• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

Walter Hämmerle

Demokratie in Europa

Kein Grund zum Jubeln7

Heute werden alle von einem großen Sieg für die Demokratisierung Europas, von einem historischen Durchbruch sprechen. Und das nur, weil Jean-Claude Juncker zum neuen Chef der EU-Kommission aufsteigt. Diese Interpretation ist nicht ganz falsch, aber eben auch nicht völlig richtig... weiter




Walter Hämmerle

EU-Wahlen 2014

Europas Dilemma3

Bei Themen und Dingen, von denen man persönlich überzeugt ist, dass sie ebenso gut, richtig wie auch wichtig sind, ist die Gefahr besonders groß, sie sich - an der Realität vorbei - schönzureden. Die Europäische Union ist hiervon besonders betroffen, eben weil sie in den Augen vieler Entscheidungsträger und Meinungsbildner gut... weiter




Angelobung von Rekruten: Für den Betrieb des Bundesheeres ist das Budget knapp. - © Foto: apa/Herbert Pfarrhofer

Leserbriefe

Leserforum: Bundesheer, Banken-Zores, EU-Parlament

Das Bundesheer kann wegen Geldmangel nicht arbeiten Dem österreichischen Bundesheer der Zweiten Republik ging es noch nie besonders gut. Jetzt aber ist wirklich Sand im Getriebe, es kracht an allen Ecken und Enden. Die Verdienste dafür dürfen sich alle Parteien auf ihre Fahnen schreiben: die letzten Verteidigungsminister der SPÖ... weiter




Walter Hämmerle

EU-Parlament

Reden ist Silber, Tun ist Gold8

Knapp sieben Wochen vor den EU-Wahlen demonstrieren die Abgeordneten in Straßburg und Brüssel, was dieses Parlament vor allem sein könnte: Interessensvertretung der 500 Millionen Unionsbürger. Allein am Donnerstag sprachen sich die 766 Abgeordneten (nach der Wahl sind es nur noch 751) für eine Abschaffung der Roaminggebühren bei Handys per Ende... weiter




Walter Hämmerle

EU-Wahlen

Schlag in die Magengrube3

Eine politische Demütigung der selteneren Art musste am Mittwoch das Europäische Parlament hinnehmen; und dies nicht von irgendjemandem, sondern vom deutschen Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, also der obersten rechtlichen Instanz des mächtigsten EU-Landes... weiter




Leserbriefe

Leserforum: Immigranten, EU-Abgeordnete, Nostrifikation

Zum Artikel von Philipp Lichterbeck am 1. Februar 2014 Ein Urteil auf Basis bestehender Rechtslage Ich beziehe mich auf Ihren Zeitungsartikel vom 1./2. Februar 2014 "Sie sind anders als wir", von Philipp Lichterbeck, und möchte gerne einige Klarstellungen dazu äußern, da dieser Artikel die Bedeutung und den Umfang des Urteils 168-13, das am 23... weiter




Paul Schmidt ist Leiter der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Das EU-Parlament leistet mehr, als den meisten bewusst ist4

  • Sechs Monate vor den EU-Wahlen - die Bilanz des Europäischen Parlaments kann sich sehen lassen.

In einem halben Jahr, am 25. Mai 2014, sind 380 Millionen Bürger in 28 EU-Ländern aufgerufen, ihre EU-Abgeordneten zu wählen. Von insgesamt 751 Abgeordneten wird Österreich 18 stellen. Obwohl mehr als die Hälfte der Österreicher der Meinung sind, das Europäische Parlament habe großen Einfluss auf EU-Entscheidungen, wissen hierzulande die wenigsten... weiter




Leserforum

Leserforum:
Politikstillstand,
EU-Politik,
US-Spionage
1

Zum Leitartikel von Walter Hämmerle, 25. Oktober Stabilität ohne Dynamik in der Politik Änderung braucht Rebellion und Ungehorsam Rebellieren ist gut. Die meisten Menschen haben verlernt, im Geist des 68er-Jahres zu denken. Ich persönlich bin auf vielen Gebieten ein Rebell, das beginnt im Kampf gegen den Faschismus... weiter




Othmar Karas (ÖVP) und Anni Podimata (Pasok) sind Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments.

Othmar Karas

Wählen kann die EU verändern

  • Die EU-Wahl am 25. Mai 2014 ist das Instrument, mit dem sich die Bürgerinnen und Bürger die Europäische Union zu eigen machen.

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger das Schicksal der EU in die Hand nehmen. Die Unzufriedenheit mit der Reaktion der EU auf die Krise darf kein Grund sein, sich von ihr abzuwenden, sondern sollte ein Ansporn sein, noch mutiger anzupacken. Das Europäische Parlament hat oft bewiesen... weiter




Kroatien

Die Neuen im Plenarsaal2

  • Der nahende Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union machte auch Anpassungen in den EU-Institutionen selbst notwendig.

Ab Sommer werden sie ein wenig zusammenrücken müssen. Wenn nämlich die 754 Mitglieder des EU-Parlaments am 1. Juli in Straßburg zusammenkommen, können sie in dem ovalen Plenarsaal mit seinen blauen Sitzreihen offiziell zwölf neue Kollegen begrüßen. Diese werden an dem Tag auch EU-Bürger geworden sein: Ihr Land tritt als 28... weiter




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