• 19. September 2018

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SPD-Chefin Nahles sieht "Geprächsbedarf" in der Asylpolitik. - © afp/von Jutrczenka

SPD

Problem abgeschoben23

  • Merkel und Seehofer delegieren den deutschen Asylstreit auch an ihren Koalitionspartner SPD.

Berlin/Wien. Schwamm drüber, Friede in der Union. Verwerfungen bis hin zum drohenden Ende der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU? Am Tag nach der Einigung gaben sich die beiden wieder ganz als Schwesterparteien. "Für uns ist die Stabilität einer Regierung das ganz Zentrale", säuselte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder... weiter




Gemeinsam kämpfen, das klingt jedoch unrealistisch angesichts des Zerwürfnisses zwischen Merkel und Seehofer. - © APAweb, dpa, Kay Nietfeld

Angela Merkel

Auch Kanzlermacht ist Parteimacht16

  • Die Abgeordneten von CDU und CSU zeigten Angela Merkel und Horst Seehofer ihre Grenzen auf - und damit ihren Autoritätsverlust.

Über Jahre gab Angela Merkel die Linie vor, und die Abgeordneten folgten ihr. Nicht immer willig, aber zumeist geräuschlos. Auch wenn der konservative Kern der Partei betroffen war. Das wohl eindrücklichste Beispiel hierfür war die Energiewende, welche die deutsche Kanzlerin nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 ausrief... weiter




Clemens M. Hutter war Chef des Auslandsressorts bei den "Salzburger Nachrichten" Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Seehofer verlor die Kraftprobe mit Merkel4

  • Zum Vorteil der rechtspopulistischen AfD billigen nur noch 34 Prozent der Bayern die harte Asylpolitik der CSU.

Die Asylkrise in Deutschland ist ein Musterbeispiel dafür, wie Politiker ein Thema publikumswirksam am Kochen halten und verzerren können. Kanzlerin Angela Merkel will den "Asyltourismus" durch Abkommen mit anderen EU-Staaten unterbinden: Flüchtlinge dorthin abschieben, wo sie den Asylantrag gestellt haben... weiter




Horst Seehofer steht mit Angela Merkel auf Kriegsfuß. - © APAweb, ap, Michael Sohn

Asylstreit

"Nur wegen mir Kanzlerin"1

  • Horst Seehofer attackiert Kanzlerin Angela Merkel scharf und gießt Öl ins Feuer.

Berlin/Passau. Kurz vor einem Krisentreffen der Union zur Lösung ihres Streits über die Asylpolitik hat CSU-Chef Horst Seehofer Kanzlerin Angela Merkel scharf attackiert. "Ich lasse mich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist", sagte der Innenminister am Montag der "Süddeutschen Zeitung"... weiter




- © APVideo

Deutschland

"Wir haben uns geeinigt"14

  • Horst Seehofers angebotener Rücktritt hat CSU und CDU offenbar nachhaltig schockiert. Nach all dem erbitterten Ringen gibt es nun doch einen Kompromiss im Asylstreit.

Berlin/München/Wien. Kein anderer Politiker genießt in den Reihen der deutschen Konservativen so großes Ansehen wie Wolfgang Schäuble. Wenn sich CDU und CSU dieser Tage schon auf nichts anderes einigen können, dann darauf. Und wenn selbst der Bundestagspräsident sagt, die Unionsparteien stünden "am Abgrund"... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer beim CSU-Treffen in München am gestrigen Sonntag.  - © APAweb / Reuters, Michaela Rehle

Asylstreit

Wie Seehofers "Masterplan Migration" die Asylpolitik verschärfen soll1

  • Am Sonntagnachmittag legte der deutsche Innenminister seine Vorschläge dem CSU-Vorstand vor.

Berlin/München. Wochenlang war der "Masterplan Migration" des deutschen Innenministers und CSU-Chefs Horst Seehofers ein Geisterpapier. Kaum jemand kannte es, aber der Minister kämpfte um seine Durchsetzung. Nun ist das so lang gehütete Geheimnis in der Welt. Beim Koalitionspartner SPD dürfte es einen Aufschrei auslösen... weiter




Horst Seehofer soll seinen "Masterplan Migration" in der CSU-Führung verteilt haben. Dieser sehe Zurückweisungen vor. - © APAweb / afp, Pauk Zinken

Asylstreit

Seehofer bietet Rücktritt an172

  • Davor hatte Seehofer auf die Zurückweisung von Migranten beharrt. Die CDU stellte sich hinter Merkels europäischen Kurs.

Berlin/München. Der deutsche Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer hat sein Rücktrittsangebot öffentlich bestätigt. "Ich habe ja gesagt, dass ich beide Ämter zur Verfügung stelle, dass ich das in den nächsten drei Tagen vollziehe", sagte Seehofer am frühen Montagmorgen in München... weiter




Kurz vor der für Sonntag erwarteten Entscheidung im Asylstreit der Unionsparteien haben Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer am Samstagabend über eine Lösung der Regierungskrise beraten. - © APAweb / afp, Odd Andersen

Asylstreit

Showdown zwischen CDU und CSU23

  • Zerbricht die deutsche Regierung am Streit zwischen CDU und CSU? Merkel will an der Union festhalten.

Berlin. Nach wochenlanger Regierungskrise wird an diesem Sonntag die Entscheidung im Asylstreit der deutschen Unionsparteien erwartet. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer suchten in einem Zweiergespräch am Samstagabend noch einmal nach einer Lösung. Nach zwei Stunden verließ der Innenminister gegen 22... weiter




Asylpolitik

Merkel macht der CSU den Alleingang schwer13

  • Die deutsche Kanzlerin kann Vereinbarungen über die Rücknahme von Migranten vorweisen, am Wochenende tagen die Parteigremien.

Brüssel/Berlin/Wien. Von Vorhinein war klar, dass der EU-Gipfel keinen gesamteuropäischen Durchbruch in Migrationsfragen bringen wird, die seit Jahren ungelöst sind. Wenn Angela Merkel von "europäischen" Lösungen sprach, meinte die deutsche Kanzlerin stets bi- oder multilaterale Abkommen mit Ländern zur Rücknahme von Asylwerbern... weiter




Deutschland

Wenn Seehofer fehlt7

  • Angela Merkel verteidigte vor dem EU-Gipfel im Bundestag mit Verve ihren Kurs, ihr CSU-Gegenspieler blieb der Debatte fern.

Berlin/Wien. (da/reuters/dpa) Angela Merkel, als Rednerin zumeist mit unspektakulären Auftritten, kann auch anders: Mit lauter Stimme und in energischem Ton erklärte die deutsche Kanzlerin am Donnerstag ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik. Die Debatte im Bundestag war der Auftakt zu wegweisenden Tagen für Merkel: erst beim EU-Gipfel bis Freitag in... weiter




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