• 20. Januar 2019

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Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Ein turbulentes Jahr für Europa steht bevor6

  • Die Weichen in Sachen EU-Integration werden 2019 neu gestellt.

Dieses Jahr hat es in sich. Der Brexit-Thriller, die Richtungswahl zum EU-Parlament, der steinige Weg zur gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik sowie diametral unterschiedliche Integrationsvorstellungen in Europas Hauptstädten sind nur einige der großen Brocken. Der Brexit-Countdown läuft... weiter




Margit Schratzenstaller ist Referentin für Öffentliche Finanzen und Stellvertretende Leiterin am Wifo sowie Lehrbeauftragte an der Universität Wien. Im Rahmen des EU-Projektes "FairTax" arbeitet sie an Optionen für nachhaltigkeitsorientierte steuerbasierte Eigenmittelquellen für das EU-Budget. Alle Beiträge dieser Rubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Den europäischen Mehrwert stärken2

  • Ein zukunftsorientiertes EU-Budget könnte den Europa-Optimismus erhöhen.

Rechtzeitig vor dem heutigen Ratstreffen haben sich vorige Woche die EU-Mitgliedstaaten auf den EU-Haushalt für 2019 geeinigt. Der Weg dorthin war nicht einfach. Erst im zweiten Anlauf gelang die Einigung, obwohl nur über relativ geringe Summen verhandelt wurde... weiter




Stefan Brocza istExperte für Europarecht und internationaleBeziehungen. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © unknown

Gastkommentar

Eine vertane Chance4

  • Die bedeutendste Veranstaltung für das Parlament im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft verlief eher enttäuschend.

Am Dienstag endete die bedeutendste Veranstaltung für das österreichische Parlament während des EU-Vorsitzes: die Konferenz der Ausschüsse für Gemeinschafts- und Europa-Angelegenheiten (Cosac), die von 18. bis 20. November in Wien abgehalten wurde. Seit 1989 versammelt dieses Format alle sechs Monate die für EU-Angelegenheiten zuständigen... weiter




UN-Migrationspakt

Irrungen, Wirrungen unter Bündnispartnern6

  • Die Debatten um den Migrationspakt zeigen Risse entlang der Parteienfamilien - und Brüche quer hindurch.

Jetzt auch noch Estland. Das baltische Land will dem globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen ebenfalls nicht beitreten. So wie die USA, Österreich, Ungarn, Tschechien, Polen, Bulgarien. Dass weitere Staaten ausscheren, ist nicht ausgeschlossen... weiter




Paul Schmidt istGeneralsekretär derÖsterreichischenGesellschaft fürEuropapolitik. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Der EU-Wahlkampf hat längst begonnen5

  • Die weitere Integrationsrichtung Europas gehört dringend geklärt.

Manfred Weber, Ska Keller, Maros Sefcovic, Bas Eickhout. Sie alle wagen sich schon früh aus der Deckung im Rennen um den nächsten EU-Kommissionspräsidenten. Und das ist gut so. Denn je früher der Wahlkampf startet, desto intensiver werden die unterschiedlichen Konzepte auch diskutiert... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Gute Zeit für echte Politiker14

Acht Monate vor der Wahl eines neuen EU-Parlaments im Mai 2019 stimmten dessen Abgeordnete mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit dafür, dass sich der Rat der Regierungen mit den rechtsstaatlichen Verstößen Ungarns befassen muss. Es ist dies nach Polen 2017 erst das zweite Mal, dass ein solches Verfahren nach Artikel 7 eingeleitet wird... weiter




Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung". - © WZ

Leitartikel

Anklage gegen Orbanistan44

Ungarns Premier Viktor Orban, der rechtsnationalistische Vorkämpfer der "illiberalen Demokratie", vermag nicht mehr recht zu provozieren, auch wenn er sich redlich bemüht. Am Dienstag hat Orban einen Bericht über mangelnde Rechtsstaatlichkeit im EU-Parlament in Straßburg als ein Dokument abgetan, das die Ehre Ungarns verletze... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist, Autor und Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne". Sein neues Buch mit zahlreichen Kolumnen (unter anderem auch aus der "Wiener Zeitung") heißt "Lexikon der Nichtigkeiten" und ist im Satyr-Verlag (Berlin) erschienen.

Glossenhauer

Europa der Frechheit18

  • Trump, Strache, Kurz - ein neuer Wind weht durch die Politik.

Der Liberalismus hat es nicht leicht zurzeit. Während in den USA Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa, Kanada und Mexiko erhoben werden, denkt die örtliche Ausgabe mit "Zuerst"-Kompetenz, HC Strache, über ein Ende der europäischen Personenfreizügigkeit nach... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht undinternationale Beziehungen. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Das EU-Parlament und seine Gier nach Geld6

  • Die EU-Abgeordneten verlieren zunehmend die finanzielle Bodenhaftung.

Mitte März hat das EU-Parlament eine Erhöhung des EU-Gesamtbudgets ab 2021 um beachtliche 30 Prozent gefordert. Mit deutlicher Mehrheit (458 Ja- gegen 177 Nein-Stimmen) haben die Abgeordneten wieder einmal das gemacht, wofür sie berüchtigt ist: jemanden anderen politisch dazu zu verdonnern, etwas zu tun beziehungsweise zu bezahlen... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Mehr Geld für Brüssel?26

  • Ohne harte Verhandlungen zusätzliche Milliarden fürs EU-Budget anzubieten, ist nicht im nationalen Interesse Österreichs oder Deutschlands.

Wenn man als ausländischer Tourist auf dem Großen Basar von Istanbul dem Verkäufer eines anatolischen Doppelnischenteppichs noch vor Beginn der Preisverhandlungen ankündigt, man sei auf jeden Fall bereit, mehr zu bezahlen als verlangt, wird man erstens keinen sehr vorteilhaften Deal zustande bringen und zweitens vermutlich als der Dolm des... weiter




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