• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

Seinen Job als oberster Verfassungsschützer ist Hans-Georg Maassen definitiv los. Wie seine berufliche Zukunft aussieht, soll am Wochenende entschieden werden.  - © APAweb / AFP, Tobias Schwarz

Deutschland

Der Fall Maaßen wird neu aufgerollt2

  • Merkel will "tragfähige Lösung" im Laufe des Wochenendes, auch CSU signalisiert Gesprächsbereitschaft.

München. Als Verfassungsschutz-Präsident wurde Hans-Georg Maaßen für untauglich befunden, als Staatssekretär im Innenministerium kehrte er wieder. Das war der deutschen Öffentlichkeit nicht verständlich zu machen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun eine "tragfähige Lösung" im Fall Maaßen, und zwar im Laufe des Wochenendes... weiter




Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen7

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Hans-Georg Maaßen wies bisher einen Rücktritt zurück. - © reuters/H. Hanschke

Deutschland

Muss Maaßen nun gehen?2

  • Angela Merkel soll sich schon entschieden haben, den Chef des Verfassungsschutzes fallen zu lassen. Nun muss sie nur noch Horst Seehofer überzeugen.

Berlin. (ast) Eigentlich hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gemeinsam Stillschweigen in der Causa Hans-Georg Maaßen vereinbart - doch zu Wochenbeginn sickerten brisante Neuigkeiten aus Regierungskreisen durch... weiter




Verfassungsschutzchef Maaßen fiel nach einem umstrittenen Interview mit der "Bild" in Ungnade. - © APAweb, Reuters, Axel Schmidt

Deutschland

Merkel ist für Abgang von Maaßen23

  • Unionskreise: Noch keine Entscheidung über die Zukunft des deutschen Verfassungsschutzchefs.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich nach einem Bericht der "Welt" dafür entschieden haben, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Dies berichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach sei bereits vor einem für Dienstag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"1

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




Maaßen ist angezählt. - © reuters

Deutschland

Ein hochintelligenter AfD-Sympathisant?10

  • Hans-Georg Maaßen, der Leiter des deutschen Verfassungsschutzes, stand auch am Montag unter massivem politischen Druck.

Berlin. Wer ist Hans-Georg Maaßen? Und was ist der Mönchengladbacher noch außer Chef des deutschen Verfassungsschutzes? Ein AfD-Sympathisant? Ein Merkel-Kritiker, der nun offen gegen die Kanzlerin opponiert und Politik macht? Diese Fragen bewegen Deutschland, seitdem sich Maaßen zu den Demonstrationen in Chemnitz dahingehend geäußert hat... weiter




Migrationspolitik

Berliner Problembären1

  • Deutschlands Innenminister Horst Seehofer macht Migration zur "Mutter aller Probleme" und stellt sich erneut gegen Kanzlerin Angela Merkel.

Berlin. (da/reuters) "Ich sag‘ das anders", entgegnete Angela Merkel. "Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Und dabei gibt es auch Probleme", sagte Deutschlands Kanzlerin. Es gebe aber auch Erfolge. Im RTL-Sommerinterview stellte sie sich gegen Einschätzung von Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Vize Manfred Weber. - © APAweb / AFP, Peter Kneffel

EU-Wahl

Manfred Weber will am Mittwoch seine EVP-Kandidatur bekanntgeben3

  • Der CSU-Vize tritt als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl 2019.

Brüssel. Der CSU-Vize und EVP-Fraktionschef Manfred Weber will am kommenden Mittwoch vor der Fraktion der Europäischen Volkspartei in Brüssel seine Bereitschaft ankündigen, als "Spitzenkandidat" der EVP in die Europawahl zu gehen. Ein entsprechender Bericht des Portals "Politico" wurde am Freitag in EVP-Kreisen bestätigt... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will keine neuen Ziele in der Klimaschutzpolitik, bevor die zuvor gesetzten erreicht wurden. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Umweltpolitik

Merkel gegen Verschärfung der EU-Klimaschutzziele 20307

  • Die deutsche Kanzlerin will erst die bisherigen Ziele umsetzen, bevor neue definiert werden.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen die in der EU-Kommission vorgeschlagene Verschärfung der Klimaschutzziele 2030 ausgesprochen. "Ich bin im Augenblick über diese neuen Vorschläge nicht so glücklich", sagte die Kanzlerin am Sonntag im ARD-Sommerinterview... weiter




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