• 20. November 2018

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Rendi-Wagner will als eigene Politiker-Persönlichkeit wahrgenommen werden - © APAweb, HELMUT FOHRINGER

SPÖ

Rendi-Wagner will aus Kerns Schatten treten13

  • Designierte SP-Vorsitzende verteidigt EU-Listenerstellung in Kärnten und Bundesgeschäftsführer Drozda.

Wien. Die designierte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will aus dem Schatten ihres Vorgängers Christian Kern treten und als eigene Politiker-Persönlichkeit wahrgenommen werden. Bei der Europawahl kommendes Jahr soll die SPÖ Erster werden, gab sie am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" als Ziel aus... weiter




Breiter Applaus für Christian Kern. - © APAweb/APA, ROBERT JAEGERVideo

Abschied aus dem Nationalrat

Kern warnt vor gesellschaftlicher Spaltung10

  • In seiner Abschiedsrede blickt der Ex-SPÖ-Vorsitzende kritisch auf seine Zeit in der Berufspolitik zurück.

Wien.  Der ehemalige SPÖ-Chef Christian Kern hat sich am Donnerstag aus dem Nationalrat verabschiedet. Nach nur rund einem Jahr im Hohen Haus betonte der Ex-Kanzler, er habe den Zeitpunkt selbst gewählt, und das sei gut so. In seiner Abschiedsrede verpackte Kern auch eine Warnung vor einer Spaltung der Gesellschaft... weiter




Steiermark

Personalrochaden in der SPÖ4

  • Günter Pirker wird Landesgeschäftsführer in der Steiermark, Stefan Hirsch kehrt als Kommunikationschef zurück.

Graz/Wien. Der bisherige Vize-Geschäftsführer der SPÖ Steiermark wird ab sofort seinen Dienst als neuer Landesgeschäftsführer antreten, als Doppelspitze mit LAbg. Wolfgang Moitzi. Dies gab Parteivorsitzender und LHStv. Michael Schickhofer am Montagnachmittag bekannt... weiter




- © apa/Herbert Neubauer

Leserbriefe

Leserforum

Peter Kaiser im Clinch mit der Bundespartei Ist diese SPÖ noch zu retten? Galt der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser nicht bei vielen Wählern als einer der wenigen seriösen SPÖ-Granden und als möglicher Kandidat für die Parteispitze? Und hat er sich durch seinen öffentlichen Ärger über den nur 9. statt des "vorgesehenen" 6... weiter




Die Maulkorbpflicht wird in der aktuellen Novelle noch nicht enthalten sein. Die Grünen wollen das Thema noch diskutieren. - © APAweb / Herbert Neubauer

Wien

Maulkorbpflicht kommt vorerst doch nicht43

  • Die Grünen wollen die Maßnahme erst noch diskutieren. Für die SPÖ ist der Maulkorb "alternativenlos".

Wien. Die angekündigte Maulkorbpflicht für Listenhunde kommt vorerst doch nicht. Weil die Wiener Grünen bei dieser Maßnahme noch Diskussionsbedarf sehen, wird sie nicht Teil der angekündigten Tierschutznovelle sein, gaben SPÖ und Grüne in einer gemeinsamen Aussendung am Freitag bekannt... weiter




Trotz Kritik und Absagen will Ministerin Schramböck am umstrittenen Staatsziel festhalten. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Staatsziel Wirtschaftswachstum

Staatsziel Wirtschaft vorerst auf Eis gelegt6

  • NEOS geben ÖVP und FPÖ für das umstritten Vorhaben nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Wien. (jm/apa) Mit der Verankerung des Staatsziels Wirtschaft in der Verfassung wird es vorerst nichts, auch wenn die Regierung an ihrem politisch hochumstrittenen Plan festhalten will. Nach dem Rückzug ihrer vorübergehend geplanten Zustimmung sind die NEOS dabeigeblieben und trugen den Plan im Verfassungsausschuss heute nicht mit... weiter




Franz Schandl ist Historiker und Publizist. Von 1985 bis 1995 war er Gemeinderat der Alternativen Liste in Heidenreichstein, wo er aktuell das Grundeinkommensprojekt "Sinnvoll tätig sein" (www.bsowv.at) wissenschaftlich begleitet. Er ist Redakteur der "Streifzüge" (www.streifzuege.org). Der vorliegende Text ist auch auf www.freitag.de erschienen. - © privat

Gastkommentar

Sozialdemokratische Kernschmelze42

  • Die Bilanz einer Ära, die keine gewesen ist.

Wer hätte das gedacht? Vor zwei Jahren noch erklomm der Quereinsteiger Christian Kern gleich einem "Messias aus dem Musterknabenkatalog" das Kanzleramt und den SPÖ-Vorsitz. Doch schon im Herbst 2017 war das Intermezzo als Regierungschef Geschichte. Der ehemalige ÖBB-Chef hatte die Nationalratswahl gegen Sebastian Kurz verloren und versuchte sich... weiter




Wahlkampf-Nachwehen

Freispruch für Rudolf Fußi

  • WhatsApp-Nachrichten an ehemalige Übersetzerin von SPÖ-Berater Tal Silberstein waren "situationsbedingte Unmutsäußerungen".

Wien. Mit einem Freispruch für den PR-Berater und Kabarettisten Rudolf Fußi sind am Dienstag am Wiener Landesgericht strafrechtliche Nachwehen der Affäre um Tal Silberstein zu Ende gegangen. Fußi, der als Redenschreiber für Ex-Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern in den Nationalratswahlkampf 2017 involviert war... weiter




Silberstein-Affäre

Freispruch für Rudi Fußi4

  • Der PR-Berater und Kabarettist war in der Silberstein-Affäre involviert.

Wien. Mit einem Freispruch für den PR-Berater und Kabarettisten Rudolf Fußi sind am Dienstag am Wiener Landesgericht strafrechtliche Nachwehen der Silberstein-Affäre zu Ende gegangen. Fußi, der als Redenschreiber für den damaligen Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidaten Christian Kern in den Nationalratswahlkampf 2017 involviert war... weiter




Leichtfried (l.) wird rechte Hand der neuen Klubchefin (r.). - © apa/Robert JägerVideo

Sozialdemokratie

SPÖ-Chefin mit Bremsklötzen12

  • Die Wiener Partei lässt Rendi-Wagner ihre Macht spüren: Die Parteireform wurde verschoben.

Wien. Es war die Untertreibung schlechthin. Die SPÖ habe "keine unaufgeregte Zeit" hinter sich, diagnostizierte die Ärztin und SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner nach einer dreistündigen Sitzung des SPÖ-Präsidiums am Wiener Kahlenberg am Sonntag. Aber ihr Nachsatz, dass die Betonung auf "hinter uns" liege, blieb unerfüllt... weiter




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