• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

Grenzgemeinden in Irland protestieren gegen den Brexit - und vor allem gegen Kontrollen mitten auf der Insel. - © ap/Carson

EU-Austritt

Ein Zauberwürfel namens Brexit11

  • Die britischen Vorschläge für die Zeit nach dem Austritt aus der EU bereiten auf beiden Seiten Kopfzerbrechen.

London/Brüssel/Wien. Angus Robertson vergleicht es mit einem Zauberwürfel. Der Prozess des EU-Austritts Großbritanniens sei wie das Drehpuzzle mit seinen verschiedenen Farben und Facetten, sagt der ehemalige Vizevorsitzende der Schottischen Nationalpartei (SNP)... weiter




Marine Le Pens Partei ist fast pleite.

Le Pen

Vor dem Aus?

  • Der Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen wird Veruntreuung sowie Spesen-Missbrauch vorgeworfen. Die Parteiförderung wird vorerst beschlagnahmt.

Paris. (wak/reu/dpa) "Die EU ist am Ende", diktierte Marine Le Pen zuletzt in einem Interview. Nun scheint es aber Le Pens Partei zu sein, die am Ende ist. In gewisser Weise wegen der EU. Das EU-Parlament wirft Le Pen und anderen Abgeordneten vor, sich insgesamt sieben Millionen Euro erschlichen zu haben... weiter




Wer hat an der Uhr gedreht? Über die umstrittene Sommerzeit wird nun abgestimmt. - © APAweb / Sebastian Kahnert

Zeitumstellung

Soll die Sommerzeit abgeschafft werden?19

  • Bis 16. August kann man an der Befragung der EU-Kommission teilnehmen.

Brüssel. Die EU-Kommission hat eine Befragung zur Abschaffung der Sommerzeit gestartet. Befürworter und Gegner der jährlichen Zeitumstellung können bis 16. August online ihre Meinung in einem Fragebogen kundtun, erklärte ein Sprecher der EU-Behörde am Donnerstag in Brüssel. Grundlage für die Sommerzeit ist eine entsprechende EU-Richtlinie... weiter




Die Entscheidung über die Reform wurde vertagt. - © APAweb / Reuters, Vincent KesslerVideo

Urheberrecht

EU-Parlament votiert gegen Urheberrechtsreform5

  • Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Abgeordneten in Straßburg gegen eine Reformierung des Urheberrechts.

Straßburg. Das Europaparlament hat Pläne zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern vorerst zurückgewiesen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen... weiter




Das EU-Parlament stimmt am Donnerstag über eine Reform des Urheberrechtsgesetzes ab. - © APAweb / Reuters, Vincent Kessler

Urheberrecht

EU-Parlament entscheidet über Urheberrecht6

  • Das Abstimmungsergebnis über das Vorgehen bei der EU-Reform dürfte knapp ausfallen.

Straßburg. Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag über sein weiteres Vorgehen bei der höchst umstrittenen EU-Reform zum Urheberrecht im Internet. Die Abgeordneten stimmen über eine Vorlage des Rechtsausschusses ab, nach der Suchmaschinen wie Google zur Bezahlung für angebotene fremde Nachrichteninhalte gezwungen werden sollen... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter




Mitglieder der ENF-Franktion: AFD-Vorsitzende Frauke Petry, Marine Le Pen (RN), Matteo Salvini (Lega Nord) Geert Wilders (PVV). - © APAweb, dpa, Thomas Frey

Spesen

EU-Parlament fordert von Rechtspopulisten Geld zurück1

  • Champagner und Essen in Nobelrestaurants: Die Fraktion ENF hat fast eine halbe Million Euro regelwidrig abgerechnet.

Straßburg. Die Rechtspopulisten im Europaparlament müssen rund 544.400 Euro an unrechtmäßig abgerechneten Spesen zurückerstatten. Dies entschied am Montagabend einstimmig das Präsidium der EU-Volksvertretung, wie eine Sprecherin mitteilte. Parlamentspräsident Antonio Tajani und seine 14 Stellvertreter folgten damit einem Antrag des... weiter




Harald Vilimsky (Archivbild) dementierte den "Presse"-Bericht, wonach die FPÖ bei EU-Finanzierungen trickste.  - © dpa/Armin Weigel

EU-Parlament

Rechtsparteien tricksten bei Finanzierungsregeln9

  • Das EU-Parlament hat Verschärfungen beschlossen, die FPÖ-Mandatare stimmten dagegen.

Straßburg. Nach der "Champagner-Affäre" drohen der rechtsgerichteten ENF-Fraktion im EU-Parlament, zu der auch die FPÖ gehört, neue finanzielle Belastungen. "Legalen Tricks", durch die die Freiheitlichen bisher EU-Gelder in Millionenhöhe lukrieren konnten, wird ab Juni durch einen EU-Parlamentsbeschluss der Riegel vorgeschoben... weiter




"Die europäische Demokratie ist unsere Trumpfkarte", sagt Präsident Macron in Straßburg. - © Reuters

Emmanuel Macron

Der Visionär vor der Barrikade10

  • Mit seinen Reformideen zur Euro-Zone stößt der französische Präsident Macron auf massiven Widerstand.

Straßburg. Am Ende ist Jean-Claude Juncker offensichtlich angetan. "Das wahre Frankreich ist zurück", sagt der EU-Kommisisonspräsident, als er am Dienstag nach Emmanuel Macron das Wort im EU-Parlament ergreift. Tatsächlich hat der junge Präsident in den 25 Minuten davor eine europapolitische Grundsatzrede gehalten... weiter




EU-Parlament

Verhaltene Debatte zu globalem Migrationspakt

  • EU-Innenkommissar Avramopoulos: Gleichgewicht zwischen regulärer und irregulärer Migration wichtig.

Straßburg. Eine eher verhaltene Debatte gab es Dienstag im EU-Parlament in Straßburg über den globalen Migrationspakt der UNO. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos forderte neuerlich Solidarität ein. Kein Land allein könne es schaffen, einen gemeinsamen Mechanismus zu schaffen... weiter




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