• 20. September 2018

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East Side Stories

Ein besonderer Knopfdruck

  • Im Minutentakt fällen die EU-Parlamentarier bei ihren Plenarsitzungen ihre Beschlüsse - doch manchmal bedeutet es mehr als Routine.

Der Weihnachtsbaum kommt heuer aus Österreich. Wie ein gutes Dutzend Mal zuvor. Mit roten Kugeln und Christbaum-Schmuck aus Stroh herausgeputzt, steht die Tanne aus dem Waldviertel in einem der langen Gänge des Europäischen Parlaments in Brüssel. Nur dreizehn Mal steuerte ein anderes Land den Baum bei... weiter




EU-Parlament

EU-Parlament segnet Budget 2012 ab

Brüssel. Das EU-Parlament in Brüssel hat am Donnerstag endgültig das Budget 2012 der Europäischen Union abgesegnet. Tags zuvor hatten die EU-Finanzminister den Haushalt angenommen. Das Budget sieht Ausgaben von 129,1 Milliarden Euro vor, das ist eine Steigerung um 1,86 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr und ein Anteil von 0,98 Prozent am EU-BIP... weiter




Die beiden Neuen: Josef Weidenholzer (l.), Ewald Stadler.

EU-Kommission

Den Wallonen sei Dank

  • Weidenholzer und Stadler gen Brüssel - braucht Österreich einen EU-Kommissar?

Wien. (wh) Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind noch keine zweieinhalb Jahre vorbei, und schön langsam wird die Truppe der Abgeordneten in Brüssel und Straßburg endlich vollständig. Zu den bisher 17 heimischen EU-Abgeordneten gesellen sich nun Volkshilfe-Präsident Josef Weidenholzer für die SPÖ und der orange Abgeordnete Ewald Stadler... weiter




Brüssel

EU-Parlament wächst mit zwei Jahren Verzögerung

  • Österreich hat ab Mitte Dezember 19 statt 17 Europa-Abgeordnete.

Brüssel. Mehr als zwei Jahre mussten sie warten; am 13. Dezember ist es endlich soweit. Dann dürfen 18 neue EU-Abgeordnete ihr Mandat im Europäischen Parlament wahrnehmen, das der Lissabonner Vertrag mit seinem Inkrafttreten Anfang Dezember 2009 geschaffen hat... weiter




Demokratie

Geld oder Kontrolle?

  • Dass nationale Parlamente ihre Regierungen effektiv kontrollieren, ist ein Mythos. Das EU-Parlament will dennoch eins werden mit seiner Exekutive.

Geld regiert die Welt. Und deshalb ist der große Vorteil nationaler Parlamente ihr letztes Wort in Geldfragen. Ihr mindestens so großer Nachteil wurzelt in der strukturellen Verquickung der parlamentarischen Mehrheit mit der Regierung. Wirkliche Kontrolle der Exekutive durch das Parlament ist daher eine Chimäre, auch - und vor allem - in Österreich... weiter




Rund 800 Personen sind für den Europäischen Rechnungshof tätig. - © European Union

EU

Europäischer Rechnungshof

Der 1975 gegründete Europäische Rechnungshof (European Court of Auditors) mit Sitz in Luxemburg kontrolliert die Finanzgebarung der EU und berichtet über den Einsatz der Gelder. Dabei besuchen die Prüfer laufend Organe der EU sowie Behörden in den Mitgliedstaaten und in anderen Ländern, die von der EU Hilfe erhalten... weiter




EU-Parlament

Schärferer Pakt gegen Eurosünder

  • Im Risikofall: Geld als Pfand ins Depot.
  • Wenn sich Land nicht bessert: Strafe.

Straßburg. Schuldensünder werden künftig enger an die Kandare genommen. Das EU-Parlament hat am Mittwoch die Verschärfung des Stabilitätspakts mit dem "Six-Pack" und einem Sanktionsmechanismus abgesegnet. Das soll Euroländer daran hindern, die Budgetspielregeln dauerhaft zu verletzen und sich - wie Griechenland - heillos zu verschulden... weiter




Martin

EU-Parlament liefert Martin an Justiz aus

  • Betrugsverdacht gegen EU-Mandatar.

Straßburg. Das EU-Parlament hat am Dienstag die Immunität von Hans-Peter Martin aufgehoben und damit den Weg für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den EU-Mandatar freigemacht. Die Staatsanwaltschaft Wien will ein Strafverfahren "wegen des Verdachts der widmungswidrigen Verwendung von Parteienförderungsmitteln" für private Ausgaben und... weiter




Hans-Peter Martin

Hans-Peter Martin verliert Immunität

Brüssel/Wien.  Das Europaparlament hat am Dienstag die Immunität des EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin aufgehoben. Der Beschluss fiel ohne weitere Debatte, nachdem sich der Rechtsausschuss des EU-Parlaments im Juli einstimmig für einen solchen Schritt ausgesprochen hatte, um ein Justizverfahren in Österreich gegen ihn zu ermöglichen... weiter




Das Plenum des Parlaments.Interaktive Karte

Gesetzgebung

Das Europäische Parlament8

  • Die erste europäische Volksvertretung ist die wichtigste demokratische Einrichtung der EU.

(ja) Das Europäische Parlament hat am 17. Jänner 2017 den Italiener Antonio Tajani zu seinem Präsidenten gewählt. Wahlberechtigt waren 750 Abgeordnete in acht Fraktionen. Dazu kamen 18 fraktionslose Parlamentarier. Das Europäische Parlament hat drei wichtige Aufgaben: 1. Gesetzgebung in Zusammenarbeit mit dem Rat 2... weiter




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