• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut3

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




Hans-Georg Maaßen wies bisher einen Rücktritt zurück. - © reuters/H. Hanschke

Deutschland

Muss Maaßen nun gehen?2

  • Angela Merkel soll sich schon entschieden haben, den Chef des Verfassungsschutzes fallen zu lassen. Nun muss sie nur noch Horst Seehofer überzeugen.

Berlin. (ast) Eigentlich hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gemeinsam Stillschweigen in der Causa Hans-Georg Maaßen vereinbart - doch zu Wochenbeginn sickerten brisante Neuigkeiten aus Regierungskreisen durch... weiter




Salvini weiß nichts von einem abgeschlossenen Rücknahmeübereinkommen zwischen Italien und Deutschland. - © APAweb / AFP, Marco Bertorello

Flüchtlinge

Italien dementiert Einigung über Rücknahmeabkommen6

  • Salvini will das Thema Sicherheit mit seinen Kollegen in Wien besprechen.

Rom. Italien dementiert, dass das Abkommen mit Deutschland zur Rücknahme von Flüchtlingen von der deutschen Grenze steht, wie der deutsche Innenminister Horst Seehofer am Donnerstag erklärt hatte. "Es gibt keinerlei Abkommen mit Berlin", verlautete aus dem Innenministerium in Rom nach Medienangaben... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




Für CSU-Ressortchef Horst Seehofer ist das Rücknahmeabkommen ein klarer Erfolg. - © APAweb/AP, Markus Schreiber

Horst Seehofer

"Reisekosten sparen und Papiere austauschen"20

  • Laut Horst Seehofer (CSU) wertet das Rücknahmeabkommen zwischen Italien und Deutschland als Erfolg.

Berlin. Die Vereinbarung mit Italien zur Rücknahme von Flüchtlingen von der deutschen Grenze steht nach Angaben der deutschen Innenministers. "Das Abkommen mit Italien ist auch abgeschlossen. Es fehlen jetzt nur noch die zwei Unterschriften von dem italienischen Kollegen und von mir", sagte Horst Seehofer am Donnerstag im Bundestag... weiter




Migrationspolitik

Berliner Problembären1

  • Deutschlands Innenminister Horst Seehofer macht Migration zur "Mutter aller Probleme" und stellt sich erneut gegen Kanzlerin Angela Merkel.

Berlin. (da/reuters) "Ich sag‘ das anders", entgegnete Angela Merkel. "Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Und dabei gibt es auch Probleme", sagte Deutschlands Kanzlerin. Es gebe aber auch Erfolge. Im RTL-Sommerinterview stellte sie sich gegen Einschätzung von Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer... weiter




Seehofer nennt fünf Kriterien für Einwanderung. - © reuters/Herrmann

Deutschland

Seehofer legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor1

  • Fokus liegt nicht auf Hochschulabsolventen, sondern auf Einwanderern mit Berufsausbildung - kein Punktesystem.

Berlin. Das seit Jahren geforderte deutsche Einwanderungsgesetz nimmt Form an. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Eckpunkte für ein Gesetz zur Regelung der Fachkräftezuwanderung vorgelegt, wie das "Handelsblatt" am Donnerstag berichtete. Darin findet sich demnach weder ein von der SPD vorgeschlagenes Punktesystem noch der derzeit heiß... weiter




- © afp/Schwarz

Angela Merkel

Wink mit der Richtlinienkompetenz5

  • Merkel kritisiert Stil der Debatte des Asylstreits, warnt Seehofer vor Wiederholung.

Berlin/Wien. Auch bei der Vielarbeiterin Angela Merkel hat der zwischen CDU und CSU in den vergangenen Wochen ausgetragene Streit um die Asylpolitik Spuren hinterlassen: "Ich will nicht verhehlen, dass ich mich freue, ein paar Tage Urlaub zu haben", bekundete die deutsche Kanzlerin am Freitag bei ihrer Sommer-Pressekonferenz... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer ist immer mehr mit Kritik aus seiner Partei konfrontiert. - © APAweb/AFP, Hoppe

CSU

"Sein Agieren verwundert und befremdet"10

  • Die Kritik an Deutschlands Innenminister Seehofer wächst in den eigenen Reihen.

Berlin/München. Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) gerät wegen seines Kurses in der Migrationspolitik in den eigenen Reihen weiter unter Druck. "Sein Agieren verwundert und befremdet mittlerweile viele", sagte Seehofers Vorgänger als CSU-Chef, Erwin Huber, dem deutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel"... weiter




Seehofer, Salvini und Kickl wollen gemeinsam die Asylpolitik verschärfen.  - © APAweb / REUTERS, Lisi Niesner

Asyl

"Paradigmenwechsel" in der Migrationspolitik16

  • Asylsuchende "ohne Rechtsanspruch" sollen nicht mehr nach Europa einreisen können.
  • Die Innenminister Kickl, Seehofer und Salvini wollen "Kooperation der Tätigen".

Innsbruck. Aus einer "Kooperation der Willigen" soll eine "Kooperation der Tätigen" werden. Zumindest, wenn es um die Verschärfung der europäischen Migrations- und Asylpolitik geht. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat mit seinen Amtskollegen Horst Seehofer und Matteo Salvini eine entsprechende Verabredung getroffen... weiter




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