• 21. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Freudensprünge: Für Pamela Rendi-Wagner, erste Frau an der Spitze der SPÖ, beginnen nun die Mühen der Ebene. - © apa/Barbara GindlAnalyse

SPÖ

Rendi-Wagners Plan für die SPÖ17

  • Rendi-Wagner will sich um konkrete Bedürfnisse der Wähler kümmern - nicht um abstrakte Zukunftsentwürfe.

Wels/Wien. Eine emotionale Rede, Kampfansagen, Luftsprünge nach einer gelungenen Kür: Den am Sonntag zu Ende gegangenen Parteitag der SPÖ in Wels kann die neue Parteichefin Pamela Rendi-Wagner durchaus als Erfolg verbuchen. Nach all den Turbulenzen der vergangenen Wochen und Monate war dieser auch bitter nötig... weiter




Die neue Parteispitze muss die Grünen neu positionieren, so Politikberater Thomas Hofer. - © apa/Hochmuth

Stadtpolitik

Die Aufgabenliste für die Wiener Grünen6

  • Auf den Nachfolger Vassilakous warten knifflige Aufgaben. Ein Blick nach Deutschland könnte helfen.

Wien. Die erste Wahl ist geschlagen, die nächste aber wartet bereits: Die neue Führung der Wiener Grünen muss sich auf die Wien-Wahl 2020 vorbereiten. Ein Stapel an kniffligen Aufgaben wartet auf den Nachfolger von Maria Vassilakou, der kein einfaches Erbe antritt. Denn Vassilakou gelang es, die Wiener Grünen zu positionieren... weiter




EU-Kandidat Andreas Schieder beim 44. Ordentlichen Bundesparteitag der SPÖ am Sonntag, 25. November 2018, in Wels. Die Kandidatenliste, angeführt vom erst kürzlich durch Thomas Drozda ersetzten Klubchef im Parlament, Andreas Schieder, erhielt mit 96,1 Prozent eine breite Zustimmung der Delegierten. Auf Listenplatz zwei hinter Schieder kandidiert die erfahrende Europapolitikerin Evelyn Regner, derzeit SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament. - © APAweb, Barbara Gindl

Bundesparteitag

SPÖ will "Traum von Europa schützen"10

  • Der Sonntag stand ganz im Zeichen der Europawahl: 96,1 Prozent Zustimmung für Andreas Schieder.

(rei) Nach der Wahl der Parteigremien und der neuen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner am Samstag stand der Parteitag der SPÖ am Sonntag ganz im Zeichen der EU-Wahl im Mai kommenden Jahres. Die Kandidatenliste, angeführt vom erst kürzlich durch Thomas Drozda ersetzten Klubchef im Parlament, Andreas Schieder, erhielt mit 96... weiter




Vize-SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried. - © APAweb, Georg Hochmuth

Krankenkassenreform

SPÖ mobilisiert gegen das "Ermächtigungsgesetz"19

  • Verfassungsrichter haben Bedenken, manche sehen es "sogar als Genehmigung zum Amtsmissbrauch".

Wien. Die SPÖ mobilisiert gegen den Nationalratsbeschluss vom Donnerstag, der Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) "Vorbereitungshandlungen" für die Krankenkassenreform erlaubt, bevor die grundlegenden Gesetze dafür in Kraft sind. Verfassungsrechtsexperten schätzten dies als verfassungswidrig ein... weiter




Dornauer selbst sagte der APA, dass er sich bereits während der Sitzung erklärt und entschuldigt habe. - © APAweb, Expa, Jakob Gruber

Sexismus-Sager

Tiroler SPÖ-Chef unter Druck20

  • Die SPÖ-Frauen verurteilten das "sexistische Verhalten" von Dornauer und forderten seinen Rücktritt.

Innsbruck. Nach dem Sexismus-Sager des designierten Tiroler SP-Chefs Georg Dornauer sind am Donnerstag auch aus der Landespartei kritische Stimmen laut geworden. Abgeordnete Selma Yildirim sprach gegenüber der APA von "völlig inakzeptablem" Verhalten und Innsbrucks SPÖ-Chef Helmut Buchacher bezeichnete die Meldung als "absolutes No-Go"... weiter




Bei der Landtagswahl in Tirol wurde die SPÖ zweitstärkste Kraft. Nun gibt Elisabeth Blanik dennoch ihren Parteivorsitz ab. - © APAweb, Expa, Jakob Gruber

SPÖ

Tirols SPÖ-Chefin Blanik gibt Vorsitz ab4

  • Elisabeth Blanik zieht sich zurück. Designierter Nachfolger soll Georg Dornauer werden.

Innsbruck. Tirols SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik hat am Montag nach rund zwei Jahren den Landesparteivorsitz - doch einigermaßen überraschend - an Parteivize Georg Dornauer übergeben. Die Landesparteivorsitzende erklärte am Montagabend vor Journalisten, dass das "Projekt der Erneuerung" abgeschlossen sei und sie jetzt einen Schritt zurücktreten werde... weiter




Pamela Rendi-Wagner wird das Arbeitsmarkt-Paket für Frauen im Parlament für die SPÖ einbringen. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Arbeitsmarkt

Drei Punkte für Frauen4

  • Die SPÖ fordert ein Arbeitsmarktpaket für Frauen.

Wien. Anlässe für frauenpolitische Forderungen finden Pamela Rendi-Wagner, bis zum Parteitag am kommenden Wochenende noch designierte Bundesparteivorsitzende der Sozialdemokratie, und SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek genug: 100 Jahre Frauenwahlrecht; wegen einer "Politik der Gleichgültigkeit" der ÖVP-FPÖ-Regierung; weil vor kurzem... weiter




Die SPÖ fordert eine Rücknahme der neuen Arbeitszeitregelung. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Arbeitszeit

Regierung verteidigt 12-Stunden-Tag4

  • ÖVP und FPÖ sind weiterhin davon überzeugt. Geschlossene Kritik kommt von der Opposition.

Wien. Die Regierung ist unverändert von der Arbeitszeitflexibilisierung überzeugt und sieht durch die erst jüngst umgesetzte Maßnahme den Standort gestärkt. Wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) in der Beantwortung des "Dringlichen Antrags" der SPÖ betonte, würden auch die Arbeitnehmer profitieren... weiter




Kompetenzbereinigung

Föderalismusreform: Die SPÖ legt sich weiter quer3

  • Die SPÖ will weiterhin Qualitätskriterien vor einem Beschluss der Kompetenzbereinigung sehen. Die ÖVP verkündet bereits die Einigung.

Wien. (jm) Seit Monaten ringt die Regierung um eine Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern, um die Zuständigkeiten zu vereinfachen. Am Mittwoch hätte ein entsprechendes Gesetzespaket den zuständigen Verfassungsausschuss passieren sollen. Doch die SPÖ legte sich quer und verweigerte der Regierung die dafür nötige Zweidrittelmehrheit... weiter




Stadtpolitik

Airbnb will wieder mit Wien verhandeln1

Wien. Nachdem Wien vor zwei Wochen die Verhandlungen über eine separate Ortstaxe-Lösung mit Airbnb abgebrochen hatte, wendet sich die Buchungsplattform am Dienstag mit einem offiziellen Brief an Wien. Man stehe für die Wiederaufnahme der Gespräche zur Verfügung, versichert Geschäftsführer Alexander Schwarz in dem Schreiben... weiter




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