• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Hans-Georg Maaßen wechselt wie gehabt ins Innenministerium. Allerdings wird er kein Staatssekretär. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Einigung in Causa Maaßen2

  • Maaßen soll Sonderberater im Innenministerium werden. Seine Besoldung bleibe unverändert.

Berlin/Chemnitz. Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach Worten von Innenminister Horst Seehofer (CSU) Sonderberater im Range eines Abteilungsleiters im deutschen Innenministerium. Das sagte Seehofer am Sonntagabend in Berlin... weiter




Der Maaßen-Streit lässt die Koalitionsparteien einer Umfrage zufolge in der Wählergunst fallen. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab3

  • Für die große Koalition in Berlin ist die Causa Maaßen noch längst nicht ausgestanden.

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen aus. "Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie schränkte allerdings ein... weiter




SPD-Chefin Nahles nimmt die deutsche Kanzlerin Merkel in die Pflicht. - © APAweb / AFP, Marijan Murat

Deutschland

Koalition in Erklärungsnot8

  • Nach Maaßen-Beförderung standen der Bruch der Regierung und Neuwahlen im Raum.

Berlin.  Führende deutsche Koalitionspolitiker haben die umstrittene Beförderung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als letzte Alternative zu einem Bruch des Regierungsbündnisses verteidigt. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte am Mittwochabend im ZDF, sie sei nicht bereit, wegen der Personalie eine Regierung zu stürzen... weiter




Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut4

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




Hans-Georg Maaßen wies bisher einen Rücktritt zurück. - © reuters/H. Hanschke

Deutschland

Muss Maaßen nun gehen?2

  • Angela Merkel soll sich schon entschieden haben, den Chef des Verfassungsschutzes fallen zu lassen. Nun muss sie nur noch Horst Seehofer überzeugen.

Berlin. (ast) Eigentlich hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gemeinsam Stillschweigen in der Causa Hans-Georg Maaßen vereinbart - doch zu Wochenbeginn sickerten brisante Neuigkeiten aus Regierungskreisen durch... weiter




Salvini weiß nichts von einem abgeschlossenen Rücknahmeübereinkommen zwischen Italien und Deutschland. - © APAweb / AFP, Marco Bertorello

Flüchtlinge

Italien dementiert Einigung über Rücknahmeabkommen6

  • Salvini will das Thema Sicherheit mit seinen Kollegen in Wien besprechen.

Rom. Italien dementiert, dass das Abkommen mit Deutschland zur Rücknahme von Flüchtlingen von der deutschen Grenze steht, wie der deutsche Innenminister Horst Seehofer am Donnerstag erklärt hatte. "Es gibt keinerlei Abkommen mit Berlin", verlautete aus dem Innenministerium in Rom nach Medienangaben... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




Für CSU-Ressortchef Horst Seehofer ist das Rücknahmeabkommen ein klarer Erfolg. - © APAweb/AP, Markus Schreiber

Horst Seehofer

"Reisekosten sparen und Papiere austauschen"20

  • Laut Horst Seehofer (CSU) wertet das Rücknahmeabkommen zwischen Italien und Deutschland als Erfolg.

Berlin. Die Vereinbarung mit Italien zur Rücknahme von Flüchtlingen von der deutschen Grenze steht nach Angaben der deutschen Innenministers. "Das Abkommen mit Italien ist auch abgeschlossen. Es fehlen jetzt nur noch die zwei Unterschriften von dem italienischen Kollegen und von mir", sagte Horst Seehofer am Donnerstag im Bundestag... weiter




Migrationspolitik

Berliner Problembären1

  • Deutschlands Innenminister Horst Seehofer macht Migration zur "Mutter aller Probleme" und stellt sich erneut gegen Kanzlerin Angela Merkel.

Berlin. (da/reuters) "Ich sag‘ das anders", entgegnete Angela Merkel. "Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Und dabei gibt es auch Probleme", sagte Deutschlands Kanzlerin. Es gebe aber auch Erfolge. Im RTL-Sommerinterview stellte sie sich gegen Einschätzung von Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer... weiter




Seehofer nennt fünf Kriterien für Einwanderung. - © reuters/Herrmann

Deutschland

Seehofer legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor1

  • Fokus liegt nicht auf Hochschulabsolventen, sondern auf Einwanderern mit Berufsausbildung - kein Punktesystem.

Berlin. Das seit Jahren geforderte deutsche Einwanderungsgesetz nimmt Form an. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Eckpunkte für ein Gesetz zur Regelung der Fachkräftezuwanderung vorgelegt, wie das "Handelsblatt" am Donnerstag berichtete. Darin findet sich demnach weder ein von der SPD vorgeschlagenes Punktesystem noch der derzeit heiß... weiter




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