• 19. November 2018

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Schlagwortsuche

Tirol

Naturfreunde-Chef wird Tiroler SPÖ-Landesrat

Innsbruck. Der Chef der Tiroler Naturfreunde, Thomas Pupp, wird neues SPÖ-Mitglied in der Tiroler Landesregierung. Der 50-jährige Innsbrucker wird die Agenden Wohnbauförderung, Sport und Naturschutz des scheidenden Landeshauptmannstellvertreters Hannes Gschwentner übernehmen... weiter




Wer zieht demnächst ins Landhaus? - © Johann Jaritz - Creative Commons

Christopher Drexler

Kärnten könnte im September wählen4

  • SPÖ-Vorsitzender Kaiser kündigt wöchentliche Sondersitzungen an.

Wien. "Die Kärntner Seele ist eine (lei ans), die nicht alleine gelassen werden will (falosn sein), lebt damit von der Kraft des Zusammenhalts und will in keinster Weise zulassen, dass man das schöne und liebenswerte Land von außen (lei losn) anpatzt... weiter




Für die "VerSCHEUCHung" hat sich bereits im Vorjahr Staatssekretär Josef Ostermayer mit Peter Kaiser und der Sozialistischen Jugend starkgemacht. - © APA/GERT EGGENBERGER

Kärnten

SPÖ: Stillstand in Kärnten beenden

  • Martinz bleibt Kärntner ÖVP-Obmann und will Urteil abwarten.

Wien. "Was macht eine Firma, wenn von sieben Abteilungsleitern fünf Dreck am Stecken haben?" Das fragt Kärntens SPÖ-Vorsitzender und Landesrat Peter Kaiser angesichts der gerichtlichen Verwicklungen von den meisten Mitgliedern der Kärntner Landesregierung... weiter




SPÖ

Erste Annäherung der Koalition beim Demokratiepaket

  • Verpflichtende Volksabstimmung für SPÖ unter Bedingungen vorstellbar.
  • Nächste Gesprächsrunde Anfang September.

Wien. SPÖ und ÖVP haben am Donnerstagnachmittag erstmals das Thema Demokratiereform auf Regierungsebene diskutiert. Die Verhandlungsführer Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) sprachen im Anschluss gegenüber Journalisten von einem konstruktiven Gespräch... weiter




Wutentbrannt wetterte Strache gegen ESM und Regierung. Thilo Sarrazin (r.) nahm’s gelassen. photonews.at/Schneider, apa

Parlament

"Teufelswerk" und grüner Beitrag2

  • Grüne Unterstützung: 126 von 179 abgegebenen Stimmen für den ESM.

Wien. Scharfen Umgangston ist man im Hohen Haus ja gewohnt. Aber die aufbrausende Stimmung, die am Mittwoch in der Nationalratssitzung tobte, war eine Kategorie für sich. Erregt wurden die Gemüter durch die Diskussion über den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und den Fiskalpakt... weiter




Kanzler und Vize sind froh über die Hilfe der Grünen. - © APA/HERBERT PFARRHOFER

Nationalrat

Rote Zwischentöne zum Fiskalpakt

  • Rot-schwarz-grünes Ja zu ESM, blau-orange-grünes Nein zu Fiskalpakt.

Wien. Aus österreichischer Sicht könnten sowohl der Euro-Rettungsschirm (Europäischer Stabilitätsmechanismus, ESM) als auch der Fiskalpakt rechtzeitig in Kraft treten. Heute, Mittwoch, beschließt der Nationalrat beide Instrumente: Der ESM soll eine rasche Hilfe für marode Staaten ermöglichen und so die Zinslast für deren Staatsanleihen in Grenzen... weiter




Bürgerkrieg

Entlarvter Mythos, umkämpfte Person

  • Vor 75 Jahren nutzte Dollfuß eine Lücke in der Geschäftsordnung für die Ausschaltung des Parlaments.

Wien. "1933 scheint ein ungeliebtes Datum in unserem Geschichtskanon zu sein, das man besser nicht thematisiert." Der Wiener Zeithistoriker Oliver Rathkolb formulierte am Dienstag anlässlich einer Festsitzung des SPÖ-Parlamentsklubs zum 75. Jahrestag der Ausschaltung des Parlaments diese in Österreich nach 1945 über Jahrzehnte weit verbreitete... weiter




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