• 24. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Vorbereitungen für den EU-Gipfel beim Mozarteum in Salzburg. - © apa/Gindl

EU-Vorsitz

Salzburg im Gipfelfieber3

  • Beim EU-Gipfel wird weder in der Migrationsfrage noch zum Brexit ein Durchbruch erwartet.

Brüssel. Beim informellen Gipfeltreffen des EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend und Donnerstag in Salzburg wird "kein Durchbruch" bei Migrationsfragen und insbesondere bei den geplanten Flüchtlingsplattformen in Afrika erwartet. Dies betonte ein ranghoher EU-Beamter am Dienstag in Brüssel... weiter




Italiens Premier Conte und Kanzler Kurz schreiten die Carabinieri-Ehrenkompanie beim Palazzo Chigi in Rom ab. - © afp/Vincenzo Pinto

EU-Vorsitz

Gleichschritt zwischen Rom und Wien in Sachen Migration102

  • Kanzler Kurz und Italiens Premier Conte sprechen sich für eine Stärkung von Frontex aus, Conte drängt auf höhere EU-Investitionen in Afrika.

Rom/Wien. (apa) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag seine "Tour de capitales" vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg mit einem Besuch beim italienischen Premier Giuseppe Conte abgeschlossen. Dabei gab es Übereinstimmung in Sachen Migrationspolitik... weiter




Den EU-Komissar für Einwanderung und Innenpolitik Dimitris Avramopoulos begrüßt Innenminister Herbert Kickl heute in Wien. - © APAweb / Barbara Gindl

EU-Vorsitz

Spaniens Innenminister: Kein Land will Camps1

  • Der österreichische Innenminister kritisiert Avramopoulos wegen der Afrika-Plattformen.

Wien. In der umstrittenen Frage der Ausschiffungsplattformen für Migranten in Nordafrika hat auch ein EU-Afrika-Treffen am heutigen Freitag in Wien keinen Durchbruch gebracht. Keines der teilnehmenden Länder habe Zustimmung zur Errichtung solcher Camps geäußert, sagte der spanische Innenminister Fernando Grande-Marlaska vor Journalisten... weiter




Paul Kagame, Ruandas Präsident und Vorsitzender der Afrikanischen Union, lädt mit ein. - © APAweb/AFP, HUTCHINGS

EU-Vorsitz

Kurz lädt Anfang Dezember zu Afrika-Gipfel nach Wien3

  • Auch Ugandas Pärsident Paul Kagame lädt zu dem "Hilfe vor Ort"-Gipfel ein. Engere Wirtschaftskooperationen mit afrikanischen Staaten geplant.

Wien/Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz plant für Anfang Dezember unter dem Motto "Hilfe vor Ort" einen Afrika-Gipfel in Wien. Das Treffen ist eine Folge des Europäischen Rats von Ende Juni, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU zum einen eine restriktivere Migrationspolitik und zum anderen eine stärkere Partnerschaft mit afrikanischen... weiter




EU-Vorsitz

Kurz kommende Woche bei Merkel zu Gast

  • Vorbereitung auf den EU-Gipfel in Salzburg am 19. und 20. September stehen am Programm.

Berlin/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz wird am 16. September bei seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Berlin zu Gast sein. Das teilte die deutsche Bundesregierung am Freitag mit. Das Treffen diene dem Austausch über aktuelle europapolitische Themen und der Vorbereitung... weiter




Nach dem Drama um festgesetzte Migranten auf dem italienischen Schiff "Diciotti" erhebt die Justiz weitere Vorwürfe gegen Italiens Innenminister Matteo Salvini. - © APAweb / Reuters, Antonio Parrinello

Italien

Salvini droht mit Rückzug von Mission "Sophia"6

  • Italien will aus der Mission gegen Schlepperkriminalität austreten, sollte die Hafenrotation nicht angenommen werden.

Rom. Der italienische Innenminister Matteo Salvini droht mit dem Rückzug seines Landes von der EU-Mission "Sophia" zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität im Mittelmeer, sollten die EU-Partner Italiens Vorschlag zur Änderung der Regeln des Einsatzes nicht zustimmen... weiter




EU-Vorsitz

Österreich plant hochrangiges Afrika-Forum für Dezember1

  • Wirtschaftspolitik im Fokus, Migration ist offiziell nicht mehr Teil der Agenda.

Wien. Es wird zwar nicht der angekündigte Afrika-Gipfel, im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft organisiert Österreich aber für Anfang Dezember ein "hochrangiges Afrika-Forum" in Wien. Der Fokus der Veranstaltung, zu der "ausgewählte Staats- und Regierungschefs sowie CEOs globaler Unternehmen" eingeladen sind, liegt auf Innovation und Digitalisierung... weiter




EU-Vorsitz

Entwicklungspolitische NGOs fordern Afrika-Zukunftspakt1

  • Dachverband AG Globale Verantwortung erneuert Appell an Bundesregierung.

Wien. Bereits vor einem Jahr haben die entwicklungspolitischen Hilfsorganisationen des Landes eine "Entwicklungsmilliarde" für Afrika gefordert. Bisher hat sich diesbezüglich wenig getan, weshalb die AG Globale Verantwortung erneut einen Appell an die Politik richtet... weiter




Sebastian Kurz (hier zu Beginn des EU-Vorsitzes im Juli) bekennt sich zur raschen EU-Erweiterung um den Westbalkan. - © apa/Georg Hochmuth

EFA18

Europa-Rede in Dur2

  • Bundeskanzler Kurz sieht trotz Herausforderungen keinen Grund für europäische Depressionen.

Alpbach. Mit dem informellen Gipfeltreffen Mitte September in Salzburg nähert sich die sechsmonatige EU-Präsidentschaft Österreichs einem ihrer Höhepunkte. Von daher traf es sich günstig, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montagabend beim Europäischen Forum Alpbach eine aktuelle Tour d’Horizon zum gefühlten und tatsächlichen... weiter




- © afp/Alexander Klein

EU-Vorsitz

Sag, wie hast Du’s mit der Europäischen Union?12

  • Die Bundesregierung befragt online zur Reform der EU. Dies tut allerdings bereits die EU-Kommission - auch in Österreich.

Wien. Europaminister Gernot Blümel hat eine kurze Videobotschaft mit einer Einladung auf die Website des Bundeskanzleramts gestellt. Was zuerst auffällt: Blümel ist per Du, das ist doch etwas ungewöhnlich für Minister, wenn sie sich an die "Bürgerinnen und Bürger" richten... weiter




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