• 21. September 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Ron Slomovits ist Berater für Gebietskörperschaften, Banken, Versicherungen und Fonds zu Bonität und Ratings (www.rating-advisory.at).

Gastkommentar

Wahlkampfzuckerl ohne Gegenfinanzierung5

  • Was der Wegfall des Pflegeregresses mit dem Stabilitätspakt zwischen Bund und Ländern zu tun hat.

Standard & Poor’s spricht aus, was viele denken. Der Stabilitätspakt ist mehr ein Finanzrahmen, an den sich die Bundesländer halten sollten, als eine verbindliche Norm zur Einhaltung strikter Finanzparameter. Der Pakt wird innerösterreichisch als zahnlos erachtet, da es eher unwahrscheinlich ist... weiter




Martina Madner ist Redakteurin im Ressort Österreich. - © Wiener Zeitung, Thomas Seifert

Regress

Pflege aus einer Hand16

Eigentlich ist es ein vergleichsweise kleines Zahnrädchen in einem großen System, an dem die Regierung vergangenen Sommer drehte: die Abschaffung des Pflegeregresses. Eigentlich, denn wie es in der Natur von Zahnrädchen so liegt: Einmal in Gang gesetzt, treibt das kleine ein größeres an... weiter




Leitartikel

Mehr vom freien Spiel, bitte!

Es war ein ziemlich ungewohntes Bild im Nationalrat. Die SPÖ-Abgeordneten standen - mit der Opposition - auf, um einem Gesetz zur Uni-Finanzierung zuzustimmen. Die ÖVP-Abgeordneten blieben sitzen. Ein freies Spiel der Kräfte im Parlament, wie von Kanzler Christian Kern angekündigt... weiter




Keine gerade Linie: so schaut Österreichs Föderalismus aus. - © JFK/EXPA/picturedesk.comAnalyse

Föderalismus

Das Unbehagen der Länder an sich selbst5

  • Was bedeutet Schickhofers Vorschlag, Landesgesetze zu vereinheitlichen?

Wien. Ein Generallandtag also. Findet jedenfalls Michael Schickhofer, der steirische SPÖ-Obmann und stellvertretende Landeshauptmann. Damit ließe sich vielleicht der deformierte Föderalismus in Österreich wieder gerade biegen. Auf diese Weise will der Steirer eine Vereinheitlichung der Landesgesetzgebung erreichen: Ein von den neun Landtagen... weiter




Leserbriefe

Leserforum: EU, Wirtschaft, Bundesländer

Zum Artikel von Martyna Czarnowska, 11. Februar Neue Regeln für eine Europäische Union In einem Europäischen Bund souveräner Staaten wird auch diese Spielart von fehlender Solidarität kein Problem mehr sein. Wer bei einem gemeinsamen Vorhaben (Projekt, Programm) mitmachen will, bringt sich ein, wer nicht, bleibt außerhalb... weiter




Finanzausgleich

Weniger Autonomie der Gemeinden8

  • Durch den neuen Finanzausgleich werden die Transferbeziehungen zwischen Gemeinden und Ländern gestärkt. Das bedeutet, dass die finanzielle Abhängigkeit der Gemeinden von den Ländern weiter steigen wird.

Die Gemeinden sind mit den Ländern und dem Bund offiziell gleichberechtigte Verhandlungspartner im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen. Durch den Abschluss des ab 2017 geltenden neuen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) zeigt sich aber eine Fortführung des seit längerer Zeit verfolgbaren Trends im Finanzausgleich... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Das Chaos der Länder10

"Es gibt nichts Chaotischeres." So definiert Finanzminister Hans Jörg Schelling den heimischen Finanzausgleich, also die Verteilung der öffentlichen Einnahmen von Bund auf Länder und Gemeinden. 4000 Finanzströme hat das Ministerium lokalisiert. Transparenz? Fehlanzeige... weiter




Leserbriefe

Leserforum2

Flüchtlinge sind Menschen - und kein Problem Nicht immer sind Krieg oder politische Verfolgung der Grund für Flucht - trotzdem finde ich, dass auch diese Menschen ein besseres Leben verdient haben. Wir hatten das Glück, in Österreich geboren zu sein, aber wir könnten genauso gut eine/r von ihnen sein... weiter




Alltagsleben im Flüchtlingslager am Grenzübergang Ras Ajdir in Tunesien. - © Foto: dpa/Hannibal Hanschke

Leserbriefe

Leserforum: Flüchtlinge, Haftungen, Arbeitslose

Zum Artikel von Martyna Czarnowska, 13. Mai Verbesserung der Situation der Menschen in Afrika Bei aller Tragik des Themas, welches praktisch die gesamten Medien dominiert, sollte man darüber nachdenken, ob man die Diskussionen nicht auf Lösungsmodelle legen sollte... weiter




Walter Hämmerle

Föderalismus

Neue Chance für eine gute Idee24

Ist die Idee des Föderalismus in Österreich noch zu retten? Und wenn ja, ist das überhaupt wünschenswert? Grundsätzlich lautet die Antwort auf beide Fragen ja, aber an der Realität sind schon bessere Ideen gescheitert. Österreich gelingt es mit Leichtigkeit, ein grundvernünftiges Konzept im politischen Alltag zu diskreditieren... weiter




zurück zu Schlagwortsuche
  • zurück
  • 1
  • 2
  • weiter


Werbung