• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Die Grünen plakatierten in Salzburg den Slogan "Heimat beschützen", die FPÖ "Schütz‘ dieses Land". Es besteht akute Verwechslungsgefahr. - © APAweb/Barbara Gindl

Salzburg-Wahl

Grüne Heimat, blaue Heimat12

  • Grüne und FPÖ duellieren sich um einen Platz in der nächsten Salzburger Landesregierung.

Salzburg. Wahlplakate sagen manchmal gar nichts aus. Manchmal verraten sie aber mehr, als den Parteien lieb ist. Im Wahlkampf zur Salzburger Landtagswahl am kommenden Sonntag sind einander Grüne und FPÖ inhaltlich auf ihren Wahlplakaten überraschend nahe gekommen... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Was wirklich wichtig ist25

Italien, dieser seit Jahrzehnten wankende, aber nicht fallende Riese der EU, wählt an diesem Wochenende ein neues Parlament. Es ist nicht auszuschließen, dass danach die schlummernde, aber längst nicht bewältigte Eurokrise in die nächste dramatische Runde geht. Gleichzeitig droht die Welt in einen Handelskonflikt globalen Ausmaßes zu taumeln... weiter




Die Landessprecherin der niederösterreichischen Grünen, Helga Krismer, will das vorliegende Gutachten in der konstituierenden Sitzung des Landtages am 22. März einbringen. - © APAweb/Robert Jäger

Nach NÖ-Wahl

Grüne verzichten auf Anfechtung

  • Die Entscheidung gegen den Gang zum VfGH fiel mehrheitlich und "im Zwiespalt" im Landesausschuss.

St. Pölten/Wien. Die niederösterreichischen Grünen werden die Landtagswahl vom 28. Jänner nicht anfechten. Die Entscheidung sei mehrheitlich - mit zwei Drittel - und "im Zwiespalt" im Landesausschuss gefallen, teilten Landessprecherin Helga Krismer und Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan am Donnerstag in einer Pressekonferenz in Wien mit... weiter




270211tirol_online - © WZ Online

Tirol

Besondere Gewinner8

  • Die ÖVP konnte fast alle Gemeinden für sich gewinnen. Sellrain aber ist SPÖ-Hochburg - auch Virgen, Mils und Pfons wählten landesuntypisch.

Innsbruck/Wien. Wir befinden uns im Jahre 2018 nach Christus. Die ÖVP konnte in den Tiroler Gemeinden bei den Landtagswahlen eine satte Mehrheit erzielen. In allen Gemeinden? Nein! Ein von scheinbar unbeugsamen Tirolern bevölkertes Dorf entschied sich anders: In der Gemeinde Sellrain wählten 41... weiter




Der Stimmzettel für die Landtagswahlen Ende Febraur in Tirol. Acht Listen treten an. - © APAweb, LAND TIROL/BERGER

Landtagswahl Tirol

Tirols next Juniorpartner1

  • Für die Grünen geht es bei der Wahl in Tirol um den Verbleib in der Landesregierung. Da könnte die FPÖ im Weg stehen.

Wien. (jm) Am 25. Februar wählt Tirol einen neuen Landtag. Acht Listen treten an. Seit 1945 regiert hier die ÖVP, entweder mit absoluter Mehrheit oder mit einem Koalitionspartner. Seit fünf Jahren arbeitet Landeshauptmann Günther Platter mit den Grünen zusammen. Ob das so bleibt, hängt stark vom Abschneiden der kriselnden Ökopartei ab... weiter




Die Grünen Niederösterreich mit ihrer Spitzenkandidatin Helga Krismer überlegen eine Anfechtung des Wahlgangs vom vergangenen Sonntag. - © APAweb/Robert Jäger

NÖ-Wahl

Grüne prüfen Wahlanfechtung4

  • Die Auswirkungen von "willkürlichen Streichungen" der Zweitwohnsitzer seien ungeklärt.

St. Pölten. Die Grünen Niederösterreich prüfen nach dem Urnengang vergangenen Sonntag nun eine Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH). Zwei Drittel aller Zweitwohnsitzer hätten am 28. Jänner laut Spitzenkandidatin Helga Krismer nicht wählen dürfen, "weil sie von der neuen ÖVP-Regelung willkürlich gestrichen worden sind"... weiter




NÖ-Wahl

Aufatmen bei den Grünen3

  • Das Überwinden der Vier-Prozent-Hürde sichert den Verbleib im Landtag.

St. Pölten. Die niederösterreichische Landtagswahl war für die Grünen die erste Bewährungsprobe nach dem Nationalrat-Fiasko im Herbst. Ihr Polster in Niederösterreich war bereits relativ dünn (8,1 Prozent bei der Wahl 2013), und sie noch einmal Stimmen verloren... weiter




NÖ-Wahl

ÖVP mehr als zufrieden, Grüne erleichtert

  • Die Volkspartei sieht ihre Ziele "mehr als übertroffen", die NEOS freuen sich über ersten Einzug in NÖ-Landtag.

St. Pölten. ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner freute sich über ein "sensationelles, unglaubliches Ergebnis". "So wie es jetzt aussieht - und der Wahlabend ist noch jung - haben wir Unmögliches möglich gemacht."Als Ziel habe Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vorgegeben, die stärkste Landespartei zu bleiben... weiter




OGH fragt EuGH: Kann der Provider verpflichtet werden, wortgleiche Postings zu entfernen, und zwar weltweit, nur im Mitgliedstaat, oder nur bei bestimmten Nutzern? Kann der Provider verpflichtet werden, sinngleiche Postings zu entfernen, und zwar weltweit, nur im Mitgliedstaat, oder nurbei bestimmten Nutzern? Auch wenn er davon nicht Kenntnis erlangt hat?     - © APAweb/AP, Noah Berger

Präzedenzfall

Grüne Klage gegen Facebook landet vor EuGH

  • Europäischer Gerichtshof soll klarstellen, ob Facebook sinngleiche Hasspostings selbst suchen und weltweit löschen muss.

Wien/Menlo Park. Die Klage der Grünen gegen den US-Internet-Konzern Facebook wird nun auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beschäftigen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Zusammenhang mit einer Musterklage der ehemaligen Grünen-Chefin Eva Glawischnig gegen Hasspostings im sozialen Netzwerk Facebook eine Reihe ungeklärter Fragen... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Bange Monate für die Grünen19

Die kommenden fünf Monate sind für die Grünen eine Überlebensfrage. In dieser Zeit wird sich weisen, ob der Hinauswurf aus dem Nationalrat ein einmaliger Unfall war, eigenem Unvermögen und auch Pech geschuldet, und ob es noch politische Nachfrage nach den Grünen gibt... weiter




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