• 20. November 2018

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Schlagwortsuche

Walter Hämmerle

Leitartikel

Was Europa wirklich fehlt23

Wenn es stimmt, dass Wirtschaft zu 50 Prozent Psychologie ist, dann sind es in der Politik wohl mindestens 70, vielleicht sogar 80 Prozent. Charismatikern und Manipulatoren gelingt es erschreckend oft, selbst noch so düstere Fakten weg- und kleinzureden und ihr Land als strahlendes Licht am Himmel leuchten zu lassen... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und Internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Träum weiter, EU-Parlament!4

  • Die Zukunftsvisionen der Abgeordneten drehen sich um die Verbesserung der Verträge, eine EU-Reform und ein Budget für die Eurozone.

Das EU-Parlament und seine Abgeordneten haben die Tendenz, sich stets dann lautstark und nachdrücklich zu Wort zu melden, wenn ihre Aussagen folgenlos bleiben. Doch diesmal haben sie selbst für EU-Verhältnisse den Mund besonders voll genommen: Am 16. Februar wurden drei Entschließungen zur "Zukunft der EU" verabschiedet... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

European Way of Life18

Mit der Wahl von Antonio Tajani zum Präsidenten hat sich das EU-Parlament keinen guten Dienst erwiesen. Der ehemalige Mitarbeiter Silvio Berlusconis war schon als für die Industrie zuständiger EU-Kommissar eine mittlere Katastrophe, als Abgeordneter ist er in den vergangenen zwei Jahren nicht in Erscheinung getreten... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Geheim-Parlament16

Die Parlamentarisierung Europas: Das ist ein großes, geradezu revolutionäres politisches Ziel. Noch dazu eines, über das sich trefflich und mit guten Argumenten für und wider streiten lässt. Doch derzeit sind die 751 Abgeordneten auf dem besten Weg, jenen Zugewinn an Reputation und Einfluss, den sie sich in den vergangenen Jahren erkämpft haben... weiter




Türkei

Noch mehr Macht2

  • Mit der Durchsetzung des Präsidialsystems in der Türkei möchte Recep Tayyip Erdogan seine Position weiter stärken.

Auf seine demokratische Legitimation kann er sich durchaus berufen. Recep Tayyip Erdogan ist der erste Staatspräsident der Türkei, den das Volk gewählt hat. Und dieses brauchte nur einen Urnengang, um sich zu entscheiden: Schon in der ersten Runde erhielt der langjährige Premier und Vorsitzende der konservativen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Minus 73 im EU-Parlament18

73 der 751 Abgeordneten zum Europaparlament stammen aus Großbritannien. Nun ist nach dem Brexit die Prozedur nicht genau definiert, aber diese Abgeordneten können eigentlich nicht anders als sofort zurückzutreten. Ein beliebtes Argument der Brexit-Befürworter war ja die fehlende demokratische Legitimation der Europäischen Union... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Die Populismus-Combo158

Dem seit knapp sechs Monaten amtierenden Alexis Tsipras wurde im EU-Parlament vorgeworfen, er missbrauche das Vertrauen Europas schon zu lange. Ein kurioser Satz. Der Chef der deutschen Sozialdemokratie wollte Griechenland aus dem Euro werfen, der Satz wurde ihm gerade noch von Parteikollegen verboten... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Junckers Achillesferse4

Jean-Claude Juncker kann sich zugutehalten, dass er die EU-Wahl gewonnen hat. Dass er sich daher nicht als Handlanger der EU-Regierungschefs definiert, sondern sich stärker Richtung EU-Parlament orientiert, ist nicht nur logisch, sondern auch richtig... weiter




Walter Hämmerle

EU-Parlament

Ein übles Spiel4

Die Vorgänge der vergangenen Tage am großen Brüsseler Basar haben einen üblen Beigeschmack. Keine Rede von der neuen europäischen Demokratie; was geboten wurde, war ein Feilschen um Macht und Einfluss alter Schule. Dabei haben sich fast alle großen Parteien die Hände schmutzig gemacht... weiter




Straßburg

"Straßburg gehört abgeschafft"2

  • Die Debatte um den Doppelsitz des EU-Parlaments flammt immer wieder neu auf.

An manchen Tagen muss Johann so gut wie gar nicht Deutsch reden. Und das, obwohl er in einer deutschen Konditorei tätig ist. Doch es gibt eben Tage, an denen alle Kunden Franzosen sind. Das Geschäft liegt nämlich gleich an der Grenze zu Frankreich, bei Straßburg... weiter




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