• 16. Januar 2019

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Schon 2015 wurde im EU-Parlament eine rechtspopulistische Fraktion geschmiedet (unter anderem mit der Französin Marine Le Pen, 4. v. r., und - daneben - dem Niederländer Geert Wilders). Der Italiener Matteo Salvini (l.) war ebenfalls dabei. - © afp

Rechtspopulismus

Der Traum vom rechten Bündnis4

  • Mit vereinten Kräften wollen Rechtspopulisten die EU verändern, doch der Zusammenhalt ist ihre Schwachstelle.

Rom/Warschau/Brüssel/Wien. Eine Rückkehr zu Europas Wurzeln: Wenn Politiker diese Parole bemühen, ist ihr Interpretationsspielraum groß. Hineinpassen würden nämlich sowohl die Völkerwanderung als auch das Christentum, Kriege und Friedensbündnisse, Aufklärung und Emanzipation ebenso wie das Auf und Ab der Demokratie und des Liberalismus... weiter




EU-Parlament

EU-Japan-Handelspakt beschlossen1

  • Das JEFTA-Abkommen soll am 1. Februar 2019 in Kraft treten.

Straßburg. Das Europaparlament in Straßburg hat mit breiter Mehrheit den Handelspakt zwischen der EU und Japan gebilligt. Das umgangssprachlich JEFTA genannte Abkommen sieht den Abbau aller Zölle auf Waren vor. Es soll am 1. Februar 2019 in Kraft treten... weiter




EU-Wahl

ÖVP entscheidet Anfang 2019, NEOS-Liste steht erst im März

Wien.  Bei SPÖ und Grünen steht der Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Mai bereits fest, die anderen Parteien machen es noch spannend. Die ÖVP will zunächst den EU-Ratsvorsitz hinter sich bringen und ihren Listenersten voraussichtlich zu Jahresbeginn 2019 präsentieren... weiter




Oleg Senzow verbüßt derzeit eine 20-jährige Gefängnisstrafe. - © APAweb/APVideo

EU-Parlament

Sacharow-Preis 2018 geht an Oleg Senzow1

  • Der ukrainische Filmregisseur ist die Symbolfigur des Widerstands gegen die Besetzung der Krim durch Russland.

Straßburg. Der ukrainische Filmregisseur Oleg Senzow ist am Donnerstag mit dem Sacharow-Preis des EU-Parlaments ausgezeichnet worden. Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament Othmar Karas erklärte, Senzow stehe für alle Ukrainer, die nach der illegalen Annektierung der Krim durch Russland unrechtmäßig verhaftet und verurteilt worden seien... weiter




Auch Strohhalme sind unerwünschte Kunststoffprodukte. - © afp/Saget

EU-Parlament

EU will Plastikmüll-Berg abbauen3

  • Geht es nach dem EU-Parlament werden Wegwerfgeschirr und Wattestäbchen verboten.

Straßburg/Brüssel. (czar/apa) Watte- und Luftballonstäbchen, Messer und Gabel, Strohhalme und Teller: All das soll künftig nicht mehr zu kaufen geben, wenn es aus Plastik ist. Geht es nach der EU-Kommission, sollen solche Einweg-Kunststoffartikel schon bald nicht mehr vermarktet werden dürfen... weiter




Auch sehr leichte Plastiksackerl wurden vom Umweltausschuss des EU-Parlaments in die Liste verbotener Produkte aufgenommen. - © APAweb / Helmut Fohringer

EU-Parlament

EU sagt Plastikmüll den Kampf an7

  • Plastiksackerl, Plastikteller und -besteck, Strohhalme oder Wattestäbchen sollen ab 2021 verboten werden.

Straßburg. Das Europarlament wird am Mittwoch in Straßburg über ein Verkaufsverbot für Einweg-Kunststoffartikel abstimmen. Eine Zustimmung des Parlaments wird mit großer Mehrheit erwartet, danach muss noch der Rat zustimmen. So sollen jene zehn Wegwerfprodukte... weiter




Appelle zu mehr Einigkeit prägten Junckers Rede vor dem EU-Parlament. - © ap/Jean-Francois Badias

Rede zur Lage der Union

Europa auf die Weltbühne11

  • EU-Kommissionspräsident Juncker fordert für die Union die Rolle eines globalen Akteurs.

Straßburg. (czar) Es war eine ruhige Ansprache, ruhiger als so manche davor. Pathos und Liebeserklärungen an Europa stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dieses Mal hintan. Es war seine letzte Rede zur Lage der Europäischen Union, die er vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg hielt... weiter




EU-Parlament

Ungarn wegen Verstößen gegen Rechtsstaat im Visier der EU1

  • EU-Parlament stimmte für Strafverfahren gegen Budapest - doch die Hürden für Sanktionen sind hoch.

Straßburg/Budapest. (czar/reu) Als Jean-Claude Juncker zu seiner Rede zur Lage der Union ansetzte, wollte er nicht nur die Ziele der EU ansprechen, sondern auch deren Werte. Zu diesen gehöre nun einmal die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, meinte der EU-Kommissionspräsident vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg... weiter




Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten votierte am Mittwoch in Straßburg für eine entsprechende Reform des Urheberrechts. Das Votum ist aber nur ein Auftakt für Verhandlungen mit den EU-Staaten, viele Details sind noch offen. - © APAweb/REUTERS, Vincent Kessler

Entscheidung

EU-Parlament stimmt für Reform von Urheberrecht7

  • Die Kritik an Upload-Filter und mögliche Zensurmöglichkeiten ebbt nicht ab.

Straßburg. Das EU-Parlament hat die Reform des Urheberrechts im zweiten Anlauf durchgewinkt. Am Mittwoch votierten 438 Abgeordnete für die Aufnahme von sogenannten Trilog-Gesprächen zwischen EU-Parlament, dem Rat als Vertretung der Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission. 226 stellten sich gegen die viel diskutierte Reform... weiter




Der Auftritt des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban am Dienstag im Europaparlament in Straßburg war keinesfalls von Einsicht oder Zugeständnissen geprägt. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

  • Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
  • Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter




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