• 26. April 2018

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Schlagwortsuche

Wien

Ludwig ist (fast) fix10

  • Grüne unterstützen Ludwig - auch der rote Klub wird geschlossen zustimmen - mit einfacher Mehrheit zum offiziellen Bürgermeisteramt.

Wien. Die Frage, ob die Grünen nun Neo-Bürgermeister Michael Ludwig bei seiner Wahl am 24. Mai unterstützen werden oder nicht, stellt sich nicht mehr. Die Wiener Grünen haben am Mittwoch gegenüber der "Wiener Zeitung" bestätigt, dass sie Ludwig bei seiner Wahl unterstützen werden. Damit ist die Mehrheit im Gemeinderat gesichert... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache. - © APAweb, Hans Punz

Sozialversicherung

Ländermatch16

  • Getreu dem Motto "Speed kills" setzt die Regierungsspitze die Länder unter Druck.

Wien. Es sei ein Zeitfenster zwischen den vier Landtagswahlen und dem Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, und das werde man nutzen. Drei große Reformprojekte stünden an, die bundesweit einheitliche Mindestsicherung, Deregulierung in der Verwaltung und die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger... weiter




"Es ist Zeit, sich neu zu orientieren" , sagt Oxonitsch. - © APAweb, Hans Klaus Techt

SPÖ

Ein Alkoholverbot mit Folgen28

  • Ludwigs Schnellschuss am Praterstern stößt Klubchef Oxonitsch derart sauer auf, dass er seinen Hut nimmt.

Wien. Jetzt hat nach Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger und Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny auch der Klubchef der Wiener SPÖ seinen Rücktritt angekündigt. "Ich mache das schon seit zehn Jahren und irgendwann kommt einfach der Zeitpunkt, wo man sich wieder anders orientieren muss", sagte der Klubchef am Dienstag zur "Wiener Zeitung"... weiter




Landeshauptmann und Wahlsieger Wilfried Haslauer mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Wahlparty der ÖVP am Sonntag. - © APAweb / Franz Neumayer

Landtagswahl Salzburg

ÖVP sucht Koalitionspartner4

  • Die Grünen kommen nach ihren großen Verlusten als Juniorpartner der ÖVP nicht mehr infrage.

Salzburg. Nach der Landtagswahl vom Sonntag ist Salzburg jetzt wieder richtig "schwarz": Die ÖVP baute ihren 2013 von der SPÖ zurückgeholten Platz 1 deutlich aus - und liegt so weit vor der SPÖ wie nie zuvor. Die SPÖ konnte trotz Verlusten Platz 2 vor der FPÖ verteidigen. Die Grünen stürzten nach ihrem Ausreißer-Ergebnis aus 2013 ab... weiter




FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus glaubt, dass US-Milliardär George Soros hinter den Migrantenströmen nach Europa steckt. - © APAweb, Hans Punz

Migration

Kritik an Gudenus wegen Anti-Soros-Kampagne28

  • SPÖ und Neos kritisieren die Symphatie von FPÖ-Klubobmann an Orbans Kurs gegen den US-Milliardär.

Wien. SPÖ und NEOS kritisieren die Sympathiebekundungen von FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus für die Anti-Soros-Kampagne des rechtskonservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Es gebe "stichhaltige Gerüchte", wonach Soros daran beteiligt sei, "Migrantenströme nach Europa zu unterstützen"... weiter




Nationalrat

Opposition brachte Dreiparteienverlangen zur BVT-Causa ein3

  • SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer geht davon aus, dass der Antrag "wasserdicht" ist. U-Ausschuss könnte bereits am Freitag etabliert werden.

Wien. Die Opposition hat Mittwochnachmittag ihr gemeinsames Verlangen auf einen U-Ausschuss in der Causa Verfassungsschutz (BVT) im Nationalrat eingebracht. Dass die Initiative noch einmal aus formalen Gründen am Widerstand der Koalition scheitern könnte, schloss SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer aus: "Es ist wasserdicht... weiter




Starkünstler grüßen, Galas beehren, Auszeichnungen verleihen: Wer folgt Mailath-Pokorny ins Amt des Kulturstadtrats? - © PID/Jobst, Kromus

Wiener Kulturpolitik

Die Baustellen der Stadtkultur9

  • Mitte Mai erhält Andreas Mailath-Pokorny einen Nachfolger: Welche Aufgaben der neue Stadtrat anzupacken hat.

Wer sich unter dem Begriff Kulturstadtrat nichts Genaues vorstellen kann, besuche die Website der Wiener Rathauskorrespondenz. 1183 Fotos dokumentieren hier die Tätigkeit von Andreas Mailath-Pokorny. Der Stadtrat, wie er auf der Gala-Bühne spricht. Wie er ein Kleinfestival beehrt. Wie er einem Festspiel-Tanker einen neuen Intendanten zuführt... weiter




Sozialversicherung

Regierung deckelt Strafen für Firmen3

  • Kumulierte Meldeverstöße bei der Sozialversicherung werden gedeckelt.

Wien. Die ÖVP-FPÖ-Regierung deckelt die Verwaltungsstrafen für Firmen, die Mitarbeiter bei der Sozialversicherung nicht oder falsch anmelden. Die sogenannten Säumniszuschläge betragen künftig maximal 855 Euro pro Meldeverstoß, was bei der SPÖ für große Aufregung sorgt... weiter




Bereits der Bau des Bahnhofs Wien-Mitte wurde von der Unesco kritisiert. - © Jenis, Mathé

Heumarkt

Ein Turm und die Menschheit26

  • ÖVP Wien prescht in Causa Heumarkt vor. Stadt Wien hält eine Lösung für "sehr realistisch".

Wien. Die Zeit drängt. Bereits Ende Juni startet die nächste Sitzung des Welterbe-Komitees, in der über das weitere Vorgehen hinsichtlich Wiens Weltkulturerbestatus beraten wird. Eine Aberkennung steht im Raum, nachdem die Unesco das historische Zentrum Wiens im Sommer 2017 auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes gesetzt hat... weiter




Wollen mehr Licht in die Causa BVT bringen: Alma Zadic (Pilz), Kai Jan Krainer (SPÖ) und Stephanie Krisper (NEOS) (v.l.) - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Causa BVT

Opposition einigt sich auf U-Ausschuss-Antrag20

  • SPÖ, Neos und Liste Pilz einigen sich auf Dreiparteiverlangen zur Untersuchung der Causa Verfassungsschutz.

Wien. (rei/jm) Nun wollen die Oppositionsparteien in der Causa um den österreichischen Verfassungsschutz doch gemeinsame Sache machen. SPÖ, Neos und die Liste Pilz werden ein Verlangen nach einem Untersuchungsausschuss im Parlament einbringen. Der Ausschuss soll im Spätsommer beziehungsweise im Herbst starten können... weiter




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