• 17. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Stadtpolitik

Ein Jahr der Führungswechsel

  • Bei allen Wiener Parteien gab es 2018 umfangreiche Rochaden. Wer als Spitzenkandidat in die Wahl 2020 geht, ist teils aber noch ungewiss.

Wien. Es hat sich ausgewechselt: Die personellen Rochaden an den Spitzen der Wiener Parteien sind - nachdem Christoph Wiederkehr am Samstag zum neuen Landessprecher der Wiener Neos gewählt wurde - weitgehend vollzogen. Großartige Änderungen wird es vor der Wien-Wahl 2020 wohl kaum mehr geben... weiter




1 Jahr Türkis-Blau

Reaktionen zur Regierungsbilanz7

  • Drozda: Leben für viele schwerer statt leichter.
  • Umweltorganisationen werfen Regierung Frontalangriff auf Umwelt vor.

Wien.  Die SPÖ zieht eine kritische Bilanz zur bisherigen Regierungsbilanz von Türkis-Blau. Zum ersten Mal werde das Leben vieler in der Phase einer Hochkonjunktur schwerer statt leichter, erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda anlässlich des 1. Jahrestags der Bildung der ÖVP-FPÖ-Regierung in einer Aussendung... weiter




"Solche Tonalitäten meinerseits gehören der Vergangenheit an", versprach Dornauer. - © APAweb, Expa, Jakob Gruber

Sexismus-Sager

Dornauer bekam Vertrauen zugesprochen5

  • "Meine Aussage war flapsig, aus meiner Sicht aber missverstanden", sagt Dornauer.

Innsbruck. Der Landesparteivorstand der Tiroler SPÖ hat am Montag Georg Dornauer als geschäftsführenden Vorsitzenden nicht fallen gelassen. Dem 35-Jährigen, der die Vertrauensfrage gestellt hatte, wurde mit 13 zu 4 Stimmen eben dieses ausgesprochen. "Meine Aussage war flapsig, aus meiner Sicht aber missverstanden", so Dornauer nach der Sitzung... weiter




SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in der ORF-Pressestunde: Dass die Vertreter des rechten Flügels wie der burgenländische SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil die schwächsten Parteitagsergebnisse erzielt haben, findet die Vorsitzende nicht so schlimme: "Alles über 80 Prozent Zustimmung ist positiv." - © ORF, Screenshot

SPÖ

Rendi-Wagner erwartet Rückkehr der Wähler24

  • Die SPÖ-Chefin will Frauen fördern und spricht sich gegen Grenzen innerhalb der EU aus.

Wien. Die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erwartet, dass die Arbeitnehmer zu ihrer Partei zurückkehren, sobald die Sozialpolitik der Koalition spürbar wird. In diesem Zusammenhang kritisierte sie in der ORF-"Pressestunde" unter anderem die Reform der Mindestsicherung, die am Rücken der Schwächsten, auch der Kinder ausgetragen werde... weiter




Evelyn Regner wurde 1966 in Wien geboren. Sie studierte Rechtswissenschaften in Wien und Salzburg und arbeitet dann als Flüchtlingsberaterin bei Amnesty International. Ab 1996 war sie Sozialpolitik-Expertin des ÖGB und leitete das Verbindungsbüro des ÖGB in Brüssel. Seit 2009 ist Regner EU-Abgeordnete der SPÖ. - © apa/GindlInterview

EU-Wahl

Der Erste muss nicht Erster sein6

  • Evelyn Regner führt die SPÖ mit Andreas Schieder in die EU-Wahl. Sie hofft auf einen linken Kommissionspräsidenten.

Wien. Im Mai kommenden Jahres finden die EU-Wahlen statt, vergangenen Sonntag hat die SPÖ ihre Kandidatenliste dazu gewählt. Die langjährige EU-Abgeordnete Evelyn Regner wurde hinter Andreas Schieder auf Platz zwei gereiht. Die "Wiener Zeitung" sprach mit ihr über soziale Standards in Europa... weiter




Freudensprünge: Für Pamela Rendi-Wagner, erste Frau an der Spitze der SPÖ, beginnen nun die Mühen der Ebene. - © apa/Barbara GindlAnalyse

SPÖ

Rendi-Wagners Plan für die SPÖ17

  • Rendi-Wagner will sich um konkrete Bedürfnisse der Wähler kümmern - nicht um abstrakte Zukunftsentwürfe.

