• 15. November 2018

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Schlagwortsuche

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat anlässlich des 80. Jahrestags der Novemberpogrome 1938 betont, dass das Gedenken daran "für die Sozialdemokratie ein bleibender Auftrag ist, Antisemitismus, Rassismus und Hetze mit aller Konsequenz zu bekämpfen". Gedenken bedeute für sie, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und im Hier und Jetzt richtig zu handeln." - © APAweb / Herbert Neubauer

Novemberpogrome

SPÖ, NEOS und Liste Pilz gedenken der Opfer4

  • Rendi-Wagner: "Die Pogrome haben uns vor Augen geführt, wie schnell ein Klima des Hasses in Gewalt münden kann",

Wien. Die geschäftsführende SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat anlässlich des 80. Jahrestags der Novemberpogrome 1938 betont, dass das Gedenken daran "für die Sozialdemokratie ein bleibender Auftrag ist, Antisemitismus, Rassismus und Hetze mit aller Konsequenz zu bekämpfen"... weiter




Wahlkampf

ÖVP, FPÖ und SPÖ über gesetzlichem Wahl-Kostenrahmen

Wien. (red) ÖVP und FPÖ sowie die SPÖ haben den gesetzlichen Kostenrahmen für den Wahlkampf rund um die Nationalratswahl 2017 überschritten. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ gar um ein Vielfaches. Das geht aus den Berichten, die die Parteien an den Rechnungshof übermittelt haben, hervor... weiter




Rendi-Wagner will als eigene Politiker-Persönlichkeit wahrgenommen werden - © APAweb, HELMUT FOHRINGER

SPÖ

Rendi-Wagner will aus Kerns Schatten treten13

  • Designierte SP-Vorsitzende verteidigt EU-Listenerstellung in Kärnten und Bundesgeschäftsführer Drozda.

Wien. Die designierte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will aus dem Schatten ihres Vorgängers Christian Kern treten und als eigene Politiker-Persönlichkeit wahrgenommen werden. Bei der Europawahl kommendes Jahr soll die SPÖ Erster werden, gab sie am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" als Ziel aus... weiter




Breiter Applaus für Christian Kern. - © APAweb/APA, ROBERT JAEGERVideo

Abschied aus dem Nationalrat

Kern warnt vor gesellschaftlicher Spaltung10

  • In seiner Abschiedsrede blickt der Ex-SPÖ-Vorsitzende kritisch auf seine Zeit in der Berufspolitik zurück.

Wien.  Der ehemalige SPÖ-Chef Christian Kern hat sich am Donnerstag aus dem Nationalrat verabschiedet. Nach nur rund einem Jahr im Hohen Haus betonte der Ex-Kanzler, er habe den Zeitpunkt selbst gewählt, und das sei gut so. In seiner Abschiedsrede verpackte Kern auch eine Warnung vor einer Spaltung der Gesellschaft... weiter




Steiermark

Personalrochaden in der SPÖ4

  • Günter Pirker wird Landesgeschäftsführer in der Steiermark, Stefan Hirsch kehrt als Kommunikationschef zurück.

Graz/Wien. Der bisherige Vize-Geschäftsführer der SPÖ Steiermark wird ab sofort seinen Dienst als neuer Landesgeschäftsführer antreten, als Doppelspitze mit LAbg. Wolfgang Moitzi. Dies gab Parteivorsitzender und LHStv. Michael Schickhofer am Montagnachmittag bekannt... weiter




Trotz Kritik und Absagen will Ministerin Schramböck am umstrittenen Staatsziel festhalten. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Staatsziel Wirtschaftswachstum

Staatsziel Wirtschaft vorerst auf Eis gelegt6

  • NEOS geben ÖVP und FPÖ für das umstritten Vorhaben nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Wien. (jm/apa) Mit der Verankerung des Staatsziels Wirtschaft in der Verfassung wird es vorerst nichts, auch wenn die Regierung an ihrem politisch hochumstrittenen Plan festhalten will. Nach dem Rückzug ihrer vorübergehend geplanten Zustimmung sind die NEOS dabeigeblieben und trugen den Plan im Verfassungsausschuss heute nicht mit... weiter




Wahlkampf-Nachwehen

Freispruch für Rudolf Fußi

  • WhatsApp-Nachrichten an ehemalige Übersetzerin von SPÖ-Berater Tal Silberstein waren "situationsbedingte Unmutsäußerungen".

Wien. Mit einem Freispruch für den PR-Berater und Kabarettisten Rudolf Fußi sind am Dienstag am Wiener Landesgericht strafrechtliche Nachwehen der Affäre um Tal Silberstein zu Ende gegangen. Fußi, der als Redenschreiber für Ex-Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern in den Nationalratswahlkampf 2017 involviert war... weiter




Leichtfried (l.) wird rechte Hand der neuen Klubchefin (r.). - © apa/Robert JägerVideo

Sozialdemokratie

SPÖ-Chefin mit Bremsklötzen12

  • Die Wiener Partei lässt Rendi-Wagner ihre Macht spüren: Die Parteireform wurde verschoben.

Wien. Es war die Untertreibung schlechthin. Die SPÖ habe "keine unaufgeregte Zeit" hinter sich, diagnostizierte die Ärztin und SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner nach einer dreistündigen Sitzung des SPÖ-Präsidiums am Wiener Kahlenberg am Sonntag. Aber ihr Nachsatz, dass die Betonung auf "hinter uns" liege, blieb unerfüllt... weiter




Pamela Rendi-Wagner vor der Präsidiumssitzung des SPÖ-Parlamentsklubs am Montag in Wien. - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Sozialdemokratie

Rendi-Wagner einstimmig zur SPÖ-Klubobfrau gewählt1

  • Sie folgt damit Christian Kern und übernimmt auch die Agenden des geschäftsführenden Klubchefs.

Wien. Pamela Rendi-Wagner ist am Montag einstimmig zur Klubobfrau der SPÖ gewählt worden. In einer außertourlichen Fraktionssitzung hätten alle 60 anwesenden Funktionäre für die neue Parteichefin gestimmt, teilte ein Sprecher der Fraktion mit. Rendi-Wagner folgt damit auf Christian Kern und übernimmt auch die Agenden des bisherigen... weiter




Geht es nacht der Wiener SPÖ-"Sektion 8", soll die SPÖ umgebaut werden. Die Partei operiere mit einer 130 Jahre alten Struktur. - © APAweb / Helmut FohringerVideo

SPÖ

Kritik nach abgesagter Parteireform9

  • Die "Sektion 8" hat die machtpolitische Spiele in der SPÖ satt: "So geht das nicht mehr".

Wien. Innerhalb der SPÖ regt sich erste Kritik an der bei einer Präsidiumsklausur am Sonntag beschlossenen Absage der Organisationsreform. Ursprünglich sollten die Pläne zur Öffnung der Partei und Stärkung der Mitgliedermitbestimmung beim Parteitag Ende November abgesegnet werden... weiter




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