• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

Parlament

Eurofighter-U-Ausschuss: Klappe, die Dritte1

  • Wegen der Neuwahlen wurde der Untersuchungsausschuss vorzeitig beendet. Nun nimmt er in Neubesetzung die Arbeit wieder auf.

Wien. Zwei Tage nach dem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) kommt am Donnerstag der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss in die Gänge. SPÖ, Neos und Liste Pilz kritisierten auch bei diesem U-Ausschuss bereits vor Wochen mangelhafte Aktenlieferung aus Verteidigungs- und Justizministerium... weiter




Die SPÖ sieht in den Plänen der Regierung für eine Steuerreform nichts Gutes. - © APAweb / Helmut Fohringer

Regierung

Steuerreform soll "radikale Vereinfachung" bringen42

  • Das Einkommensteuergesetz werde bis 2020 in den "Mistkübel" geworfen. SPÖ sieht Arbeiter verraten.

Wien. Die Pläne der Regierung zu einer Steuerreform werden konkreter. Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) kündigte im "Kurier" eine völlig neue rechtliche Grundlage sowie radikale Vereinfachungen an. Zur Disposition stünden Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Lohnverrechnung und Ausnahme-sowie Sonderbestimmungen... weiter




Leserbriefe

Leserforum

Die Europäische Union steht sich selbst im Weg Im Zusammenhang mit einem potenziellen Assistenzeinsatz von Soldaten zum Schutz der EU-Außengrenze äußerte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ihre Bedenken, ob es rechtlich möglich sei, Soldaten auf dem Gebiet der EU überhaupt einzusetzen... weiter




Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). - © apa/ Herbert Neubauer

Michael Ludwig

Fingerzeig in Richtung Grüne13

  • Ludwig ist knapp 100 Tage im Amt. Wechsel bei Grünen wird er akzeptieren - unter Bedingungen.

Wien. Am Samstag ist Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hundert Tage im Amt. Am Donnerstag sprach er in einem Apa-Interview über die Zukunft der Stadtregierung, den Zustand der SPÖ und seine Pläne für die Bundeshauptstadt. Er zeigte sich optimistisch... weiter




Bürgermeister: nach fast 27 Jahren als Stadtchef von Purkersdorf tritt Schlögl ab. - © apa/Pfarrhofer

Niederösterreich

Der SPÖ-Verbinder zur FPÖ geht8

  • Karl Schlögl beendet nach 40 Jahren seine politische Laufbahn.

Purkersdorf. Vier Jahrzehnte war er auf verschiedenen Ebenen in der Politik - Ende Oktober nimmt Karl Schlögl (SPÖ) nach fast 27 Jahren den Hut als Bürgermeister von Purkersdorf (Bezirk St. Pölten-Land). Er sei immer mit ganzem Herzen und viel Einsatz bei der Sache gewesen... weiter




Kinderbetreuungspaket

Wien fehlen Details bei der Kinderbetreuung

Wien. Wien pocht auf Gespräche über das vergangene Woche von der Bundesregierung präsentierte Kinderbetreuungspaket. Nach wie vor würden "wesentliche Erläuterungen und inhaltliche Details" fehlen, hieß es am Mittwoch aus dem Büro des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) gegenüber der APA... weiter




Deutschklassen

Wien spart bei Englisch-Lehrern12

Wien. Die vom Bund verordneten Deutschklassen sorgen dafür, dass in Wien das Angebot an Schulen eingeschränkt werden muss - etwa beim Englischunterricht. Auch aus anderen Bereichen müsse Personal umgeschichtet werden, wurde am Mittwoch von den Spitzenvertretern der Stadt beklagt. Denn der Bund streiche ausgerechnet nun Sprachförderkräfte, hieß es... weiter




Christian Kern ist Klub obmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Die Verantwortung Europas hört nicht hinter unseren Grenzen auf110

  • Wenn wir diese Verantwortung nicht wahrnehmen, werden wir nie eine Lösung für die Herausforderung der Migration finden.

Nahezu jedes Mal, wenn der Regierung ein Missgeschick passiert, sehen wir von Kanzler Sebastian Kurz die gleiche Reaktion. Stets wiederholt sich das türkise Schema F: Schritt 1: Der Regierung passiert ein Fehler, der auch von ihren Public-Relations-Legionen nicht mehr weggeredet werden kann... weiter




Junge Asylwerber unter 25 dürfen derzeit eine Lehre in einem Mangelberuf machen. Das will die Regierung nun verbieten. - © APAweb / dpa, Andreas Arnold

Integration

Kritik nach Ende von Lehre für Asylsuchende8

  • Für SPÖ-Chef Kern sind die Regierungspläne "bösartig", die Caritas sieht "völlige Fehlentscheidung".
  • Wirtschaftsministerin Schramböck will derzeit Betroffene die Lehre abschließen lassen.

Wien. Empört reagiert die SPÖ auf die Pläne von Türkis-Blau, den Zugang zur Lehre für Asylwerber wieder abzuschaffen. "Asylwerbern eine Lehre in gesuchten Berufen zu verunmöglichen und gleichzeitig über die Regionalisierung der Mangelberufsliste vermehrt Arbeitskräfte aus Drittstaaten zu holen, ist so unsinnig wie bösartig... weiter




- © Moritz Ziegler

Wien

Warten auf die Umfrage-Delle21

  • In Wien könnte im März 2019 gewählt werden. Eine Analyse.

Wien. Eigentlich müsste sie noch heuer im November stattfinden, die vorgezogene Wien-Wahl. Also aus Sicht der Wiener SPÖ. Alle Faktoren würden dafür sprechen. Erster Punkt: Die türkis-blaue Bundesregierung ist gerade sehr mit der EU-Ratspräsidentschaft beschäftigt - insbesondere EU-Minister Gernot Blümel... weiter




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