Wels/Wien. Eine emotionale Rede, Kampfansagen, Luftsprünge nach einer gelungenen Kür: Den am Sonntag zu Ende gegangenen Parteitag der SPÖ in Wels kann die neue Parteichefin Pamela Rendi-Wagner durchaus als Erfolg verbuchen. Nach all den Turbulenzen der vergangenen Wochen und Monate war dieser auch bitter nötig... weiter




Die neue Parteispitze muss die Grünen neu positionieren, so Politikberater Thomas Hofer. - © apa/Hochmuth

Stadtpolitik

Die Aufgabenliste für die Wiener Grünen6

  • Auf den Nachfolger Vassilakous warten knifflige Aufgaben. Ein Blick nach Deutschland könnte helfen.

Wien. Die erste Wahl ist geschlagen, die nächste aber wartet bereits: Die neue Führung der Wiener Grünen muss sich auf die Wien-Wahl 2020 vorbereiten. Ein Stapel an kniffligen Aufgaben wartet auf den Nachfolger von Maria Vassilakou, der kein einfaches Erbe antritt. Denn Vassilakou gelang es, die Wiener Grünen zu positionieren... weiter




EU-Kandidat Andreas Schieder beim 44. Ordentlichen Bundesparteitag der SPÖ am Sonntag, 25. November 2018, in Wels. Die Kandidatenliste, angeführt vom erst kürzlich durch Thomas Drozda ersetzten Klubchef im Parlament, Andreas Schieder, erhielt mit 96,1 Prozent eine breite Zustimmung der Delegierten. Auf Listenplatz zwei hinter Schieder kandidiert die erfahrende Europapolitikerin Evelyn Regner, derzeit SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament. - © APAweb, Barbara Gindl

Bundesparteitag

SPÖ will "Traum von Europa schützen"10

  • Der Sonntag stand ganz im Zeichen der Europawahl: 96,1 Prozent Zustimmung für Andreas Schieder.

(rei) Nach der Wahl der Parteigremien und der neuen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner am Samstag stand der Parteitag der SPÖ am Sonntag ganz im Zeichen der EU-Wahl im Mai kommenden Jahres. Die Kandidatenliste, angeführt vom erst kürzlich durch Thomas Drozda ersetzten Klubchef im Parlament, Andreas Schieder, erhielt mit 96... weiter




Vize-SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried. - © APAweb, Georg Hochmuth

Krankenkassenreform

SPÖ mobilisiert gegen das "Ermächtigungsgesetz"19

  • Verfassungsrichter haben Bedenken, manche sehen es "sogar als Genehmigung zum Amtsmissbrauch".

Wien. Die SPÖ mobilisiert gegen den Nationalratsbeschluss vom Donnerstag, der Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) "Vorbereitungshandlungen" für die Krankenkassenreform erlaubt, bevor die grundlegenden Gesetze dafür in Kraft sind. Verfassungsrechtsexperten schätzten dies als verfassungswidrig ein... weiter




Dornauer selbst sagte der APA, dass er sich bereits während der Sitzung erklärt und entschuldigt habe. - © APAweb, Expa, Jakob Gruber

Sexismus-Sager

Tiroler SPÖ-Chef unter Druck20

  • Die SPÖ-Frauen verurteilten das "sexistische Verhalten" von Dornauer und forderten seinen Rücktritt.

Innsbruck. Nach dem Sexismus-Sager des designierten Tiroler SP-Chefs Georg Dornauer sind am Donnerstag auch aus der Landespartei kritische Stimmen laut geworden. Abgeordnete Selma Yildirim sprach gegenüber der APA von "völlig inakzeptablem" Verhalten und Innsbrucks SPÖ-Chef Helmut Buchacher bezeichnete die Meldung als "absolutes No-Go"... weiter




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