• 23. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Steiermark

Personalrochaden in der SPÖ4

  • Günter Pirker wird Landesgeschäftsführer in der Steiermark, Stefan Hirsch kehrt als Kommunikationschef zurück.

Graz/Wien. Der bisherige Vize-Geschäftsführer der SPÖ Steiermark wird ab sofort seinen Dienst als neuer Landesgeschäftsführer antreten, als Doppelspitze mit LAbg. Wolfgang Moitzi. Dies gab Parteivorsitzender und LHStv. Michael Schickhofer am Montagnachmittag bekannt... weiter




Die Maulkorbpflicht wird in der aktuellen Novelle noch nicht enthalten sein. Die Grünen wollen das Thema noch diskutieren. - © APAweb / Herbert Neubauer

Wien

Maulkorbpflicht kommt vorerst doch nicht41

  • Die Grünen wollen die Maßnahme erst noch diskutieren. Für die SPÖ ist der Maulkorb "alternativenlos".

Wien. Die angekündigte Maulkorbpflicht für Listenhunde kommt vorerst doch nicht. Weil die Wiener Grünen bei dieser Maßnahme noch Diskussionsbedarf sehen, wird sie nicht Teil der angekündigten Tierschutznovelle sein, gaben SPÖ und Grüne in einer gemeinsamen Aussendung am Freitag bekannt... weiter




Trotz Kritik und Absagen will Ministerin Schramböck am umstrittenen Staatsziel festhalten. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Staatsziel Wirtschaftswachstum

Staatsziel Wirtschaft vorerst auf Eis gelegt6

  • NEOS geben ÖVP und FPÖ für das umstritten Vorhaben nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Wien. (jm/apa) Mit der Verankerung des Staatsziels Wirtschaft in der Verfassung wird es vorerst nichts, auch wenn die Regierung an ihrem politisch hochumstrittenen Plan festhalten will. Nach dem Rückzug ihrer vorübergehend geplanten Zustimmung sind die NEOS dabeigeblieben und trugen den Plan im Verfassungsausschuss heute nicht mit... weiter




Silberstein-Affäre

Freispruch für Rudi Fußi4

  • Der PR-Berater und Kabarettist war in der Silberstein-Affäre involviert.

Wien. Mit einem Freispruch für den PR-Berater und Kabarettisten Rudolf Fußi sind am Dienstag am Wiener Landesgericht strafrechtliche Nachwehen der Silberstein-Affäre zu Ende gegangen. Fußi, der als Redenschreiber für den damaligen Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidaten Christian Kern in den Nationalratswahlkampf 2017 involviert war... weiter




Leichtfried (l.) wird rechte Hand der neuen Klubchefin (r.). - © apa/Robert JägerVideo

Sozialdemokratie

SPÖ-Chefin mit Bremsklötzen12

  • Die Wiener Partei lässt Rendi-Wagner ihre Macht spüren: Die Parteireform wurde verschoben.

Wien. Es war die Untertreibung schlechthin. Die SPÖ habe "keine unaufgeregte Zeit" hinter sich, diagnostizierte die Ärztin und SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner nach einer dreistündigen Sitzung des SPÖ-Präsidiums am Wiener Kahlenberg am Sonntag. Aber ihr Nachsatz, dass die Betonung auf "hinter uns" liege, blieb unerfüllt... weiter




Pamela Rendi-Wagner vor der Präsidiumssitzung des SPÖ-Parlamentsklubs am Montag in Wien. - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Sozialdemokratie

Rendi-Wagner einstimmig zur SPÖ-Klubobfrau gewählt1

  • Sie folgt damit Christian Kern und übernimmt auch die Agenden des geschäftsführenden Klubchefs.

Wien. Pamela Rendi-Wagner ist am Montag einstimmig zur Klubobfrau der SPÖ gewählt worden. In einer außertourlichen Fraktionssitzung hätten alle 60 anwesenden Funktionäre für die neue Parteichefin gestimmt, teilte ein Sprecher der Fraktion mit. Rendi-Wagner folgt damit auf Christian Kern und übernimmt auch die Agenden des bisherigen... weiter




Geht es nacht der Wiener SPÖ-"Sektion 8", soll die SPÖ umgebaut werden. Die Partei operiere mit einer 130 Jahre alten Struktur. - © APAweb / Helmut FohringerVideo

SPÖ

Kritik nach abgesagter Parteireform9

  • Die "Sektion 8" hat die machtpolitische Spiele in der SPÖ satt: "So geht das nicht mehr".

Wien. Innerhalb der SPÖ regt sich erste Kritik an der bei einer Präsidiumsklausur am Sonntag beschlossenen Absage der Organisationsreform. Ursprünglich sollten die Pläne zur Öffnung der Partei und Stärkung der Mitgliedermitbestimmung beim Parteitag Ende November abgesegnet werden... weiter




Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig: "Ich sehe keine Intrigen, schon gar nicht in der SPÖ Wien." - © APAweb/HANS PUNZ

SPÖ

"Einfach einen Strich darunter machen"8

  • Die SPÖ-Spitze will nach der EU-Wahl-Entscheidung die Krise abschütteln. Michael Ludwig sieht "keine Intrigen".

Wien. Das interne Chaos an der SPÖ-Spitze schnell vergessen machen: das war die einhellige Devise der Mitglieder des SPÖ-Präsidiums nach dem Abschied auf Raten von Christian Kern zuerst als Parteichef und am Samstag auch als EU-Spitzenkandidat. Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer brachte das nach der Präsidiumssitzung auf dem Wiener... weiter




Der neue SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder löst Christian Kern ab. - © APA/HANS PUNZ

EU-Wahl

Schieder wird Spitzenkandidat der SPÖ14

  • Das Präsidium schickt ein Spitzen-Duo aus Andreas Schieder und EU-Mandatarin Evelyn Regner in die EU-Wahl.

Wien. Nach dem überstürzten Rückzug von Christian Kern aus der Politik und als SPÖ-Listenerster bei der EU-Wahl ist die SPÖ-Spitze bemüht, die neuen Turbulenzen möglichst schnell hinter sich zu lassen. Das SPÖ-Präsidium mit der neuen SPÖ-Chefin Ex-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner legte sich daher schon am Sonntagmittag auf Ersatz fest... weiter




"Es ist seine persönliche Entscheidung, die selbstverständlich zu respektieren ist", sagte SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. - © APAweb/ERWIN SCHERIAU

Christian Kern

Rendi-Wagner: "Bedauerlich, aber zu respektieren"22

  • Kern sagt seine Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl ab. Kein Kommentar zu Schieder als EU-Kandidat.

Wien. Der ehemalige SPÖ-Chef Christian Kern hat am Samstag seinen vollständigen Rückzug aus der Politik erklärt. Bei einer Pressekonferenz verkündete Kern, nun doch nicht als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl antreten zu wollen. Mit der neuen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner habe er das abgesprochen... weiter




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