• 21. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier mit der deutschen Kanzlerin Merkel zum Ende des Wahlkampfes.  - © APAweb/REUTERS, Orlowski

Deutschland

Hessen-Wahl könnte Seehofer vor Sturz bewahren5

  • Rascher Abschied des CSU-Vorsitzendedn käme für den CSU-Prinzen Söder ungelegen.

München. (reu) Nach drei Wahldebakeln in Folge mehren sich in der deutschen CSU die Rücktrittsforderungen an Parteichef Horst Seehofer. Dem Absturz bei der Landtagswahl in Bayern gingen schwere Einbußen im Bundestag und im EU-Parlament voraus, im Mai steht die nächste Europawahl an... weiter




Horst Seehofer musste in den vergangenen Monaten viel Kritik einstecken. - © APAweb, afp, Christof StacheVideo

CSU-Vorsitz

Seehofer deutet möglichen Rücktritt an3

  • Der CSU-Chef will nicht alleine für die Schlappe bei der Landtagswahl verantwortlich sein.

München. CSU-Chef Horst Seehofer hat erstmals seit der bayerischen Landtagswahl öffentlich einen Rücktritt vom Parteivorsitz als Möglichkeit genannt. Im Bayerischen Rundfunk machte er am Sonntag deutlich, dass er sich nicht die alleinige Verantwortung für den Einbruch der CSU zuschieben lasse... weiter




- © afp/Stache

Wahl in Bayern

Ein bisschen schuld3

  • Nach dem Wahldebakel gesteht Horst Seehofer Fehler in Ton und Stil ein. Die parteiinterne Kritik an ihm wächst.

Berlin/München/Wien. Von stabilen Verhältnissen sprach die CSU in den letzten beiden Wahlkampfwochen unentwegt, damit Bayern bleiben könne, wie es ist - also alleine von den Christsozialen regiert. Wunsch und Wirklichkeit liegen bekanntlich weit voneinander entfernt. Die CSU sackte am Sonntag auf 37,2 Prozent ab, den schlechtesten Wert seit 1950... weiter




Clemens M. Hutter war Leiter des Auslandsressorts bei den "Salzburger Nachrichten". Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

In Bayerns Jubiläumsjahr vergeht der CSU das Jubeln1

  • Wegen politischen Pannen und Krachs mit Merkel droht ihr die bisher schwerste Wahlniederlage.

Nach dem seit 1810 bestehenden Münchner Oktoberfest feiert Bayern im November das 100-Jahr-Jubiläum der Gründung des "freien Volksstaates Bayern" und den Sturz des Wittelsbacher Königs durch den Sozialisten Kurt Eisner. Doch schonkommendes Wochenende kündigt sich Revolutionäres an: Bei der Landtagswahl dürfte die CSU allen Umfragen zufolge mit 36... weiter




Parteifeinde sind CSU-Vorsitzender Seehofer (l.) und Ministerpräsident Söder. - © dpa/Kneffel

Landtagswahl

Einer hat schon verloren8

  • Die CSU muss in Bayern mit dem Verlust der absoluten Mandatsmehrheit rechnen. Seehofers Zeit als Parteichef scheint vorbei.

München/Wien. Zumindest einen Negativrekord wird die CSU nicht brechen. Um 17,3 Prozentpunkte rutschten die bayerischen Christsozialen bei der Landtagswahl 2008 ab. Bei minus 12 Prozentpunkten sehen Demoskopen die Partei vor der Wahl am Sonntag in einer Woche. Der große Unterschied: Vor zehn Jahren landete die CSU dennoch bei 43,4 Prozent... weiter




Hans-Georg Maaßen wechselt wie gehabt ins Innenministerium. Allerdings wird er kein Staatssekretär. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Einigung in Causa Maaßen2

  • Maaßen soll Sonderberater im Innenministerium werden. Seine Besoldung bleibe unverändert.

Berlin/Chemnitz. Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach Worten von Innenminister Horst Seehofer (CSU) Sonderberater im Range eines Abteilungsleiters im deutschen Innenministerium. Das sagte Seehofer am Sonntagabend in Berlin... weiter




Der Maaßen-Streit lässt die Koalitionsparteien einer Umfrage zufolge in der Wählergunst fallen. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab3

  • Für die große Koalition in Berlin ist die Causa Maaßen noch längst nicht ausgestanden.

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen aus. "Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie schränkte allerdings ein... weiter




SPD-Chefin Nahles nimmt die deutsche Kanzlerin Merkel in die Pflicht. - © APAweb / AFP, Marijan Murat

Deutschland

Koalition in Erklärungsnot8

  • Nach Maaßen-Beförderung standen der Bruch der Regierung und Neuwahlen im Raum.

Berlin.  Führende deutsche Koalitionspolitiker haben die umstrittene Beförderung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als letzte Alternative zu einem Bruch des Regierungsbündnisses verteidigt. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte am Mittwochabend im ZDF, sie sei nicht bereit, wegen der Personalie eine Regierung zu stürzen... weiter




Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut4

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




Hans-Georg Maaßen wies bisher einen Rücktritt zurück. - © reuters/H. Hanschke

Deutschland

Muss Maaßen nun gehen?2

  • Angela Merkel soll sich schon entschieden haben, den Chef des Verfassungsschutzes fallen zu lassen. Nun muss sie nur noch Horst Seehofer überzeugen.

Berlin. (ast) Eigentlich hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gemeinsam Stillschweigen in der Causa Hans-Georg Maaßen vereinbart - doch zu Wochenbeginn sickerten brisante Neuigkeiten aus Regierungskreisen durch... weiter




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