• 16. August 2018

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Schlagwortsuche

SPÖ

Sommerliche Flügelschläge2

  • Erst saß SPÖ-Chef Kern auf dem Rad, dann rief die "Krone" im Burgenland an - wie die SPÖ in eine Grundsatzdebatte rutschte.

Wien/Eisenstadt. Die Woche der SPÖ in aller Kürze: Am Mittwoch radelte Parteichef Christian Kern zu einer Pressekonferenz. Danach rief die "Kronen Zeitung" beim burgenländischen Landesrat Hans-Peter Doskozil an. Und am Freitag war sie schon da, die sommerlöchrige Grundsatzdebatte über Wesen und Ausrichtung der Sozialdemokratie... weiter




Der designierte SPÖ Burgenland-Chef übt Kritik am Kurs der SPÖ.  - © APA/Hans PunzVideo

Opposition

SPÖ streitet über ihre Ausrichtung14

  • Hans-Peter Doskozil kritisierte den neuen Kurs von Parteichef Christian Kern. Interner Gegenwind ließ nicht lange auf sich warten.

Wien/Berlin. Die Positionierung der SPÖ als weltoffene Partei, die sich auch noch dem grünen Kernthema Klimaschutz verschreibt - das scheint nicht allen in der Partei zu gefallen. Der baldige burgenländische Parteichef Hans Peter Doskozil hat mit seiner Kritik eine Diskussion angezettelt und erntete damit von seinen Kollegen selbst scharfe Worte... weiter




Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) will die Vergabe rückwirkend nicht genehmigen. - © APAweb, Georg Hochmuth

Immobiliendeal

ÖVP beantragt Sonder-Gemeinderat12

  • Wiener ÖVP will Aufklärung rund um die Vergabe von 3000 gemeinnützigen Sozialwohnungen.

Wien. Nicht zuletzt die jüngste politische Debatte über einen Deal um 3.000 gemeinnützige Sozialwohnungen will die Wiener ÖVP zum Anlass nehmen, um das Stadtparlament demnächst zu einer außertourlichen Sitzung zusammenzutrommeln. Dort soll über "das SPÖ-System bei Immobiliendeals" debattiert werden... weiter




Sozialministerin Hartinger-Klein entfachte mit ihrer Entscheidung einen politischen wie wissenschaftlichen Streit. - © apa/Hans Punz

Aktion 20.000

Geheime Selbstkontrolle17

  • Ministerin Hartinger-Klein will die Studien zur Aktion 20.000 unter Verschluss halten. Die SPÖ will die Veröffentlichung nun per Anwalt erwirken.

Wien. (jm) Die Aktion 20.000 wurde von der Vorgängerregierung eingeführt, um älteren Langzeitarbeitlose in Beschäftigung zu bringen. Das AMS übernahm für bis zu zwei Jahre die Lohnkosten und die über 50-Jährigen arbeiteten etwa in gemeindenahen oder sozialen Bereichen, zum Beispiel im Kindergarten, im Fahrtendienst, oder sie verrichteten Parkpflege... weiter




SPÖ-Vorsitzender Christian Kern will nicht die nächste Umfrage gewinnen, sondern die Sozialdemokratie als gestaltende Kraft erhalten. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Grundsatzprogramm

SPÖ will mit Klimathema und Weltoffenheit punkten16

  • Das Grundsatzprogramm wurde im Vorstand abgesegnet.

Wien. Die SPÖ will sich als Verfechter einer toleranten und weltoffenen Gesellschaft positionieren und setzt dabei auch auf eigentlich Grüne Kernkompetenzen wie den Klimaschutz. "Mein Ziel ist es nicht, die nächste Umfrage zu gewinnen, sondern die Sozialdemokratie in Österreich und Europa als gestaltende Kraft zu erhalten"... weiter




Vor allem im Sommer fehlen Kinderbetreuungsplätze,kritisiert die Opposition. AdobeStock/makis7 - © makis7 - stock.adobe.com

Kürzungspläne

Länder kämpfen um Geld für Kinderbetreuung4

  • Sechs Länder mit Stellungnahme an Ministerium, heftige Kritik aus der Opposition.

Wien. Erneut gibt es Widerstand gegen Regierungsvorhaben aus den Bundesländern - auch aus den ÖVP-regierten. Dieses Mal gegen die Kürzungen bei der Kinderbetreuung. Bis auf Niederösterreich, Salzburg und Tirol haben sich alle Länder der vom Burgenland initiierten Stellungnahme angeschlossen... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern stellt sich hinter Hans Niessl. - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

Asylpolitik

Kern und Niessl auf einer Linie4

  • Bei Einforderung von Taten "hat er absolut recht". Der SPÖ-Chef will aber nicht über die Zahl der Illegalen "spekulieren".

Wien. SPÖ-Chef Christian Kern sieht in der Migrationspolitik keine Gräben zwischen ihm und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Mit seiner Forderung an die Regierung, in der Migrationsfrage endlich Taten zu setzen statt Ankündigungen, "hat er absolut recht", meinte Kern auf eine entsprechende Frage... weiter




Hans Niessl (li.) und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig bei der Übergabe des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz am 10. Juli: Das Einvernehmen der beiden SPÖ-Länderchefs dürfte ausgezeichnet sein. - © apa/Roland Schlager

Hans Niessl

Burgenlands Brandstifter41

  • Hans Niessl sorgt wieder mit seiner Asyl-Linie für Schlagzeilen - zum Leidwesen der SPÖ.

Wien. Dass Hans Niessl vieles anders sieht als seine Parteifreunde auf Bundesebene, ist bekannt. Der Gottseibeiuns der Parteilinken beharrt seit langer Zeit auf einem restriktiven Asyl- und Zuwanderungskurs, will die Grenzen kontrollieren. Seine im vergangenen Nationalratswahlkampf wiederholt vorgetragenen Positionen machten ihn medial zum Anführer... weiter




Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (Archivbild) sieht bei Bundeskanzler Sebastian Kurz "mehr Schein als Sein".  - © APAweb / Robert Jäger

Parteireform

Niessl will die SPÖ umbauen11

  • Burgenländischer SPÖ-Chef sieht seinen umstrittenen Kurs in der Asylpolitik bestätigt.

Wien. Geht es nach dem burgenländischen SPÖ-Vorsitzenden und Landeshauptmann Hans Niessl, dann sollen SPÖ-Mitglieder künftig mehr Mitspracherecht in der Bundes-SPÖ bekommen. "Die SPÖ muss sich viel stärker als Mitgliederpartei positionieren", sagte Niessl zur APA... weiter




Minister Gernot Blümel, der auch Regierungskoordinator ist, erteilt jeglicher Registrierung von jüdischen Fleischkunden eine Abfuhr. - © APA/HERBERT NEUBAUER

Schächten

"Keine Registrierung beim Schächten"18

  • Minister Blümel garantiert, dass "jüdisches Leben ohne Einschränkungen gewährleistet wird".

Wien. In der Debatte um eine Registrierung von Kunden im Zusammenhang mit der Schächtung von Tieren und der Produktion von koscherem Fleisch hat sich auch die Bundesregierung zu Wort gemeldet: Es werde zu keiner Einschränkung der Grundrechte kommen, betonte Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) in einer Stellungnahme... weiter




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