• 17. November 2018

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Schlagwortsuche

Eine Aufwertung hat das Europäische Parlament (im Bild der Plenarsaal in Brüssel) durch den Vertrag von Lissabon erhalten. Doch beim Vorgehen gegen die Schuldenkrise hat es wenig zu sagen. - © EPA

EU-Parlament

Das neue Kräftemessen zur Rettung der EU

  • Die Volksvertretung ringt um mehr Einfluss in der Finanzkrise.

Brüssel. Die anfängliche Freude war groß - und viel schneller verflogen als gedacht. Nach jahrelangem Ringen konnte das EU-Parlament einen gewaltigen Erfolg verbuchen: Mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags wurde die Volksvertretung massiv aufgewertet... weiter




Vor dem nächsten Karrieresprung: Hannes Swoboda (65) könnte bald den Fraktionsvorsitz der Sozialdemokraten im EU-Parlament, wo er seit 1996 tätig ist, übernehmen. - © ASSOCIATED PRESS

Hannes Swoboda

"Nicht ohne das EU-Parlament"

  • SPÖ-Europaabgeordneter: Neue Maßnahmen nötig, um dem Währungsraum Substanz zu geben.

"Wiener Zeitung": Sie haben bei der Wahl am 17. Jänner gute Chancen auf den Fraktionsvorsitz der Sozialdemokraten im EU-Parlament. Der derzeitige Vorsitzende Martin Schulz, der Parlamentspräsident werden soll, legt sich mächtig für Sie ins Zeug. Erhalten Sie von Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann ähnliche Unterstützung... weiter




Russland

Neues WTO-Mitglied brüskiert EU-Parlament

  • Russlands Präsident findet Resolution zur Wahl "bedeutungslos".

Brüssel. Russland wird am heutigen Freitag als 154. Mitglied der Welthandelsorganisation WTO beitreten. Nach 18 Jahren komplizierter Verhandlungen sei das die größte Errungenschaft des am Donnerstag zu Ende gegangenen EU-Russlandgipfels gewesen, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy... weiter




EU-Parlament

Neue EU-Regeln für Fruchtsäfte

Straßburg. Verbraucher können künftig klarer zwischen Fruchtsaft, Nektar und Säften aus Konzentrat unterscheiden. Entsprechende neue Kennzeichnungsregeln beschloss das Europaparlament in Straßburg am Mittwoch. Auch die Regeln über das Hinzufügen von Aromastoffen werden vereinfacht... weiter




EU-Parlament

Karas nominiert als Vizepräsident des EU-Parlaments

Straßburg. Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, hat gute Chancen, in das ranghöchste Amt aufzusteigen, das ein Österreicher bisher in der EU-Institution eingenommen hat. Karas wurde am Dienstagabend von seiner Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) für das Amt eines Vizepräsidenten des EU-Parlaments nominiert... weiter




East Side Stories

Ein besonderer Knopfdruck

  • Im Minutentakt fällen die EU-Parlamentarier bei ihren Plenarsitzungen ihre Beschlüsse - doch manchmal bedeutet es mehr als Routine.

Der Weihnachtsbaum kommt heuer aus Österreich. Wie ein gutes Dutzend Mal zuvor. Mit roten Kugeln und Christbaum-Schmuck aus Stroh herausgeputzt, steht die Tanne aus dem Waldviertel in einem der langen Gänge des Europäischen Parlaments in Brüssel. Nur dreizehn Mal steuerte ein anderes Land den Baum bei... weiter




EU-Parlament

EU-Parlament segnet Budget 2012 ab

Brüssel. Das EU-Parlament in Brüssel hat am Donnerstag endgültig das Budget 2012 der Europäischen Union abgesegnet. Tags zuvor hatten die EU-Finanzminister den Haushalt angenommen. Das Budget sieht Ausgaben von 129,1 Milliarden Euro vor, das ist eine Steigerung um 1,86 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr und ein Anteil von 0,98 Prozent am EU-BIP... weiter




Die beiden Neuen: Josef Weidenholzer (l.), Ewald Stadler.

EU-Kommission

Den Wallonen sei Dank

  • Weidenholzer und Stadler gen Brüssel - braucht Österreich einen EU-Kommissar?

Wien. (wh) Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind noch keine zweieinhalb Jahre vorbei, und schön langsam wird die Truppe der Abgeordneten in Brüssel und Straßburg endlich vollständig. Zu den bisher 17 heimischen EU-Abgeordneten gesellen sich nun Volkshilfe-Präsident Josef Weidenholzer für die SPÖ und der orange Abgeordnete Ewald Stadler... weiter




Brüssel

EU-Parlament wächst mit zwei Jahren Verzögerung

  • Österreich hat ab Mitte Dezember 19 statt 17 Europa-Abgeordnete.

Brüssel. Mehr als zwei Jahre mussten sie warten; am 13. Dezember ist es endlich soweit. Dann dürfen 18 neue EU-Abgeordnete ihr Mandat im Europäischen Parlament wahrnehmen, das der Lissabonner Vertrag mit seinem Inkrafttreten Anfang Dezember 2009 geschaffen hat... weiter




Demokratie

Geld oder Kontrolle?

  • Dass nationale Parlamente ihre Regierungen effektiv kontrollieren, ist ein Mythos. Das EU-Parlament will dennoch eins werden mit seiner Exekutive.

Geld regiert die Welt. Und deshalb ist der große Vorteil nationaler Parlamente ihr letztes Wort in Geldfragen. Ihr mindestens so großer Nachteil wurzelt in der strukturellen Verquickung der parlamentarischen Mehrheit mit der Regierung. Wirkliche Kontrolle der Exekutive durch das Parlament ist daher eine Chimäre, auch - und vor allem - in Österreich... weiter




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