• 21. November 2018

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Schlagwortsuche

Wahlkampf-Nachwehen

Freispruch für Rudolf Fußi

  • WhatsApp-Nachrichten an ehemalige Übersetzerin von SPÖ-Berater Tal Silberstein waren "situationsbedingte Unmutsäußerungen".

Wien. Mit einem Freispruch für den PR-Berater und Kabarettisten Rudolf Fußi sind am Dienstag am Wiener Landesgericht strafrechtliche Nachwehen der Affäre um Tal Silberstein zu Ende gegangen. Fußi, der als Redenschreiber für Ex-Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern in den Nationalratswahlkampf 2017 involviert war... weiter




Leichtfried (l.) wird rechte Hand der neuen Klubchefin (r.). - © apa/Robert JägerVideo

Sozialdemokratie

SPÖ-Chefin mit Bremsklötzen12

  • Die Wiener Partei lässt Rendi-Wagner ihre Macht spüren: Die Parteireform wurde verschoben.

Wien. Es war die Untertreibung schlechthin. Die SPÖ habe "keine unaufgeregte Zeit" hinter sich, diagnostizierte die Ärztin und SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner nach einer dreistündigen Sitzung des SPÖ-Präsidiums am Wiener Kahlenberg am Sonntag. Aber ihr Nachsatz, dass die Betonung auf "hinter uns" liege, blieb unerfüllt... weiter




Pamela Rendi-Wagner vor der Präsidiumssitzung des SPÖ-Parlamentsklubs am Montag in Wien. - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Sozialdemokratie

Rendi-Wagner einstimmig zur SPÖ-Klubobfrau gewählt1

  • Sie folgt damit Christian Kern und übernimmt auch die Agenden des geschäftsführenden Klubchefs.

Wien. Pamela Rendi-Wagner ist am Montag einstimmig zur Klubobfrau der SPÖ gewählt worden. In einer außertourlichen Fraktionssitzung hätten alle 60 anwesenden Funktionäre für die neue Parteichefin gestimmt, teilte ein Sprecher der Fraktion mit. Rendi-Wagner folgt damit auf Christian Kern und übernimmt auch die Agenden des bisherigen... weiter




Geht es nacht der Wiener SPÖ-"Sektion 8", soll die SPÖ umgebaut werden. Die Partei operiere mit einer 130 Jahre alten Struktur. - © APAweb / Helmut FohringerVideo

SPÖ

Kritik nach abgesagter Parteireform9

  • Die "Sektion 8" hat die machtpolitische Spiele in der SPÖ satt: "So geht das nicht mehr".

Wien. Innerhalb der SPÖ regt sich erste Kritik an der bei einer Präsidiumsklausur am Sonntag beschlossenen Absage der Organisationsreform. Ursprünglich sollten die Pläne zur Öffnung der Partei und Stärkung der Mitgliedermitbestimmung beim Parteitag Ende November abgesegnet werden... weiter




Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig: "Ich sehe keine Intrigen, schon gar nicht in der SPÖ Wien." - © APAweb/HANS PUNZ

SPÖ

"Einfach einen Strich darunter machen"8

  • Die SPÖ-Spitze will nach der EU-Wahl-Entscheidung die Krise abschütteln. Michael Ludwig sieht "keine Intrigen".

Wien. Das interne Chaos an der SPÖ-Spitze schnell vergessen machen: das war die einhellige Devise der Mitglieder des SPÖ-Präsidiums nach dem Abschied auf Raten von Christian Kern zuerst als Parteichef und am Samstag auch als EU-Spitzenkandidat. Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer brachte das nach der Präsidiumssitzung auf dem Wiener... weiter




Der neue SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder löst Christian Kern ab. - © APA/HANS PUNZ

EU-Wahl

Schieder wird Spitzenkandidat der SPÖ14

  • Das Präsidium schickt ein Spitzen-Duo aus Andreas Schieder und EU-Mandatarin Evelyn Regner in die EU-Wahl.

Wien. Nach dem überstürzten Rückzug von Christian Kern aus der Politik und als SPÖ-Listenerster bei der EU-Wahl ist die SPÖ-Spitze bemüht, die neuen Turbulenzen möglichst schnell hinter sich zu lassen. Das SPÖ-Präsidium mit der neuen SPÖ-Chefin Ex-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner legte sich daher schon am Sonntagmittag auf Ersatz fest... weiter




"Es ist seine persönliche Entscheidung, die selbstverständlich zu respektieren ist", sagte SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. - © APAweb/ERWIN SCHERIAU

Christian Kern

Rendi-Wagner: "Bedauerlich, aber zu respektieren"22

  • Kern sagt seine Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl ab. Kein Kommentar zu Schieder als EU-Kandidat.

Wien. Der ehemalige SPÖ-Chef Christian Kern hat am Samstag seinen vollständigen Rückzug aus der Politik erklärt. Bei einer Pressekonferenz verkündete Kern, nun doch nicht als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl antreten zu wollen. Mit der neuen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner habe er das abgesprochen... weiter




Nach dem Rücktritt als Parteichef kündigt Christian Kern jetzt an, nicht als EU-Wahl-Kandidat zur Verfügung zu stehen. - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

SPÖ

Kern tritt nicht bei EU-Wahl an37

  • Christian Kern kündigt einen Rückzug aus allen Parteifunktionen an. Samstagmittag folgt seine Erklärung.

Wien. Der bisherige SPÖ-Chef Christian Kern tritt bei der EU-Wahl am 26. Mai nicht als Spitzenkandidat seiner Partei an. Kern dürfte laut APA-Informationen im Rahmen einer Erklärung Samstagmittag seinen endgültigen Rückzug aus allen Parteifunktionen bekanntgeben. Die SPÖ lud am Vormittag via OTS zu einem entsprechenden Medientermin... weiter




Die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (r.) hat die Zukunft ihres Vorgängers Christian Kern (l.) in der Hand. - © apa/Georg HochmuthAnalyse

SPÖ

Rote Schieflage7

  • Egal wie der Streit zwischen Christian Kern und der SPÖ ausgeht: Alle werden dabei verlieren.

Wien. In diesen Tagen ist Christian Kern viel unterwegs. Da ein Foto mit EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans nach einem Gespräch im kanadischen Montreal, tags darauf mit dem kanadischen Prime Minister Justin Trudeau und zuletzt ein Selfie mit "meinem Freund" Matteo Renzi auf einem Balkon... weiter




Keine Chance sieht Rendi-Wagner nach derzeitigem Stand für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Bundesebene. - © APAweb, Georg Hochmuth

SPÖ

Rendi-Wagner für "fairen Leistungsbegriff"130

  • Die neue SPÖ-Vorsitzende will sich nicht ausschließlich über den politischen Gegner definieren.

Wien. Die designierte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntag in mehreren Antrittsinterviews ihre Pläne umrissen. Sie fühle sich als "Sozialdemokratin mit Leib und Seele", will das Thema soziale Gerechtigkeit und einen "fairen Leistungsbegriff" in den Mittelpunkt stellen und die SPÖ nicht nur über deren politische Gegner definieren... weiter




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