• 18. September 2018

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Schlagwortsuche

Christian Kern bei seiner Rede zur Zukunft Österreichs "Worauf warten? Zeit, die Dinge neu zu ordnen" im Jänner 2017. - © APAweb, Barbara GindlVideo

SPÖ

Christian Kern offenbar vor Rücktritt8

  • Der SPÖ-Chef soll heute Abend seinen Rückzug der Parteispitze bekanntgeben. Als Nachfolge im Gespräch sind Kaiser, Leichtfried und Bures.

Wien. SPÖ-Chef Christian Kern steht laut Medienberichten angeblich vor seinem Rücktritt. Kern dürfte demnach Dienstagabend bei einem Essen mit SPÖ-Landeschefs seinen Rückzug von der Parteispitze bekanntgeben. Dies berichteten mehrere Medien online. Aus informierten Kreisen heißt es gegenüber der "Wiener Zeitung"... weiter

  • Update vor 1 Min.



Versöhnliche Töne in der Migrationsfrage: Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, Parteichef Christian Kern und SPÖ-Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil. (v. l. n. r.) - © apa/Neubauer

Migrationspapier

Sag, wie hältst du’s mit der Migration?4

  • SPÖ setzt im Migrationspapier auf Verfahren an der Außengrenze und Abschiebung straffälliger Flüchtlinge.

Wien. Asylverfahren an der EU-Außengrenze, Abschiebungen für straffällige Asylwerber und legale Wege in die EU. Die SPÖ hat am Donnerstag ihr mit Spannung erwartetes Migrationspapier vor den Parteigremien vorgestellt. Das Konzept wurde ohne Gegenstimme und drei Enthaltungen im Parteivorstand beschlossen... weiter




Migrationspapier

SPÖ-Konzept für Asylanträge an EU-Außengrenzen9

Wien. (ett) Das SPÖ-Migrationspapier, das diesen Donnerstag den Parteigremien vorgelegt wird, ist fertig. Darin wird nach Informationen der "Wiener Zeitung" festgelegt: Langfristig sollen Asylanträge nur mehr in oder nahe der Krisengebiete gestellt werden... weiter




Klubtagung

SPÖ präsentierte 7-Punkte-Plan zur Vollbeschäftigung3

  • Massive Kritik an der Arbeit der türkis-blauen Bundesregierung wurde von dieser zurückgewiesen.

Wien. Die SPÖ hat bei ihrer Klubtagung am Dienstag einen 7-Punkte-Plan zur Vollbeschäftigung präsentiert. "Im Unterschied zur Regierung wollen wir faire, gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen und keinen Lohndruck, keine Billigkonkurrenz", hieß bei der Tagung des roten Parlamentsklubs... weiter




Die bevorstehende Abschaffung der Lehre für Asylwerber hat die gesamte Opposition auf den Plan gerufen. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Ausbildung

Opposition geschlossen gegen
Ende der Lehre für Asylwerber
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  • Grüne, SPÖ, NEOS und Liste Pilz richten einen Appell an Bundeskanzler Kurz.

Wien. Die offenbar bevorstehende Abschaffung der Lehre für Asylwerber hat am Montag die gesammelte Opposition auf den Plan gerufen. Initiiert vom Grünen Landesrat Rudolf Anschober trafen Vertreter von SPÖ, NEOS und Liste Pilz in Wien zusammen, um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufzurufen... weiter




Innenminister Kickl zitierte am Freitag die deutsche Kanzleramtsminister Helge Braun: "Österreich ist und bleibt ein wichtiger Partner Deutschlands in der nachrichtendienstlichen Kooperation". - © APAweb, ROLAND SCHLAGERVideo

BVT-Sondersitzung

Misstrauensantrag abgelehnt13

  • Die Debatte über eine Dringliche Anfrage und einen Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl verlief hitzig und emotional.

Wien. Der Nationalrat ist hitzig aus der Sommerpause zurückgekehrt - denn bei der von der Opposition einberufenen, mittlerweile dritten Sondersitzung zur BVT-Affäre ging es wenig zimperlich zu. Die SPÖ warf Innenminister Herbert Kickl vor, "Drahtzieher" der umstrittenen Razzia beim Verfassungsschutz zu sein... weiter




Stadtpolitik

"Die Wiener SPÖ ist jetzt ein Passagier"12

  • Politologen analysieren, wie es nach Vassilakous angekündigtem Abschied in der Wiener Stadtpolitik weitergeht.

Wien. Durch Maria Vassilakous angekündigten Rückzug werden die Karten in der Wiener Stadtpolitik neu gemischt. Welche Auswirkungen ihr Abgang haben könnte, analysiert die "Wiener Zeitung" mit den Politologen Thomas Hofer und Peter Filzmaier. Wie geht es bei den Grünen weiter... weiter




Alles ist bereit für den Ausschuss. - © apa - Hans Punz

U-Ausschuss zum BVT

Das Ringen um Öffentlichkeit8

  • Affäre Verfassungsschutz: Am Dienstag startet der U-Ausschuss mit den ersten Zeugenbefragungen.

Wien. Zwei Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und ein Beamter der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). Das sind die ersten Zeugen, die am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa BVT aussagen werden... weiter




Parlament

Eurofighter-U-Ausschuss: Klappe, die Dritte1

  • Wegen der Neuwahlen wurde der Untersuchungsausschuss vorzeitig beendet. Nun nimmt er in Neubesetzung die Arbeit wieder auf.

Wien. Zwei Tage nach dem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) kommt am Donnerstag der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss in die Gänge. SPÖ, Neos und Liste Pilz kritisierten auch bei diesem U-Ausschuss bereits vor Wochen mangelhafte Aktenlieferung aus Verteidigungs- und Justizministerium... weiter




Die SPÖ sieht in den Plänen der Regierung für eine Steuerreform nichts Gutes. - © APAweb / Helmut Fohringer

Regierung

Steuerreform soll "radikale Vereinfachung" bringen41

  • Das Einkommensteuergesetz werde bis 2020 in den "Mistkübel" geworfen. SPÖ sieht Arbeiter verraten.

Wien. Die Pläne der Regierung zu einer Steuerreform werden konkreter. Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) kündigte im "Kurier" eine völlig neue rechtliche Grundlage sowie radikale Vereinfachungen an. Zur Disposition stünden Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Lohnverrechnung und Ausnahme-sowie Sonderbestimmungen... weiter




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