• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

Heinisch ist unzufrieden mit der Lohnschere. - © APA/ROLAND SCHLAGER

SPÖ

"100 Jahre alte Forderungen der Frauen umsetzen"

  • Am 4. Oktober ist Equal Pay Day - ab dann arbeiten Frauen umsonst.
  • Frauenministerin Heinisch-Hosek unzufrieden mit Gleichbehandlung in den Unternehmen.

Wien. (kats) Die gute Nachricht zuerst: Frauen bekommen heuer eine Arbeitswoche mehr bezahlt als 2010. Denn der "Equal Pay Day", also jener Tag im Jahr, ab dem Frauen im Vergleich zu Männern gratis arbeiten, fällt heuer auf den 4. Oktober (2010: 29. September). Doch so richtig zufrieden ist Gabriele Heinisch-Hosek nach wie vor nicht... weiter




Wenig aussagekräftig sind die Bilanzen der Parteien. - © Berchtesgaden - Fotolia

Korruption

Vom Trockenlegen der Sümpfe1

  • Streit über Definition des Parteienbegriffs.
  • SPÖ und ÖVP hoffen auf Einigung noch heuer.

Wien. Die Sümpfe werden trockengelegt. Das hat ÖVP-Chef Michael Spindelegger nach Bekanntwerden der Telekom-Affäre, in die schwarz-blaue Minister verwickelt sein sollen, versprochen. Dann kam die Debatte um U-Ausschuss, Lobbyistengesetz und SPÖ-Inseratenaffäre... weiter




Ziel von Martina Schröck ist, dass man in Graz an der SPÖ nicht vorbei kommt. Fotos:apa/Gind, apa/Stadt Graz/Foto Fischer

Graz

"Es war mutig, mich zur Chefin zu machen"

  • Martina Schröck ist schon die sechste Parteichefin binnen eines Jahres.
  • "Bürgermeisterin? Völlig unrealistisch."

Wien/Graz. Auch sein letzter Versuch, das Steuer herumzureißen, scheiterte. Mit einem neuen Strategiepapier ging der Grazer SPÖ-Chef Edmund Müller am Montag in die Präsidiumssitzung, um noch am selben Abend seinen Rücktritt zu erklären. Nach nur acht Monaten war das Experiment mit dem Quereinsteiger gescheitert. Doch Müllers Ende war absehbar... weiter




Bundeskanzler Werner Faymann (r.) will nicht denselben Fehler wie sein Vorgänger im Amt, Alfred Gusenbauer, machen (Bild aus 2008) und bleibt beim kategorischen Nein der SPÖ zu den Studiengebühren. - © APA

Bildung

Ein Entwurf, den keiner will

  • Unis sollen über Stundung der Gebühren autonom entscheiden.
  • Günther Kräuter: "Das ist eine Riesen-Chimäre."

Wien. Der Entwurf liest sich wie eine auf Papier gebannte eierlegende Woll-Milch-Sau. Geht es nach Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, so sollen mit seinem Gesetzestext zur Reparatur der Studiengebührenregelung nicht nur die Bedenken des Verfassungsgerichtshofs ausgeräumt werden... weiter




Der Verhandlungserfolg scheint den Grünen sicher zu sein: Die Jahreskarte für die Öffis wird billiger. - © APA/Christoph H. Brenei/ Wiener

Wien

Letztes Aufbäumen vor Tarifreform

  • Fahrgastbeirat gegen günstigere Öffi-Jahreskarten.
  • Teile der SPÖ skeptisch gegenüber Finanzierbarkeit.
  • Laut Vassilakou billigere Jahreskarten so gut wie fix.

Wien. "Die Geschäftsführer der Wiener Linien haben sich wahrscheinlich gegen eine Tarifreduktion bei den Wiener Linien ausgesprochen, weil das zuvor der Fahrgastbeirat schon getan hat", hieß es aus Kreisen der Wiener SPÖ am Dienstag. Wenn es nach den Wiener Linien-Chefs Alexandra Reinagl und Eduard Winter geht... weiter




"Minister hat keine Volksbefragung gefordert", heißt es aus Töchterles Büro.

Bildung

Schärfere Gangart bei Uni-Gebühren

  • Töchterle will noch diese Woche ein Gesetz in Begutachtung schicken - auch ohne SPÖ?

Wien. (kats) Karlheinz Töchterle hat keine Volksbefragung zu den Studiengebühren gefordert. So heißt es zumindest aus seinem Büro. Der Wissenschaftsminister habe lediglich "grundsätzlich und aus demokratiepolitischer Sicht Stellung genommen zu Instrumenten der direkten Demokratie"... weiter




Bildung

Lob und Tadel für Töchterles Plan zur Uni-Finanzierung

  • Minister will Hochschulmilliarde, Wiedereinführung von Gebühren.
  • Rektoren erfreut, SPÖ bleibt bei ihrem Nein zu Gebühren.

Wien. (kats/apa) Erwartungsgemäß gemischte Gefühle hat Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle mit seinen Plänen zur Uni-Finanzierung hervorgerufen. Während von den Rektoren uneingeschränktes Lob kam, zeigte sich die SPÖ gewohnt kritisch. Töchterle hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" eine "Hochschulmilliarde" in Aussicht gestellt... weiter




Bildung

Schmied will Uni-Zugangsregeln1

  • Dynamischer Topf zur Finanzierung statt Beschränkungen.

Wien. (kats) Die SPÖ bleibt dabei. "Studiengebühren sind nicht einzuführen", erklärte Josef Cap am Freitag. Gemeinsam mit Unterrichtsministerin Claudia Schmied gab der Klubchef die lang ersehnte Stellungnahme der Sozialdemokraten zum Hochschulplan ab. Viel Neues war dabei freilich nicht zu erfahren... weiter




Claudia Schmied will den Hochschulplan nicht kommentieren. - © APA/HELMUT FOHRINGER

SPÖ

Die SPÖ sucht ihre Linie

  • "Positionen zu Zugangsregeln und Gebühren bekannt."
  • Expertenbericht für Kuntzl "als hätte ihn die ÖVP selbst geschrieben".

Wien/Alpbach. (kats) Ungewöhnlich schweigsam hat ein Teil der SPÖ auf den Expertenbericht zum Hochschulplan reagiert. Bereits in den vergangenen Wochen hat sich hartnäckig das Gerücht gehalten, das Nein der Sozialdemokraten zu Studiengebühren und Zugangsregeln könnte wanken. Auch am Mittwoch suchte man vergeblich nach einheitlichen Reaktionen... weiter




SPÖ

SPÖ für Toleranz bei Kinderlärm

  • Klagen sollen wie in Bayern erschwert werden.

Eisenstadt. Lärm, wie er entsteht, wenn Kinder spielen oder sich im Kindergarten aufhalten, ließ jüngst in zwei burgenländischen Gemeinden die Wogen hoch gegen. Anrainer zogen erfolgreich vor Gericht, in beiden Orten müssen nun bei Kindergärten Lärmschutzwände errichtet werden... weiter




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