• 20. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Landeshauptmann und Wahlsieger Wilfried Haslauer mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Wahlparty der ÖVP am Sonntag. - © APAweb / Franz Neumayer

Landtagswahl Salzburg

ÖVP sucht Koalitionspartner4

  • Die Grünen kommen nach ihren großen Verlusten als Juniorpartner der ÖVP nicht mehr infrage.

Salzburg. Nach der Landtagswahl vom Sonntag ist Salzburg jetzt wieder richtig "schwarz": Die ÖVP baute ihren 2013 von der SPÖ zurückgeholten Platz 1 deutlich aus - und liegt so weit vor der SPÖ wie nie zuvor. Die SPÖ konnte trotz Verlusten Platz 2 vor der FPÖ verteidigen. Die Grünen stürzten nach ihrem Ausreißer-Ergebnis aus 2013 ab... weiter




FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus glaubt, dass US-Milliardär George Soros hinter den Migrantenströmen nach Europa steckt. - © APAweb, Hans Punz

Migration

Kritik an Gudenus wegen Anti-Soros-Kampagne30

  • SPÖ und Neos kritisieren die Symphatie von FPÖ-Klubobmann an Orbans Kurs gegen den US-Milliardär.

Wien. SPÖ und NEOS kritisieren die Sympathiebekundungen von FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus für die Anti-Soros-Kampagne des rechtskonservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Es gebe "stichhaltige Gerüchte", wonach Soros daran beteiligt sei, "Migrantenströme nach Europa zu unterstützen"... weiter




Opposition

SPÖ wirft Regierung scheinbare Rückzieher vor

  • Bundesgeschäftsführer Lercher ortet Muster bei Gesetzesvorhaben.

Wien. Die SPÖ wirft der Regierung scheinbare Rückzieher bei Gesetzen vor. Es sei gängiges Muster, dass nach Kritik zurückgerudert werde, Taten aber auf sich warten ließen, sagte Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Was bei den Mindestpensionen, der elektronischen Krankenakte ELGA und der Unfallversicherung (AUVA) geschehen sei... weiter




Nationalrat

Opposition brachte Dreiparteienverlangen zur BVT-Causa ein3

  • SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer geht davon aus, dass der Antrag "wasserdicht" ist. U-Ausschuss könnte bereits am Freitag etabliert werden.

Wien. Die Opposition hat Mittwochnachmittag ihr gemeinsames Verlangen auf einen U-Ausschuss in der Causa Verfassungsschutz (BVT) im Nationalrat eingebracht. Dass die Initiative noch einmal aus formalen Gründen am Widerstand der Koalition scheitern könnte, schloss SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer aus: "Es ist wasserdicht... weiter




Alma Zadic (Liste Pilz, l.), Kai Jan Krainer (SPÖ) und Stephanie Krisper (Neos) bei der eilig einberufenen Pressekonferenz. - © apa/Schlager

Causa BVT

Opposition geht gemeinsam zurück in die Zukunft

  • SPÖ, Neos und Liste Pilz einigen sich auf Dreiparteiverlangen zur Untersuchung der Causa Verfassungsschutz.

Wien. (jm/rei) Nun wollen die Oppositionsparteien in der Causa um den österreichischen Verfassungsschutz doch gemeinsame Sache machen. SPÖ, Neos und die Liste Pilz werden ein Verlangen nach einem Untersuchungsausschuss im Parlament einbringen. Der Ausschuss soll im Spätsommer beziehungsweise im Herbst starten können... weiter




Wollen mehr Licht in die Causa BVT bringen: Alma Zadic (Pilz), Kai Jan Krainer (SPÖ) und Stephanie Krisper (NEOS) (v.l.) - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Causa BVT

Opposition einigt sich auf U-Ausschuss-Antrag20

  • SPÖ, Neos und Liste Pilz einigen sich auf Dreiparteiverlangen zur Untersuchung der Causa Verfassungsschutz.

Wien. (rei/jm) Nun wollen die Oppositionsparteien in der Causa um den österreichischen Verfassungsschutz doch gemeinsame Sache machen. SPÖ, Neos und die Liste Pilz werden ein Verlangen nach einem Untersuchungsausschuss im Parlament einbringen. Der Ausschuss soll im Spätsommer beziehungsweise im Herbst starten können... weiter




"Die wollen keine Mitbestimmung, wollen nicht, dass die Arbeitnehmer mitreden", so Kerns Befürchtung angesichts der Reform-Pläne der schwarz-blauen Regierung bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt. - © APAweb / Herbert Neubauer

AUVA

Kern kritisiert Regierungspläne scharf17

  • "Der letzte, der das probiert hat, war der Dollfuß unterm Ständestaat", sagt der SPÖ-Chef.

Wien. Mit teils scharfer Regierungs-Kritik hat am Montag SP-Chef Christian Kern bei der Tagung des SP-Pensionistenverbandes aufhorchen lassen. Unter anderem warnte er vor einer möglichen Aushöhlung der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger, konkret der AUVA: "Der letzte, der das probiert hat, war der Dollfuß unterm Ständestaat... weiter




SPÖ-Chef Walter Steidl will regieren. Haslauer bleibt Landeshauptmann. - © apa/Barbara Gindl

Salzburg

Finaler Akt einer Rückeroberung

  • Während die ÖVP in Salzburg klarer Favorit auf den Wahlsieg ist, hofft die SPÖ auf die Rückkehr in die Regierung.

Salzburg. Die Ausgangslage ist altbekannt. Ein Landeshauptmann steuert auf einen ungefährdeten Wahlsieg zu. Das gab es bei den ersten drei Landtagswahlen in diesem Jahr in Niederösterreich, Tirol und Kärnten, und aller Voraussicht nach wird es das auch bei der vierten Landtagswahl am 22. April in Salzburg geben... weiter




Die Regierung Kaiser in Kärnten: (v.l.) Daniel Fellner, Gaby Schaunig, Landeshauptmann Peter Kaiser, Beate Prettner und Sara Schaar. - © APAweb/APA, Gert Eggenberger

Kärnten

Regierung Kaiser gewählt

  • Die Koalition von SPÖ und ÖVP mit Peter Kaiser als Landeshauptmann erhielt im Landtag 24 der 36 Stimmen.

Klagenfurt. Der Kärntner Landtag hat am Donnerstag in seiner konstituierenden Sitzung die neue Kärntner Landesregierung unter Vorsitz von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser gewählt. Der Vorschlag mit fünf SPÖ- und zwei ÖVP-Regierungsmitgliedern erhielt 24 der insgesamt 36 Stimmen, genau so viele wie rote und schwarze Abgeordnete im Landtag sitzen... weiter




Die Kärntner SPÖ-Landesräte Sara Schaar und Daniel Fellner. - © APAweb/APA, Gert Eggenberger

Kärnten

Daniel Fellner und Sara Schaar neue SPÖ-Landesräte2

Klagenfurt. Die Kärntner SPÖ hat am Montag den 41-jährigen Daniel Fellner und die 33-jährige Sara Schaar als Mitglieder der künftigen Landesregierung präsentiert. SPÖ-Chef Landeshauptmann Peter Kaiser präsentierte die beiden am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes der Öffentlichkeit... weiter




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