• 12. November 2018

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Schlagwortsuche

Peter Hacker, Ulli Sima und der Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk kämpfen für ein Rauchverbot. - © APAweb, Roland Schlager

Rauchverbot

Kaum Chance für Wiener Klage13

  • Verfassungsrechtler: "Nicht alles was schlecht ist, ist deshalb auch schon verfassugswidrig."

Wien. Die Verfassungsjuristen Theo Öhlinger und Heinz Mayer räumen der Klage der Gemeinde Wien gegen die Aufhebung des Rauchverbots beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) wenig Chancen ein, wie sie in Gesprächen mit dem ORF-Ö1-"Morgenjournal" sagten. "Ich fürchte, dass die Gemeinde Wien eine Bauchlandung erfahren wird", sagte Öhlinger... weiter




ÖVP und FPÖ hatten im Nationalrat das eigentlich ab dem 1. Mai geltende Rauchverbot rückgängig gemacht. - © APAweb / Herbert Neubauer

Rauchverbot

Wien zieht für Rauchverbot vor VfGH18

  • Die von der Regierung erteilte Raucherlaubnis in der Gastronomie soll gekippt werden.

Wien. Wien lässt das Rauchergesetz von den Höchstrichtern prüfen: Umweltstadträtin Ulli Sima und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (beide SPÖ) haben am Montag in einer Pressekonferenz den Gang zum Verfassungsgerichtshof (VfGH) angekündigt. Damit soll die von der Bundesregierung erteilte Raucherlaubnis in der Gastronomie gekippt werden... weiter




Michael Ludwig

Blauer Applaus und eine grüne Linie9

  • Aus Michael Ludwigs Antrittsrede lassen sich erste Rückschlüsse für den Kurs der neuen Stadtregierung ziehen.

Wien. Nun ist er an der Spitze - ganz offiziell. Michael Ludwig ist am Donnerstag zum neuen Wiener Bürgermeister gewählt worden. Der vormalige SPÖ-Wohnbaustadtrat Ludwig löst damit Michael Häupl ab, der fast 24 Jahre lang als Bürgermeister die Geschicke der Stadt Wien leitete. Auch die neuen Stadträte wurden in ihr Amt gewählt... weiter




Wiens Neo-Bürgermeister Michael Ludwig hat einige Herausforderungen vor sich. - © APA/HELMUT FOHRINGER

Stadtregierung

Ludwigs To-do-Liste18

  • Für den neuen Bürgermeister gibt es eine Menge Herausforderungen.

Wien. Die To-do-Liste Michael Ludwigs ist lang. Wird er - so alles nach Plan läuft - am Donnerstag zum neuen Wiener Bürgermeister gekürt, so erbt er nicht nur einige stadtpolitische Großbaustellen. Er wird auch alle Hände voll damit zu tun haben, seine eigene Agenda und jene der SPÖ voranzutreiben... weiter




Eine seiner letzten Auftritte als Bürgermeister: Michael Häupl nach einer Sitzung der Landeshauptleute-Konferenz im Mai 2018 in Wien. - © APAweb / Roland SchlagerPorträt

Michael Häupl

Alles, nur kein Balkonmuppet15

  • Am Donnerstag nimmt der langjährige Wiener Bürgermeister Michael Häupl Abschied.

Wien. Nach exakt 23 Jahren und 198 Tagen endet die Ära Häupl. Am Donnerstag gibt er das Amt des Bürgermeisters an seinen Nachfolger Michael Ludwig ab. Der 68-Jährige ist einer der Superstars der heimischen Sozialdemokratie - und das längst dienende Stadtoberhaupt seit Josef Georg Hörl (1773-1804)... weiter




Der designierte Bürgermeister und Landesparteivorsitzende der Wiener SPÖ Michael Ludwig. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Michael Ludwig

Opposition stemmt sich gegen Ludwig

  • ÖVP, NEOS und FPÖ werden Ludwig am 24. Mai ihre Zustimmung verweigern.

Wien. Die Opposition wird Michael Ludwig nicht zum Bürgermeister wählen. NEOS und ÖVP kündigten am Donnerstag an, dass sie Ludwig in der Gemeinderatssitzung am 24. Mai die Zustimmung verweigern werden. Auch die FPÖ hatte bereits verkündet, dass sie nicht für den neuen Stadtchef und die künftigen Stadträte votieren wird... weiter




Lieber freundlich lächeln, zuhören, mit dem Kopf nicken, den Daumen hochstrecken. Das hat er in all den Jahren als SPÖ-Funktionärso verinnerlicht. - © APAweb/HELMUT FOHRINGERPorträt

Michael Ludwig

Der Klinkenputzer100

  • Er hat sich gegen die Mehrheit der roten Stadträte und gegen Häupl durchgesetzt. Wer ist Michael Ludwig?

Wien. Schönreden ist für ihn undenkbar. Auch Schlechtreden würde ihm nie in den Sinn kommen. Für Michael Ludwig ist klar, er legt sich am liebsten gar nicht fest. Keine konkreten Aussagen, abwägend, ja nicht den Obergscheiten spielen. Lieber freundlich lächeln, zuhören, mit dem Kopf nicken, den Daumen hochstrecken... weiter




Wien-Bonus, Lobautunnel, Praterstern: Liste an rot-grünen Reibungspunkten ist lang. - © WZ-Illustration/HackAnalyse

Wiener Stadregierung

Rot-Grün steuert in stürmische Gewässer19

  • Michael Ludwig hat sein Team vorgestellt. Wie geht es nun mit der Wiener Stadtregierung weiter?

Wien. Noch sitzt Michael Ludwig mit den Grünen in einem Boot. Bis zu den Landtagswahlen 2020 wollen der designierte Bürgermeister und sein Koalitionspartner jedenfalls noch zusammenarbeiten. Doch wird das Koalitionsboot während der verbleibenden Zeit sicher durch die Wogen navigieren? Könnte es nicht vorzeitig Schiffbruch erleiden... weiter




- © apa/Hochmuth

Wiener Stadtregierung

Auf Shakespeares Spuren10

  • Ludwig stellt sein Team mit einem Zitat vor: "Lasst kompetente Frauen und Männer um mich sein."

Wien. Wiener Rathaus, Wappensaal am Montag um 12.05 Uhr. Ein paar Dutzend Journalisten warten darauf, dass der künftige Bürgermeister Michael Ludwig sein neues Team präsentiert. Dabei ist die Katze ohnehin schon aus dem Sack. Ein paar Minuten nach Beginn des Parteivorstands hat es einer der Parteifunktionäre nicht mehr ausgehalten und um kurz nach... weiter




Als roter Kultursprecher war Ernst Woller nicht immer einer Meinung mit dem scheidenden Ressortchef Andreas Mailath-Pokorny. - © APAweb / Georg Hochmuth

Gemeinderat

Längst dienender Mandatar wird zum Präsidenten9

  • Ernst Woller wird nach 40 Dienstjahren im Stadtparlament dessen Vorsitzender.

Wien. Mit Ernst Woller (64) übernimmt ein Politiker mit jahrzehntelanger Stadtparlamentserfahrung die Funktion des Landtagspräsidenten. Der 64-Jährige löst Harry Kopietz ab. Woller ist - mit kurzzeitiger Unterbrechung - seit 1988 im Wiener Gemeinderat und Landtag vertreten... weiter




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