• 17. November 2018

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Schlagwortsuche

Die SPÖ fordert eine Rücknahme der neuen Arbeitszeitregelung. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Arbeitszeit

Regierung verteidigt 12-Stunden-Tag1

  • ÖVP und FPÖ sind weiterhin davon überzeugt. Geschlossene Kritik kommt von der Opposition.

Wien. Die Regierung ist unverändert von der Arbeitszeitflexibilisierung überzeugt und sieht durch die erst jüngst umgesetzte Maßnahme den Standort gestärkt. Wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) in der Beantwortung des "Dringlichen Antrags" der SPÖ betonte, würden auch die Arbeitnehmer profitieren... weiter




Kompetenzbereinigung

Föderalismusreform: Die SPÖ legt sich weiter quer2

  • Die SPÖ will weiterhin Qualitätskriterien vor einem Beschluss der Kompetenzbereinigung sehen. Die ÖVP verkündet bereits die Einigung.

Wien. (jm) Seit Monaten ringt die Regierung um eine Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern, um die Zuständigkeiten zu vereinfachen. Am Mittwoch hätte ein entsprechendes Gesetzespaket den zuständigen Verfassungsausschuss passieren sollen. Doch die SPÖ legte sich quer und verweigerte der Regierung die dafür nötige Zweidrittelmehrheit... weiter




Stadtpolitik

Airbnb will wieder mit Wien verhandeln

Wien. Nachdem Wien vor zwei Wochen die Verhandlungen über eine separate Ortstaxe-Lösung mit Airbnb abgebrochen hatte, wendet sich die Buchungsplattform am Dienstag mit einem offiziellen Brief an Wien. Man stehe für die Wiederaufnahme der Gespräche zur Verfügung, versichert Geschäftsführer Alexander Schwarz in dem Schreiben... weiter




SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat anlässlich des 80. Jahrestags der Novemberpogrome 1938 betont, dass das Gedenken daran "für die Sozialdemokratie ein bleibender Auftrag ist, Antisemitismus, Rassismus und Hetze mit aller Konsequenz zu bekämpfen". Gedenken bedeute für sie, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und im Hier und Jetzt richtig zu handeln." - © APAweb / Herbert Neubauer

Novemberpogrome

SPÖ, NEOS und Liste Pilz gedenken der Opfer4

  • Rendi-Wagner: "Die Pogrome haben uns vor Augen geführt, wie schnell ein Klima des Hasses in Gewalt münden kann",

Wien. Die geschäftsführende SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat anlässlich des 80. Jahrestags der Novemberpogrome 1938 betont, dass das Gedenken daran "für die Sozialdemokratie ein bleibender Auftrag ist, Antisemitismus, Rassismus und Hetze mit aller Konsequenz zu bekämpfen"... weiter




Wahlkampf

ÖVP, FPÖ und SPÖ über gesetzlichem Wahl-Kostenrahmen

Wien. (red) ÖVP und FPÖ sowie die SPÖ haben den gesetzlichen Kostenrahmen für den Wahlkampf rund um die Nationalratswahl 2017 überschritten. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ gar um ein Vielfaches. Das geht aus den Berichten, die die Parteien an den Rechnungshof übermittelt haben, hervor... weiter




Rendi-Wagner will als eigene Politiker-Persönlichkeit wahrgenommen werden - © APAweb, HELMUT FOHRINGER

SPÖ

Rendi-Wagner will aus Kerns Schatten treten13

  • Designierte SP-Vorsitzende verteidigt EU-Listenerstellung in Kärnten und Bundesgeschäftsführer Drozda.

Wien. Die designierte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will aus dem Schatten ihres Vorgängers Christian Kern treten und als eigene Politiker-Persönlichkeit wahrgenommen werden. Bei der Europawahl kommendes Jahr soll die SPÖ Erster werden, gab sie am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" als Ziel aus... weiter




Breiter Applaus für Christian Kern. - © APAweb/APA, ROBERT JAEGERVideo

Abschied aus dem Nationalrat

Kern warnt vor gesellschaftlicher Spaltung10

  • In seiner Abschiedsrede blickt der Ex-SPÖ-Vorsitzende kritisch auf seine Zeit in der Berufspolitik zurück.

Wien.  Der ehemalige SPÖ-Chef Christian Kern hat sich am Donnerstag aus dem Nationalrat verabschiedet. Nach nur rund einem Jahr im Hohen Haus betonte der Ex-Kanzler, er habe den Zeitpunkt selbst gewählt, und das sei gut so. In seiner Abschiedsrede verpackte Kern auch eine Warnung vor einer Spaltung der Gesellschaft... weiter




Steiermark

Personalrochaden in der SPÖ4

  • Günter Pirker wird Landesgeschäftsführer in der Steiermark, Stefan Hirsch kehrt als Kommunikationschef zurück.

Graz/Wien. Der bisherige Vize-Geschäftsführer der SPÖ Steiermark wird ab sofort seinen Dienst als neuer Landesgeschäftsführer antreten, als Doppelspitze mit LAbg. Wolfgang Moitzi. Dies gab Parteivorsitzender und LHStv. Michael Schickhofer am Montagnachmittag bekannt... weiter




Die Maulkorbpflicht wird in der aktuellen Novelle noch nicht enthalten sein. Die Grünen wollen das Thema noch diskutieren. - © APAweb / Herbert Neubauer

Wien

Maulkorbpflicht kommt vorerst doch nicht43

  • Die Grünen wollen die Maßnahme erst noch diskutieren. Für die SPÖ ist der Maulkorb "alternativenlos".

Wien. Die angekündigte Maulkorbpflicht für Listenhunde kommt vorerst doch nicht. Weil die Wiener Grünen bei dieser Maßnahme noch Diskussionsbedarf sehen, wird sie nicht Teil der angekündigten Tierschutznovelle sein, gaben SPÖ und Grüne in einer gemeinsamen Aussendung am Freitag bekannt... weiter




Trotz Kritik und Absagen will Ministerin Schramböck am umstrittenen Staatsziel festhalten. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Staatsziel Wirtschaftswachstum

Staatsziel Wirtschaft vorerst auf Eis gelegt6

  • NEOS geben ÖVP und FPÖ für das umstritten Vorhaben nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Wien. (jm/apa) Mit der Verankerung des Staatsziels Wirtschaft in der Verfassung wird es vorerst nichts, auch wenn die Regierung an ihrem politisch hochumstrittenen Plan festhalten will. Nach dem Rückzug ihrer vorübergehend geplanten Zustimmung sind die NEOS dabeigeblieben und trugen den Plan im Verfassungsausschuss heute nicht mit... weiter




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