• 18. November 2018

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Schlagwortsuche

Horst Seehofer blickt auf vier Jahrzehnte in der Spitzenpolitik zurück. Und trotz allen Drucks will er nun unbedingt weitermachen. - © afp

Deutschland

Der ausgebrannte Dauerbrenner1

  • Horst Seehofer verzichtet auf den CSU-Vorsitz, will aber Innenminister bleiben.

München/Wien. Der "typische Seehofer" ist im bayerischen Sprachgebrauch schon lange fest etabliert. Beschrieben werden damit Handlungsmuster, bei denen das eine gesagt wird, aber das andere gemeint ist. Oder es wird etwas offen gelassen, das schon längst entschieden ist, um anschließend alles nonchalant zu relativieren... weiter




"Das Amt des Bundesinnenministers ist in keiner Weise berührt", betont Seehofer. - © APAweb / Reuters, Matthias Rietschel

Bayern

Horst Seehofer verzichtet auf den CSU-Vorsitz2

  • Das Amt des Innenministers bleibe von dieser Entscheidung "unberührt". SPD und Grüne fordern seinen Rücktritt.

Berlin. Horst Seehofer tritt als CSU-Chef zurück, will aber deutscher Innenminister bleiben. "Ich werde das Amt des Parteivorsitzenden der CSU niederlegen", kündigte er am Montag im sächsischen Bautzen an. Sein Amt als Innenminister wolle er aber behalten... weiter




Markus Söder (CSU) wurde vom Bayerischen Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.  - © APAweb / Reuters, Andreas Gebert

Bayern

Landtag wählt Söder zum Ministerpräsidenten

  • Der CSU-Politiker erhielt 110 von 202 abgegebenen Stimmen.

München. Der bayerische Landtag hat Markus Söder (CSU) am Dienstag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Söder bekam 110 von 202 abgegebenen Stimmen, wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) bekannt gab. 89 Abgeordnete stimmten demnach gegen Söder, drei enthielten sich... weiter




Der Vorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger (r.) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch. - © APAweb / Reuters, Michael Dalder

CSU und Freie Wähler

Koalition in Bayern besiegelt2

  • Dies sei "in der Tat ein historischer Tag", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag.

München. Drei Wochen nach der Parlamentswahl im süddeutschen Land Bayern haben die CSU und Freie Wähler ihre Zusammenarbeit offiziell besiegelt. Nach der Zustimmung der jeweiligen Parteigremien am Sonntagabend unterzeichneten die Verhandlungsführer Montag früh in München den neuen Koalitionsvertrag - wenige Stunden vor der konstituierenden Sitzung... weiter




"Wir sind durch", sagte Ministerpräsident Markus Söder (rechts) am Freitagabend im Landtag. Auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger (links) sagte: "Durchbruch erreicht." - © APAweb/REUTERS, Andreas Gebert

Bayern

CSU und Freie Wähler einigten sich auf Regierungsbündnis1

  • Pakt für schwarz-orange Koalition soll am Montag unterzeichnet werden.

München. Die politische Farbenlehre in Deutschland ist um eine Variante reicher: CSU und Freie Wähler haben sich auf die erste schwarz-orange Koalition verständigt. Nur die Parteigremien müssen noch zustimmen. "Wir sind durch", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend im Landtag... weiter




Werner Stanzl istPublizist undDokumentarfilmer. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Nicht Zäsur, sondern Rechtsruck in Bayern2

  • Der Jubel der Gegner über eine CSU-Schlappe verdeckt die Zunahme des rechten Lagers in Bayern von 56,3 auf 59 Prozent.

Ob Wählerstromanalysen Minuten nach Vorliegen der zweiten oder dritten Hochrechnung als wissenschaftlich gesicherte Ergebnisse passieren dürfen, hat noch keiner überzeugend festmachen können. Zu bilanzieren ist nur, dass sie für bare Münze genommen werden... weiter




Söder (l.) holte sich Rückendeckung, Seehofer kämpft alleine. - © reu/Rehle

Große Koalition

Brüchige Geschlossenheit3

  • Dem Wahldebakel folgen bei der CSU vorerst keine personellen Konsequenzen.

München/Wien. Das schlechteste Ergebnis für die CSU bei einer Landtagswahl seit 1950 war amtlich, da beeilte sich Ministerpräsident Markus Söder sogleich, bloß keine Diskussion an seiner Person aufkommen zu lassen. Der Parteivorstand nominierte den 51-Jährigen einstimmig für den Verbleib im Amt... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

SPD im freien Fall51

Was braucht Deutschland wichtiger: Eine stabile Regierung in Berlin oder eine Sozialdemokratie, die sich nicht nur aus Gewohnheit Volkspartei nennt, sondern auch tatsächlich eine ist? Nicht einmal sieben Monate nach Bildung der großen Koalition in Berlin wird nun zur quälenden Gewissheit, dass die beiden Optionen einander ausschließen... weiter




Am Mittwoch soll es Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien geben, kündigte CSU-Chef Seehofer am Montag mit. - © APAweb / Reuters, Michael DalderVideo

Landtagswahl in Bayern

Seehofer bezeichnet GroKo als "stabil"8

  • Nahles: "Bayern-Wahl ist nicht allein entscheidend für die Zukunft der Großen Koalition."

München. Trotz der Erschütterung durch die Bayern-Wahl halten sich die Spitzen der Großen Koalition vorerst mit Konsequenzen zurück. CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer sagte am Montag in München, die Große Koalition sei stabil. Dazu werde die CSU ihren Beitrag leisten: "Wir werden aktiv und konstruktiv in der Bundesregierung mitarbeiten... weiter




CSU-Generalsekretär Markus Blume mit Parteichef Markus Söder am Sonntag. - © APAweb / Reuters, Andreas GebertAnalyse

Landtagswahl in Bayern

Bayerische Ohrfeige für Berliner Streit1

  • Die Wähler strafen CSU und SPD bei der Landtagswahl im Freistaat ab.

München. Die Warnungen der CSU, in Bayern dürften keine instabilen Verhältnisse herrschen, verhallten ungehört. Die Christsozialen sackten um rund zwölf Prozentpunkte ab. Sie verloren nicht nur ihre absolute Mandatsmehrheit, sondern erreichten mit knapp 36 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Freistaat überhaupt... weiter




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