• 16. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Frank Stronach (l.) nannte Erwin Pröll (r.) einen "Schmähtandler, der Niederösterreich gar nicht mag". dapd/Punz, apa/Hochmuth

Frank Stronach

Der blau-gelbe Wahlkampf wird intensiver

  • In Niederösterreich sind Pröll und Stronach jetzt offiziell im Rennen.

Schwechat/Tulln. Nicht in der Landeshauptstadt St. Pölten, sondern in Schwechat hat Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll den Wahlkampfauftakt der ÖVP zelebriert. Unter dem Motto "Auf gehts" hatte seine Partei ins Schwechater Multiversum geladen, zu dem der Zustrom bereits gut eine Stunde vor Beginn vehement einsetzte... weiter




Finanzen

NÖ-Landesvize Leitner fordert "Kassasturz"

  • Wahlkampftöne: "Uneinsichtigkeit der ÖVP verdient Verlust der Absoluten."

St. Pölten. Niederösterreichs Vize-Landeshauptmann Sepp Leitner, Spitzenkandidat der SPÖ-Niederösterreich für die Landtagswahl, ist am Donnerstag mit dem "Veranlagungserfolg" des Landes hart ins Gericht gegangen. Die diesbezügliche "Uneinsichtigkeit der ÖVP verdient sich am 3... weiter




Peter Kaiser: Landeshauptmann oder nichts. - © apa/Eggenberger

Kärnten

"Die alten Schulden bleiben"

  • Gute Zusammenarbeit mit Grünen und ÖVP, sicher keine Koalition mit FPK.

"Wiener Zeitung": Wie geht es Ihnen im Wahlkampf mit einem 18-Stunden-Tag? Peter Kaiser: Es wurde mittlerweile auf 20 Stunden erhöht, aber ich mach es gerne und es bleibt noch immer eine Dreiviertelstunde für den täglichen Sport. Wie zuversichtlich sind Sie, dass Sie Ihr Wahlziel, Landeshauptmann zu werden, erreichen... weiter




Danke, Genosse! Die von Häupl (r.) angestoßene Volksbefragung stärkt Leitners (l.) Rivalen Pröll. - © spnö

leitner

"Ich war deswegen bitterböse"

  • Nach verpatzter Volksbefragung fordert Josef Leitner "totales Spekulationsverbot".

"Wiener Zeitung": Herr Leitner, bei Ihnen "geht nix weiter". Ihre "Nerven vor der Landtagswahl liegen blank". Wer hat das gesagt? Josef Leitner: Die SPÖ Wien? Das lässt sich der Parteichef im größten Bundesland von einem Wiener Parteisekretär ausrichten? Auf solche unbedeutenden Aussagen reagiere ich nicht mehr... weiter




SPÖ

"Darabos bleibt auf jeden Fall"3

  • Kräuter sieht keine Vorentscheidung für andere Wahlen.

Wien. Die erste österreichweite Volksbefragung ist geschlagen und sie ist ziemlich eindeutig ausgefallen: Mehr als 60 Prozent könnten es am Ende sein, die für die Beibehaltung der Wehrpflicht sind. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) wird es nun obliegen, Reformen im Bundesheer umzusetzen... weiter




Niederösterreich

SPÖ will "Denkzettel" für Landeshauptmann Pröll

Krems. Der Landesparteichef der SPÖ, Sepp Leitner, ist am Samstag in Krems erwartungsgemäß zum Spitzenkandidaten der SPÖ für die NÖ Landtagswahl am 3. März gekürt worden. Er erhielt im Landesparteirat 97,2 Prozent Zustimmung, hieß es in einer Aussendung... weiter




Berufsheer

Aufregung wegen Aussage über Frauen-Wehrpflicht

Wien. Die Aufregung war kurz, heftig - und ein wenig skurril. In einem Artikel in der "Krone" orakelte der Verfassungsrechtler Heinz Mayer, dass bei einer Beibehaltung der Wehrpflicht "in den nächsten fünf bis zehn Jahren" auch Frauen Präsenzdienst werden leisten müssen... weiter




Ein Archivbild vom Dezember 2012: Finanzlandesrat David Brenner, LHStv. Wilfried Haslauer, LH Gabi Burgstaller, der Leiter der Finanzabteilung des Landes Salzburg Eduard Paulus und Rechnungshofpräsident Josef Moser. - © APAweb/Neumayr/MMV

Finanzen

Wahlkampf statt Lösungsversuch

  • Gegenseitige Anschuldigungen von SPÖ und ÖVP nach Arbeitsausschusssitzung der Salzburger Landesregierung.

Salzburg. Die Sitzung des Arbeitsausschusses der Salzburger Landesregierung am Montagvormittag dürfte bereits ganz im Zeichen des sich anbahnenden Landtagswahlkampfs gestanden sein. Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und LHStv. Wilfried Haslauer zeigten sich in ersten Reaktionen mit dem Ergebnis des Treffens unzufrieden... weiter




Salzburgs Finanzlandesrat David Brenner. - © apa/Franz Neumayr

David Brenner

Aus Ermahnung wurde Lob

  • Brenner präsentierte Bericht über Manipulationen von Protokollen.

Salzburg. Der Salzburger Finanzreferent David Brenner (SPÖ) hat Unterlagen präsentiert, die das Ausmaß der in den Protokollen des Finanzbeirates durchgeführten Manipulationen aufzeigen. Verantwortlich für die mutmaßlichen Änderungen soll dabei die entlassene Finanzmanagerin des Landes, Monika R., sein... weiter




Nach bereits sechs Jahren Anspruch auf Erhalt der Staatsbürgerschaft haben soll künftig, wer über diese Zeit hinweg einer regelmäßigen Arbeit nachgeht, Steuern und Abgaben zahlt und keine Sozialhilfe in Anspruch genommen hat. - © APAweb/HELMUT FOHRINGER

Integration

Staatsbürgerschaftsgesetz: SPÖ sieht noch viel Diskussionsbedarf

  • Novelle soll dreistufiges Modell bringen.
  • Vergabe künftig bei "ausgezeichneter Integration" schon nach sechs Jahre möglich.

 Wien. Die SPÖ steht dem Vorschlag der ÖVP zur Novelle des Staatsbürgerschaftsgesetzes zwar grundsätzlich positiv gegenüber, die vorgeschlagenen Kriterien für die Verleihung der Staatsbürgerschaft sieht man hingegen ziemlich kritisch. "Viele Details müssen noch sehr ausführlich besprochen werden"... weiter




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