• 19. November 2018

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Ziel sei es, Rechtssicherheit herzustellen für europäische Banken und Finanzfirmen, die in Großbritannien aktiv seien oder dort investiert hätten. - © APAweb/AFP, Daniel Leal-Olivas

Maßnahmen

EU-Kommission bereitet Notgesetze für den harten Brexit vor4

  • Das Ziel ist eine Rechtssicherheit für europäische Finanzinstitute.

Wien/Düsseldorf. Die EU-Kommission bereitet sich ganz konkret auf den Notfall eines harten Brexit vor - und zwar im Bereich Finanzmarktregulierung. Bereits seit Monaten werde in diesem Bereich an einer Notgesetzgebung gearbeitet für den Fall, dass Großbritannien im März 2019 ohne Vertrag aus der EU ausscheidet... weiter




Beim Europa League-Spiel am Donnerstag in Wien waren rund 1000 Polizisten im Einsatz. - © apa/Punz

Fußball

Weniger Straftaten, aber neue Pläne22

  • Die Zahl der Straftaten geht zurück. Die Pyro-Ausnahmeregelung könnte bald Geschichte sein.

Wien. Eine U-Bahn-Sperre, nachdem hunderte Fans auf den Gleisen der U4 zu Fuß unterwegs waren, und die Plünderung eines Tankstellen-Supermarkts - die aus Bratislava zum Europa League-Spiel gegen Rapid angereisten Slovan-Fans hielten die rund 1000 Polizisten am Donnerstagabend in Atem... weiter




Maßnahmen

Regierung bereitet Maßnahmen zum "Schutz unserer Südgrenzen" vor7

  • Bundesregierung bereitet sich auf alle Szenarien vor.

Wien/Berlin/Brüssel. Nach der Einigung im deutschen Asylstreit und der geplanten Einrichtung von Transitzentren an der Grenze zu Österreich bereitet die österreichische Bundesregierung Maßnahmen zum Schutz seiner Südgrenze vor. Dies teilten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)... weiter




Außenminister Peter Szijjarto sprach von einer "Ansammlung von Lügen". - © afp

Ungarn

EU-Abgeordnete fordern Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn5

  • Reaktion auf "schwerwiegende Verletzung der europäischen Werte".

Brüssel. Der Innenausschuss des EU-Parlaments hat am Montag in Brüssel mehrheitlich für die Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn wegen schwerwiegender Grundrechtsverstöße in dem Land gestimmt. Ungarn wäre nach Polen das zweite Land in der EU mit einem solchen Artikel-7-Verfahren, das bis zum Entzug der Stimmrechte gehen kann... weiter




Koalitionsverhandlungen

Geplante Maßnahmen12

Die wichtigsten bisher getroffenen Vereinbarungen von FPÖ und ÖVP im Überblick: Wirtschaft Steuer- und Abgabenquote auf 40 Prozent senken; Steuerflucht von international agierenden Internet-Firmen eindämmen; Kinderbonus von 1500 Euro pro Jahr; Abbau von Vorschriften und Bürokratie... weiter




Maßnahmen

Deutsche Computerspielbranche fordert mehr Tempo bei Digitalpolitik1

  • Unternehmen wollen rasch mehr Geld für Breitband-Ausbau sehen.

Berlin. Wenn das große Geschäft im weltweiten Netz liegt, dann ist verständlich, dass man auch will, dass das Internet möglichst rasch nicht nur verfügbar, sondern auch schnell ist. Gerade im Bereich der Computerspiele stellt das WWW ein immer wichtigeres Standbein dar... weiter




Bis zu 2000 europäische Jugendliche haben sich in Syrien dem Jihad verschrieben. - © epa/Saber

Syrien

Wenn "Kinder" zu "Gotteskriegern" werden9

  • Ausreise von jungen Leuten nach Syrien alarmiert EU-weit Behörden - Maßnahmen werden debattiert.

Damaskus/Wien/Paris. Die Geschichten ähneln sich auf fatale Weise - in Österreich, Frankreich, Großbritannien oder Belgien: 15- oder 16-jährige Schüler wandeln sich binnen kürzester Zeit, folgen plötzlich radikal-muslimischen Vorschriften und gehen auf Distanz zu Freunden und Familie... weiter




Europa

Maßnahmen gegen die Kältewelle

Europa friert - allerdings sind die Rezepte gegen die Kälte von Ort zu Ort unterschiedlich: So haben etwa in der litauischen Hauptstadt Vilnius Helfer begonnen, die Menschen in den öffentlichen Verkehrsmitteln mit heißem Tee zu versorgen. Bei Tagestemperaturen von unter minus 20 Grad Celsius geben Fahrkartenkontrolleure an den meistfrequentierten... weiter





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