• 20. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Arbeitszeit

"Verbreitung von Unwahrheiten"10

  • FP-Klubobman Rosenkranz bezeichnet Kritik am 12-Stunden-Tag als "billige rote Lügenpropaganda".

Wien. FPÖ und Industriellenvereinigung (IV) haben am Samstag im innenpolitischen Konflikt um die Arbeitszeitflexibilisierung die SPÖ und den ÖGB aufs Korn genommen. Die Bevölkerung werde durch die bewusste Verbreitung von Unwahrheiten verunsichert, so der Vorwurf... weiter




Landesrat Hans Peter Doskozil, SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern und Landeshauptmann Peter Kaiser mobilisieren gegen die 60-Stunden-Woche.  - © APAweb / Hans Punz

12-Stunden-Tag

Kern sieht "Klassenkampf von oben"158

  • Die SPÖ fordert Gespräche mit Arbeitnehmer-Vertretern und kündigt Info-Offensive an.

Wien. Von Klassenkampf spricht die Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Die Gewerkschaft würde beim Thema Arbeitszeitflexibilisierung und 12-Stunden-Tag Verunsicherung betreiben, etwa mit dem aus ihrer Sicht unrichtigen Vorwurf des Lohnraubs... weiter




SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sprach bei einer Pressekonferenz von "erschreckenden Ereignissen" im Parlament. - © APAweb / Roland Schlager

12-Stunden-Arbeitstag

"Wir werden uns zur Wehr setzen"16

  • Die SPÖ kündigt "Notwehrmaßnahmen" an, der ÖGB prüft die Möglichkeiten von Kampfmaßnahmen.

Wien. Die Wogen über die ÖVP-FPÖ-Pläne zur Arbeitszeitflexibilisierung, die auch die Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstags vorsehen, gehen auch am Tag nach Bekanntwerden des Vorhabens hoch. Heftige Kritik kam von SPÖ und Gewerkschaft. Die SPÖ kündigte ein eigenes Begutachtungsverfahren in der Causa an... weiter




Gusenbauer soll für Janukowitsch lobbyiert haben. - © apa/H. Punz

Mueller-Ermittlungen

Gusenbauer taucht erneut in Russland-Affäre auf24

Wien. Im Rahmen der Russland-Affäre in den USA kommt nun Ex-SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ins Visier der Ermittlungen. Laut einem Bericht des Nachrichtenportals Bloomberg soll Gusenbauer dem ehemaligen Wahlkampfleiter von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, versprochen haben... weiter




Förderunterricht

Debatte um Deutschklassen geht weiter1

  • Mittwochnachmittag Treffen im Bildungsministerium. Widerstand in Innsbruck, Kritik von Gewerkschaft.

Wien. Im Bildungsministerium geben sich derzeit die Gesprächspartner in Sachen Deutschklassen die Klinke in die Hand. Am Dienstag habe es "konstruktive Gespräche" mit SPÖ-Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer gegeben, hieß es aus beiden Institutionen zur APA... weiter




Innenminister Herbert Kickl sieht sich nicht als "Sicherheitsrisiko" Österreichs. - © apa/Roland Schlager

Causa BVT

"Ein Kriminalfall, kein Anschlag"16

  • Innenminister Kickl sieht sich in der Causa BVT nicht verantwortlich. Vieles habe er außerdem im Nachhinein erfahren.

Wien. (jm) Die Opposition erhöhte am Montag in der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, den Druck auf Innenminister Herbert Kickl. Zumindest versuchte sie es. SPÖ, Neos und Liste Pilz brachten eine gemeinsame "Dringliche Anfrage" im Nationalrat ein... weiter




Spitzenkandidat der SPÖ für die Landtagswahl 2019: Martin Staudinger. - © SPÖ Vorarlberg, Medaur, Sadrija

Landtagswahl

Martin Staudinger neuer Chef der SPÖ Vorarlberg

  • 38-Jähriger will die Sozialdemokratie in Vorarlberg stärken und ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2019.

Bregenz. Der SPÖ-Spitzenkandidat für die Vorarlberger Landtagswahl 2019, Martin Staudinger, wird auch neuer SPÖ-Parteivorsitzender. Staudinger wurde vom erweiterten Parteivorstand mit 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Gabriele Sprickler-Falschlunger gewählt... weiter




Oberšsterreichs SP-Chefin Birgit Gerstorfer und SP.-Bundesparteichef Christian Kern beim Landesparteitag in Linz.   - © APAweb,HANNES DRAXLER

Oberösterreich

Gerstorfer mit 89,68 Prozent bestätigt5

  • Landesparteichefin attackiert beim Landesparteitag die Bundesregierung und präsentiert als Gegenentwurf die "Zehn Gebote"der SPÖ.

Linz. Für sie ungewöhnlich angriffig hat sich oö. SPÖ-Parteichefin Birgit Gerstorfer beim 44. Landesparteitag am Samstag in der Linzer TipsArena gegeben. Sie kritisierte das "menschenverachtende Spardiktat" der ÖVP-FPÖ-Regierung auf Landes-und Bundesebene. Mit 89,68 Prozent wurde sie als Landesparteivorsitzende wieder gewählt... weiter




In Sachen Frauenpolitik geht es Kathrin Gaal unter anderem um Sicherheit und soziale Sicherheit. - © JenisInterview

Kathrin Gaal

"Leistbares Wohnen ist Mittelstandsförderung"15

  • Die Wohnbau- und Frauenstadträtin sieht ihre größte Herausforderung im Bereitstellen von leistbarem Wohnraum.

Wien. Kathrin Gaal ist seit 12 Tagen Wohnbaustadträtin und dem nunmehrigen Bürgermeister Michael Ludwig in dieser Funktion gefolgt. Und sie hat auch noch die Frauenagenden übernommen, die davor im Gesundheits- und Sozialbereich angesiedelt waren. Mit der "Wiener Zeitung" spricht Gaal über ihre künftigen Pläne für die Stadt... weiter




Peter Hacker, Ulli Sima und der Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk kämpfen für ein Rauchverbot. - © APAweb, Roland Schlager

Rauchverbot

Kaum Chance für Wiener Klage13

  • Verfassungsrechtler: "Nicht alles was schlecht ist, ist deshalb auch schon verfassugswidrig."

Wien. Die Verfassungsjuristen Theo Öhlinger und Heinz Mayer räumen der Klage der Gemeinde Wien gegen die Aufhebung des Rauchverbots beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) wenig Chancen ein, wie sie in Gesprächen mit dem ORF-Ö1-"Morgenjournal" sagten. "Ich fürchte, dass die Gemeinde Wien eine Bauchlandung erfahren wird", sagte Öhlinger... weiter




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