• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

Die Toskana blüht auf. Der jahrelange Negativtrend der Wirtschaft konnte mit EU-Geldern gedreht werden. Ab 2020 könnte der Geldhahn zugedreht werden. - © JFL Photography - stock.adobe.com

EU

Junckers Egotrip35

  • Jean-Claude Juncker möchte Gelder der Mitgliedsstaaten auf einen eigens geschaffenen Fonds umschichten.

Brüssel. Der Erfolg einer Gemeinschaft hängt von der Bereitschaft der Stärkeren ab, die Schwächeren zu unterstützen. Das gilt für Unternehmen, Fußballmannschaften, Ländervereinigungen. Auch die Europäische Union orientiert sich nach diesem Prinzip. Immerhin ein Drittel des gesamten Budgets fließt in die Regionen... weiter




Im Panama-Ausschuss des Parlaments wies Juncker Vorwürfe zurück. - © afp

Panama-Papiere

Der revolutionäre Herr Juncker5

  • EU-Kommissionspräsident verweist auf seine Rolle im Kampf gegen Steuerbetrug.

Brüssel. (czar) Steuerflucht und Briefkastenfirmen, Tricksereien multinationaler Unternehmen und daraus resultierende steuerliche Ungerechtigkeit: Die Affären rund um die sogenannten Lux-Leaks sowie die Panama-Papiere beschäftigen die EU-Institutionen weiterhin... weiter




Das Pro-EU-Lager protestiert immer wieder gegen die ungarische Regierung, hier im April nahe dem Fidez-Hauptquartier in Budapest. - © afp/Kisbenedek

Ungarn

Der willkommene Kritiker

  • Nach der Rüge aus dem EU-Parlament setzt die Fidesz ihre Anti-EU-Kampagne unbeirrt fort. Orbán ist heilfroh über den Feind.

Budepest. Eben noch hatte Zsolt Bayer dazu aufgerufen, Regierungsgegnern das Gesicht "zu Brei zu schlagen" und damit auch Etliche im Regierungslager peinlich berührt. Vom ultrarechten Journalisten Bayer, Jahrgang 1963, heißt es, er spreche stets aus, was Ministerpräsident Viktor Orbán denkt... weiter




Israel

EU-Abgeordnete gegen die Siedlungspolitik

  • Mandatare drängen auf Friedensinitiative.

Straßburg. Das EU-Parlament hat Israel für seine Siedlungen in den palästinensischen Gebieten scharf verurteilt. Diese Politik müsse sofort gestoppt und rückgängig gemacht werden, forderte eine Mehrheit der Abgeordneten bei ihrer Plenarsitzung in Straßburg... weiter




EU

EU-Parlament leitet Sanktionsverfahren gegen Ungarn ein3

Straßburg. Das EU-Parlament will den Druck auf die Regierung in Budapest erhöhen. Bei ihrer Plenarsitzung in Straßburg stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten für die Einleitung eines Sanktionsverfahrens gegen Ungarn, an dessen Ende der Entzug von Stimmrechten beispielsweise bei EU-Ministertreffen stehen könnte... weiter




"Grundlose Anschuldigungen": Premier Orbán verteidigt sich im EU-Parlament in Brüssel. - © ap/V. Mayo

Ungarn

Das Strafverfahren als Geschenk9

  • Die Zentraleuropäische Universität sei nicht in Gefahr, meinte Ungarns Premier Orbán vor dem EU-Parlament.

Budapest. Das von Viktor Orbán geführte Ungarn bedroht durch ein neues Hochschulgesetz die Existenz der renommierten Budapester US-Hochschule Central European University (CEU). Die dort betriebene freie wissenschaftliche Tätigkeit ist der Regierung ein Dorn im Auge - zumal sie vom US-Milliardär George Soros finanziert wird... weiter




Ungarn

Orban nimmt in Brüssel Stellung zu Hochschulgesetz

  • Der ungarische Staatschef soll die umstrittenene Gesetzesänderung im EU-Parlament kommentieren. Am Samstag berät EVP über Ungarn.

Brüssel. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban wird am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel erwartet. Orban werde an der Debatte um die umstrittene Änderung des Hochschulgesetzes und die Central European University (CEU) sowie um die Anti-EU-Volksbefragung teilnehmen, hieß es am Dienstag in EU-Parlamentskreisen in Brüssel... weiter




Gastkommentar

Wir müssen die Steuerpiraterie abdrehen7

Vor einem Jahr wurden die sogenannten Panama Papers aufgedeckt. Ein Journalistenkonsortium veröffentlichte ein gigantisches Datenpaket der panamaischen Kanzlei Mossack Fonseca, die maßgeschneiderte anonyme Briefkastenfirmen an Kunden in aller Welt verkauft hatte. Die Enthüllungen lenkten das Interesse auf das Geschäft mit der Geldwäsche... weiter




"Sind wir noch bei Trost?", fragt EVP-Mann Weber. - © reuters/Kessler

EU-Parlament

EU-Parlament legt Bedingungen für Brexit-Deal vor

  • Gleiche Rechte für EU-Bürger und Wirtschaft als Schwerpunkte. Populismus der EU-Gegner und Eklat um Gibraltar empören Abgeordnete.

Straßburg. Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Straßburg die Bedingungen zum Austrittsabkommen mit Großbritannien festgelegt. In einer mit großer Mehrheit beschlossenen Resolution (516 Stimmen dafür, 133 dagegen, 50 Enthaltungen) sind die wichtigsten Ziele und Anliegen festgelegt... weiter




Quecksilber-Verbote

EU beschränkt die Nutzung von Amalgam

Straßburg. Das Europäische Parlament hat die Verwendung von Quecksilber in der Industrie und Medizin stark eingeschränkt. Ab Juli 2018 darf das quecksilberhaltige Amalgam nicht mehr bei schwangeren oder stillenden Frauen sowie Jugendlichen unter 15 Jahren als Zahnfüllung verwendet werden... weiter




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