• 20. April 2018

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Analyse

Unterschriften für die Schublade

  • Das Thema Demokratie verglüht zwischen Ausschuss und Wahlkampf.

Beide haben sich mehr als ein Jahr lang darauf vorbereitet. Da gab es Pressekonferenzen, Unterstützungserklärungen, Fototermine, Webseiten, Facebook- und Twitteraccounts und schließlich die Mobilisierung in der Eintragungswoche. Inhaltlich kann man zu den beiden Volksbegehren, für die am Montag die Eintragungsfrist abgelaufen ist... weiter




Neo-Bundesgeschäftsführer Darabos schickt den Kanzler auf Tuchfühlung mit der Bevölkerung. - © apa/Herbert Neubauer

Norbert Darabos

SPÖ übt sich in Bürgernähe - Kanzlertour startet in Tirol

  • Wahlkampfkostenbeschränkung von sieben Millionen wird "ausgefüllt".

Wien. (kats/apa) "Fürs Land. Durchs Land." Unter diesem Motto startet die SPÖ am Freitag in den Vorwahlkampf zur Nationalratswahl. Wie der Neo-Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Norbert Darabos am Donnerstag bekanntgab, soll Kanzler Werner Faymann bis zum Wahltag am 29. September im Rahmen einer Kanzlertour durch alle Bundesländer fahren... weiter




Vertragen sich wieder: SPÖ und ÖVP haben sich auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt verkündeten St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler (l.) und LH Erwin Pröll. - © APAweb / APA, NLK Johann Pfeiffer

Erwin Pröll

In Niederösterreich bricht die politische Harmonie aus1

  • Pröll: Es brechen Jahre der Kooperation an.

St. Pölten. "Nach fünf Jahren der Konfrontation brechen nun wieder Jahre der Kooperation an." Mit diesen Worten hat Landeshauptmann Erwin Pröll (VP) am Mittwoch in einem Pressegespräch in St. Pölten ein zwischen ÖVP und SPÖ besiegeltes Arbeitsübereinkommen für die kommende Legislaturperiode in Niederösterreich beschrieben... weiter




Nikolaus Kowall, geb. 1982, ist Vorsitzender der Sektion 8, einer innerhalb der SPÖ angesiedelten kritischen Plattform.

Vermögenssteuern

"Vermögenszuwachs besteuern"6

  • Interview mit dem SPÖ-Linken Nikolaus Kowall.

"Wiener Zeitung": Nach der EZB-Vermögensstudie sind Haushalte in Italien, Spanien oder Zypern vermögender als in Deutschland oder Österreich. Warum muss dann der angeblich reiche Norden den angeblich armen Süden retten? Nikolaus Kowall: Mit der Frage machen Sie ein Riesenfass auf... weiter




Im Superwahljahr 2013 gehen die Wogen in der Debatte rund um das heimische Bankgeheimnis beziehungsweise die vorläufige Verweigerung des automatischen Informationsaustausches in der EU besonders hoch. - © APAweb/BARBARA GINDL

FPÖ

Bankgeheimnis: Politische Wogen gehen im Superwahljahr besonders hoch

  • SPÖ mit unterschiedlicher Tonalität und Grüne für Abschaffung so rasch wie nur möglich.

Wien. Im Superwahljahr 2013 gehen die Wogen in der Debatte rund um das heimische Bankgeheimnis bzw. die vorläufige Verweigerung des automatischen Informationsaustausches in der EU besonders hoch. Am Montag gab es eine regelrechte Flut an Aussendungen der politischen Player... weiter




Die Tirol-Wahl findet ohne Frank Stronach statt. Das Team setzt nun auf Salzburg. - © apa/Parigger

FPÖ

Klagen statt wahlkämpfen

  • Bundes-SPÖ kritisiert einstimmigen Beschluss der Landeswahlbehörde.

Wien. Die Plakate waren bereits gedruckt. "Tirol entscheidet. Nicht Wien. Nicht Brüssel." hätte darauf gestanden. Die muss das Team Stronach jetzt einstampfen, denn das Verwirrspiel um die verschiedenen Stronach-Listen für die Tiroler Landtagswahl am 28... weiter




Wohnbau

Wohnbau-Wahlkampf abgesagt

  • Regierung demonstriert Arbeitswille und setzt Wohnbau-Arbeitsgruppe ein.

Wien. Wenn die Meinungen zu einem Thema nicht weit genug auseinandergehen, taugt es nicht für den Wahlkampf. Das dürfte nun beim Wohnbau der Fall sein, wo die Koalition am Mittwoch im Ministerrat eine gemeinsame Arbeitsgruppe beschlossen hat. Diese soll bis Mai erste Ergebnisse liefern... weiter




SPÖ

Mieter, Eigentümer - jedenfalls Wähler

  • Die SPÖ als Schutzpatronin der Mieter, die ÖVP als Kämpferin für mehr Eigentum.
  • Faymann holt sich Unterstützung der Landeschefs, Spindelegger von Experten.

Wien. (zaw/neu) Es ist wie früher: Werner Faymann spricht in der "Krone" über Wohnbau. Pünktlich zum Wahlkampf entdeckt der Kanzler seine alte Liebe zum Kleinformat wieder und präsentiert ebendort das Wohnbauprogramm der SPÖ. Dienstagmittag wurden dann auch die übrigen Medien informiert... weiter




Familienförderung

Keine rasche Einigung bei Familienförderung

  • Vor Beginn der Gespräche haben SPÖ und ÖVP ihre Positionen abgesteckt.

Wien. Die Koalition startet heute, Mittwoch, ihre Verhandlungen über die Reform der Familienbeihilfe. An eine endgültige Einigung vor der Nationalratswahl im Herbst glaubt Reinhold Mitterlehner, Familienminister und ÖVP-Verhandler, allerdings nicht. Möglicherweise könne man einige Eckpunkte außer Streit stellen, sagte er am Dienstag... weiter




ÖVP

Ein Duell der Verlierer

  • 5. Mai: Trotz des Finanzskandals kämpfen Regierungsparteien um Platz eins.

Salzburg. Erst zum zweiten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg finden in Salzburg vorgezogene Landtagswahlen statt - die Ausgangsposition vor den Wahlen am 5. Mai hat sich aber nur geringfügig geändert. Wie stets in der jüngeren Vergangenheit rittern die beiden Großparteien SPÖ und ÖVP um Platz eins... weiter




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