• 18. September 2018

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Schlagwortsuche

Flüchtlinge gehen nahe Wegscheid in Bayern hinter einem Fahrzeug der Bundespolizei. Laut dem Schreiben von Merkel soll in Zukunft in besonderen Aufnahmeeinrichtungen eine mit Sanktionen belegte Residenzpflicht gelten - die Betroffenen bekommen also Auflagen, die verhindern sollen, dass sie sich aus den Einrichtungen entfernen. - © APA/dpa/Armin Weigel

Asylstreit

Merkels Rettungsversuch28

  • Entgegen einem Schreiben Merkels geben Tschechien und Ungarn keine Zusagen für schnelle Rückführungen.

Berlin/München. Kurz vor der Entscheidung im Asylstreit mit der CSU versucht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit überraschend weitgehenden Vorschlägen, eine Eskalation der Regierungskrise abzuwenden. In einem Schreiben an die Koalitionspartner führte sie am Samstag eine Reihe von scharfen Maßnahmen an und berichtete auch von Abkommen mit 14... weiter




Asylpolitik

Merkel macht der CSU den Alleingang schwer13

  • Die deutsche Kanzlerin kann Vereinbarungen über die Rücknahme von Migranten vorweisen, am Wochenende tagen die Parteigremien.

Brüssel/Berlin/Wien. Von Vorhinein war klar, dass der EU-Gipfel keinen gesamteuropäischen Durchbruch in Migrationsfragen bringen wird, die seit Jahren ungelöst sind. Wenn Angela Merkel von "europäischen" Lösungen sprach, meinte die deutsche Kanzlerin stets bi- oder multilaterale Abkommen mit Ländern zur Rücknahme von Asylwerbern... weiter




Deutschland

Wenn Seehofer fehlt7

  • Angela Merkel verteidigte vor dem EU-Gipfel im Bundestag mit Verve ihren Kurs, ihr CSU-Gegenspieler blieb der Debatte fern.

Berlin/Wien. (da/reuters/dpa) Angela Merkel, als Rednerin zumeist mit unspektakulären Auftritten, kann auch anders: Mit lauter Stimme und in energischem Ton erklärte die deutsche Kanzlerin am Donnerstag ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik. Die Debatte im Bundestag war der Auftakt zu wegweisenden Tagen für Merkel: erst beim EU-Gipfel bis Freitag in... weiter




Tusk (l.) und Merkel wollen bis Freitag Lösungen erarbeiten. - © APAweb, afp, Alain JocardVideo

EU-Gipfel

Alarmstimmung beim Asylthema14

  • Es stehe viel auf dem Spiel, sagt Ratspräsident Donald Tusk vor dem EU-Gipfel.

Brüssel/Berlin/Wien. Es sind drastische Formulierungen, derer sich Spitzenpolitiker vor dem EU-Gipfel ab Donnerstag bedienen: Ohne eine "glaubwürdige europäische Strategie" im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik drohe der europäische Traum zu zerschellen... weiter




Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat mittlerweile genauso schlechte Umfragewerte wie sein Vorgänger Seehofer.  - © APAweb / AP, Matthias Schrader

Asylstreit

Die CSU bleibt im Umfragetief26

  • SPD-Chef Schulz kritisiert Kanzler Kurz für seine Beteiligung am deutschen Asyl-Streit.

Berlin. Der deutsche Asylstreit zieht immer neue Kreise, und auch der österreichische Kanzler steht in der Kritik. Der frühere EU-Parlamentspräsident und SPD-Chef Martin Schulz zeigte sich verwundert, wie sehr ÖVP-Obmann Sebastian Kurz in den deutschen Asylstreit involviert ist... weiter




Am Freitag empfing Bundeskanzler  Kurz  EU-Ratspräsident Donald Tusk (r.) im Bundeskanzleramt in Wien. Heute folgt ein weiteres Arbeitstreffen in Brüssel.  - © APAweb / Hans Klaus Techt

EU-Asylgipfel

Österreich will bei EU-Gipfel Vermittlerrolle einnehmen10

  • SP-Europasprecher Leichtfried: "Kurz betreibt das Geschäft jener, die die EU zerstören wollen."

Brüssel. Österreich will beim Konflikt um eine gemeinsame Migrationspolitik in der Europäischen Union eine Vermittlerrolle einnehmen. "Die ungelöste Migrationsfrage hat sehr viele Spannungen ausgelöst und zu unterschiedlichen Zugängen geführt. Wir wollen Brückenbauer sein"... weiter




EU

"EU-Minigipfel" unter keinem guten Stern15

  • Zahlreiche Staaten fehlen bei dem Treffen zur Migration - und die Teilnehmenden ziehen nicht an einem Strang.

Wien. Ist das Treffen zum Dauerthema Migration, das am Sonntag in Brüssel stattfindet und im Vorfeld für so viel Wirbel gesorgt hat, überhaupt ein echtes EU-Gipfeltreffen? Daran zweifeln manche. Schließlich werden mehr als die Hälfte der EU-Staaten gar nicht teilnehmen... weiter




Seit 13 Jahren ist Angela Merkel deutsche Kanzlerin - wie lange noch? - © afp/Johannes Eisele

Deutschland

Wenn Merkel weg muss39

  • Der Koalitionsstreit droht Deutschland und Europa schweren Schaden zuzufügen.

Berlin/Wien. Das Spiel auf Zeit ist Angela Merkels Paradedisziplin. So schrumpft die deutsche Kanzlerin den informellen EU-Gipfel zur Migration in die Union - unter anderem mit Österreich und den Mittelmeer-Staaten Italien, Griechenland und Spanien - zu einem "Beratungs- und Arbeitstreffen"... weiter




Die Kanzlerin sagte weiter, auch in Deutschland gebe es Menschen, die Angst vor Migranten hätten. Zugleich betonte Merkel, es gebe auch positive Nachrichten im Zusammenhang mit Migranten. - © APAweb/AP, Raad al-Adayleh

Flüchtlingshilfe

Merkel verteidigt Migrationspolitik6

  • Deutsche Kanzlerin sagt Unterstützung bei Versorgung von Geflüchteten in Jordanien zu.

Amman/Berlin/München. Im Asylstreit mit der CSU hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Ansatz für eine europäische Migrationspolitik verteidigt. Bei einem Besuch in Jordanien erklärte Merkel am Donnerstag vor Studenten, sie sei auf der Seite derer, die sagten: "Wir müssen ein offenes Land sein... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. - © APAweb / AP, Nasser Nasser

Asylpolitik

Italien fordert offene Diskussion bei Mini-Gipfel11

  • Deutsche Kanzlerin bezeichnete den Entwurf der Abschlusserklärung als "Missverständnis".

Rom. Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat seine Teilnahme an dem Treffen zu Migration am Sonntag in Brüssel an Bedingungen geknüpft. Er habe am Donnerstag einen Anruf der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erhalten, die ihm von ihrer Sorge berichtet habe, er könne an dem Treffen nicht teilnehmen, schrieb Conte auf Facebook... weiter




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