• 18. November 2018

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Schlagwortsuche

Korruption

Strache will verurteilte Politiker suspendieren

Wien. Bis jetzt hat er sich in dieser Frage zurück gehalten, jetzt tritt FPÖ-Obmann Strache plötzlich dafür ein, verurteilte Politiker zu suspendieren. Und die Verurteilung muss dafür nicht einmal rechtskräftig sein. Bis ein endgültiges Urteil vorliegt, könnte das Amt automatisch "ruhend gestellt" werden, schlug Strache im Interview mit der APA vor... weiter




Spekulieren auf eine Zusammenarbeit: Peter Kaiser (SPÖ, l.) und der Grüne Rolf Holub. apa - © APA/GERT EGGENBERGER

Kärnten

Neuwahlen in Kärnten - und dann?1

  • Grünen-Aufdecker Holub forciert Energie- und Umweltpolitik.

Klagenfurt. Noch ist unklar, wann Kärnten wählt, eine mögliche Überraschung zeichnete sich jedoch in den vergangenen Tagen schon ab: Umfragen zufolge könnte sich erstmals eine rot-grüne Koalition ausgehen. Die "Wiener Zeitung" hat - unabhängig voneinander - mit SPÖ-Landeschef Peter Kaiser und dem Grünen Hypo-Aufdecker Rolf Holub über deren Pläne... weiter




Alle Jahre wieder plädiert Burgstaller für Gebühren - ob sie auch diesmal von Voves Hilfe erhält? - © APA/BARBARA GINDL

Studiengebühren

Studiengebühren - der nächste Anlauf

  • SPÖ-Studenten sehen in Burgstaller "Komplizin der konservativen Kräfte".

Wien. (kats) Schon wieder wiederholt sich die Geschichte. Nur, dass es diesmal nicht der Kanzler ist, der den Zorn der eigenen Studentenvertreter auf sich zieht, sondern die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. Wir erinnern uns: Nachdem Alfred Gusenbauer 2006 Kanzler wurde... weiter




Kärnten

Korruptionsermittlungen gegen SPÖ stehen bevor

  • Aufhebung der Immunität von SP-Klubchef Rohr beantragt

Klagenfurt. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft wird Ermittlungen gegen Kärntner SPÖ-Politiker aufnehmen. Es geht um die sogenannte "TopTeam"-Affäre. Erich Mayer, Sprecher der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft, bestätigte gegenüber der APA, dass am Donnerstag ein Antrag auf Aufhebung der Immunität von SP-Klubobmann Reinhart Rohr an den... weiter




Tirol

Naturfreunde-Chef wird Tiroler SPÖ-Landesrat

Innsbruck. Der Chef der Tiroler Naturfreunde, Thomas Pupp, wird neues SPÖ-Mitglied in der Tiroler Landesregierung. Der 50-jährige Innsbrucker wird die Agenden Wohnbauförderung, Sport und Naturschutz des scheidenden Landeshauptmannstellvertreters Hannes Gschwentner übernehmen... weiter




Wer zieht demnächst ins Landhaus? - © Johann Jaritz - Creative Commons

Christopher Drexler

Kärnten könnte im September wählen4

  • SPÖ-Vorsitzender Kaiser kündigt wöchentliche Sondersitzungen an.

Wien. "Die Kärntner Seele ist eine (lei ans), die nicht alleine gelassen werden will (falosn sein), lebt damit von der Kraft des Zusammenhalts und will in keinster Weise zulassen, dass man das schöne und liebenswerte Land von außen (lei losn) anpatzt... weiter




Für die "VerSCHEUCHung" hat sich bereits im Vorjahr Staatssekretär Josef Ostermayer mit Peter Kaiser und der Sozialistischen Jugend starkgemacht. - © APA/GERT EGGENBERGER

Kärnten

SPÖ: Stillstand in Kärnten beenden

  • Martinz bleibt Kärntner ÖVP-Obmann und will Urteil abwarten.

Wien. "Was macht eine Firma, wenn von sieben Abteilungsleitern fünf Dreck am Stecken haben?" Das fragt Kärntens SPÖ-Vorsitzender und Landesrat Peter Kaiser angesichts der gerichtlichen Verwicklungen von den meisten Mitgliedern der Kärntner Landesregierung... weiter




SPÖ

Erste Annäherung der Koalition beim Demokratiepaket

  • Verpflichtende Volksabstimmung für SPÖ unter Bedingungen vorstellbar.
  • Nächste Gesprächsrunde Anfang September.

Wien. SPÖ und ÖVP haben am Donnerstagnachmittag erstmals das Thema Demokratiereform auf Regierungsebene diskutiert. Die Verhandlungsführer Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) sprachen im Anschluss gegenüber Journalisten von einem konstruktiven Gespräch... weiter




Wutentbrannt wetterte Strache gegen ESM und Regierung. Thilo Sarrazin (r.) nahm’s gelassen. photonews.at/Schneider, apa

Parlament

"Teufelswerk" und grüner Beitrag2

  • Grüne Unterstützung: 126 von 179 abgegebenen Stimmen für den ESM.

Wien. Scharfen Umgangston ist man im Hohen Haus ja gewohnt. Aber die aufbrausende Stimmung, die am Mittwoch in der Nationalratssitzung tobte, war eine Kategorie für sich. Erregt wurden die Gemüter durch die Diskussion über den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und den Fiskalpakt... weiter




Kanzler und Vize sind froh über die Hilfe der Grünen. - © APA/HERBERT PFARRHOFER

Nationalrat

Rote Zwischentöne zum Fiskalpakt

  • Rot-schwarz-grünes Ja zu ESM, blau-orange-grünes Nein zu Fiskalpakt.

Wien. Aus österreichischer Sicht könnten sowohl der Euro-Rettungsschirm (Europäischer Stabilitätsmechanismus, ESM) als auch der Fiskalpakt rechtzeitig in Kraft treten. Heute, Mittwoch, beschließt der Nationalrat beide Instrumente: Der ESM soll eine rasche Hilfe für marode Staaten ermöglichen und so die Zinslast für deren Staatsanleihen in Grenzen... weiter




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