macron

Der Visionär vor der Barrikade10

• Mit seinen Reformideen zur Euro-Zone stößt der französische Präsident Macron auf massiven Widerstand.

Straßburg. Am Ende ist Jean-Claude Juncker offensichtlich angetan. "Das wahre Frankreich ist zurück", sagt der EU-Kommisisonspräsident, als er am Dienstag nach Emmanuel Macron das Wort im EU-Parlament ergreift. Tatsächlich hat der junge Präsident in den 25 Minuten davor eine europapolitische Grundsatzrede gehalten... weiter

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