• 15. November 2018

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Werner Kogler ist stellvertretender Klubobmann der Grünen.

Republik

Gut und Böse: Kalter Putsch und heißer Neubeginn3

  • Der ethische Neustart der Republik kann nur gelingen, wenn auch die politische Verantwortung für alle Verfehlungen geklärt wird.

Das Gute zuerst: Die jüngst im Nationalrat beschlossenen Antikorruptionsgesetze sind europaweit herzeigbar. Sie sind de facto grüne Gesetze. Der Regierung ist wegen des öffentlichen Drucks und der Ergebnisse im Untersuchungsausschuss wenig Spielraum geblieben. Es ist also genau umgekehrt als von Faymann und Spindelegger propagiert... weiter




Der oberösterreichische Grünen-Landesrat Rudi Anschober nimmt wegen Burnouts eine Auszeit. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Oberösterreich

Landesrat Rudi Anschober nimmt Auszeit wegen Burnouts

  • "Kräftehaushalt überstrapaziert".
  • ÖVP übernimmt.

Linz. Der oberösterreichische Umweltlandesrat und Grünen-Landessprecher Rudi Anschober nimmt bis Jahresende eine politische Auszeit. Bei ihm sei ein Burnout-Syndrom diagnostiziert worden, teilte das Land am Donnerstag mit. Anschober wird in der Landesregierung während der kommenden drei Monate von einem Regierungsmitglied des Koalitionspartners ÖVP... weiter




Der Widerstand hat sich gelohnt, der U-Ausschuss geht weiter. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Parlament

Empörung, Spott und ein Flashmob5

  • Rede-Duelle im Hohen Haus samt virtuellem Aktionismus.

Wien. Die Emotionen flogen hoch am Mittwoch – keineswegs nur im Plenum des Nationalrats, wo FPÖ, Grüne und BZÖ gegen die von SPÖ und ÖVP angedrohte Beendigung des Untersuchungsausschusses Sturm liefen. Auch in den sozialen Netzwerken Twitter und Facebook war das Schicksal des U-Ausschusses das bestimmende Thema... weiter




Moser tritt zurück - aus der Sicht der Grünen sollten die anderen Parteien nun keinen Grund mehr haben, den Ausschuss weiter zu blockieren. - © APAweb / Helmut Fohringer

Untersuchungsauschuss

U-Ausschuss: Moser legt Vorsitz zurück2

  • ÖVP will Faymann laden.
  • Noch kein Favorit für Nachfolge.

Wien/Mauerbach. Wien. Die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser zieht die Notbremse und gibt den Vorsitz im Korruptions-Untersuchungsausschuss ab. Ein vorzeitiges Ende des Ausschusses scheint somit vorerst vom Tisch: ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon drängte am Dienstag darauf, dass der U-Ausschuss nun "schnell die Arbeiten wieder aufnehmen" müsse... weiter




Wohin führt es die Grünen, an Gabriela Moser (l., mit Parteichefin Eva Glawischnig, Bildungssprecher Harald Walser und Menschenrechtssprecherin Alev Korun) als U-Ausschuss-Chefin festzuhalten? - © APA/HELMUT FOHRINGER

U-Ausschuss

Grüne Mauer für Gabriela Moser

  • U-Ausschuss als Minderheitenrecht wird zur Koalitionsbedingung.

Mauerbach. Nur aufgestanden sind sie nicht. Ansonsten schienen die Ovationen für Gabriela Moser bei der grünen Klubklausur in Mauerbach am Montag von Herzen zu kommen. Oder sie waren zumindest gut inszeniert. Die Regieanweisung für den Applaus kam von Bundessprecherin Eva Glawischnig... weiter




Grünen-Chefin Eva Glawischnig sieht bei den Vorkommnissen um den U-Auschuss eine "Reise zurück ins Mittelalter". - © APAweb / APA, Helmut Fohringer

Gabriela Moser

"Ein Sittenbild der Republik"

  • Freiheitliche laden Faymann in den U-Ausschuss ein.

Mauerbach. Die Grünen halten weiter an Gabriela Moser als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses fest. Das betonte Parteichefin Eva Glawischnig am Montag beim Auftakt der Grünen Klubklausur im Hotel Tulbingerkogel im Wienerwald. Man werde den Forderungen von SPÖ und ÖVP nach einem Rückzug Mosers nicht stattgeben, stellte sie erneut klar... weiter




Nächste Station Parlament: Barbara Prammer (Archivbild) möchte die Abgeordneten für eine Fortsetzung des Untersuchungsausschusses gewinnen. - © APAweb / Roland Schlager

U-Ausschuss

Kompletter Stillstand im U-Ausschuss

  • Kopf will wegen Faymann-Ladung keinen Koalitionsbruch risikieren.

Wien. Um den Korruptions-U-Ausschuss wird weiter heftig gestritten, ohne dass sich eine Lösung abzeichnet. SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ fordern weiter die Ablöse der Ausschuss-Vorsitzenden Gabriela Moser, die Grünen lehnen das ab und werfen allen anderen vor, den Ausschuss abdrehen zu wollen... weiter




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