Glossenhauer

Das Böse und die Lederhöse22

• Die Österreicher leiden an Selbstverkitschungszwang. Aber das stört keinen kleinen Geist.

Über die Hochzeit der Außenministerin ist eigentlich schon alles gesagt worden, aber - frei nach Karl Valentin - noch nicht von allen. Ihr Glossenhauer etwa hat noch keine Stellungnahme abgegeben. Was schlecht ist, da ein Aspekt dieses Weltereignisses der guten Umgangsformen bisher völlig unbeleuchtet geblieben ist... weiter

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Bundesregierung

Pensionen, Bundesheer und Nationalbank9

• Der erste Ministerrat nach der Sommerpause brachte zahlreiche Beschlüsse.

Wien. Auch wenn noch ein paar Tage Hochsommer herrscht, für die Bundesregierung ist die Pause vorbei, sie tritt am Mittwoch wieder zum Ministerrat zusammen und fasst gleich eine Vielzahl an Beschlüssen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Pensionsanpassung, ein Beschaffungspaket für das Bundesheer, ein ... weiter

Gastkommentar

Verfahren verkürzen1

• Die Bundesregierung will diese Schwäche des Wirtschaftsstandorts durch eine Gesetzesänderung beseitigen.

Mehrjährige Genehmigungsverfahren bei Behörden und vor Gericht; jahrzehntelange Verschleppung standortkritischer öffentlicher Infrastrukturprojekte wie der dritten Flughafenpiste in Wien-Schwechat oder der 380-kV-Leitung in Salzburg; unternehmerische Großinvestitionen, deren Fertigstellung sich im dichten Regelungsgestrüpp verheddert und verzögert... weiter

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Schächten

"Keine Registrierung beim Schächten"18

• Minister Blümel garantiert, dass "jüdisches Leben ohne Einschränkungen gewährleistet wird".

Wien. In der Debatte um eine Registrierung von Kunden im Zusammenhang mit der Schächtung von Tieren und der Produktion von koscherem Fleisch hat sich auch die Bundesregierung zu Wort gemeldet: Es werde zu keiner Einschränkung der Grundrechte kommen, betonte Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) in einer Stellungnahme... weiter

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Leitartikel

Der Preis des Schweigens76

In einer Serie von Aussagen und Reden kritisiert Bundespräsident Alexander Van der Bellen dieser Tage die Arbeit der Bundesregierung. Das ist neu. Bisher achteten die beiden Seiten des Wiener Ballhausplatzes, also das Kanzleramt und die Präsidentschaftskanzlei, sorgsam auf ein gedeihliches, ja mitunter fast schon amikales Auskommen... weiter

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Gastkommentar

Standortentwicklung zu Lasten des Rechtsstaates?34

• Im Endeffekt soll das neue Gesetz erlauben, Projekte aus dem normalen UVP-Verfahren herauszulösen.

Nun ist die Katze aus dem Sack: Das Standort-Entwicklungsgesetz ist in Begutachtung. Der Entwurf bestätigt die Befürchtungen - ja, übertrifft sie sogar. Das geplante Gesetz soll das an sich lobenswerte Ziel der Verfahrensbeschleunigung offenbar um jeden Preis erreichen... weiter

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Betriebsansiedlungen

Schramböck drückt bei Standortpolitik aufs Tempo2

Wien. (apa/red) Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck will in der Standortpolitik aktiver werden. Österreich solle hier "vom Mittelmaß in die Spitzengruppe aufschließen", sagte die Ressortchefin am Montag in einer Pressekonferenz. 2019 solle die Betriebsansiedlungsagentur (ABA) um 30 Prozent mehr Ansiedlungen nach Österreich bringen... weiter

Arbeitszeit

Wo endet die Freiwilligkeit?31

• Regierung und SPÖ deuten den Plan zur Arbeitszeitflexibilisierung radikal anders. Der Versuch einer Einordnung.

Wien. Donnerstag, in Wien. Der ÖGB-Bundeskongress war vorbei, Wolfgang Katzian zum neuen Gewerkschafts-Präsidenten gewählt, da brachten die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ im nur ein paar U-Bahn-Stationen entfernten Nationalrat einen Initiativantrag mit Änderungswünschen zum Arbeitszeitgesetz und dem Arbeitsruhegesetz ein - die lang geplante... weiter

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Gastkommentar

Österreichs neue EuGH-Richterin: nominieren, prüfen, auslosen?18

Dass die Bestellung neuer Richterinnen und Richter wesentlich auch eine politisch-weltanschauliche Frage ist, zeigt sich regelmäßig an den Reaktionen jener Parteien, die (diesmal) nicht zum Zug gekommen sind. Zuletzt war das am Verfassungsgerichtshof zu beobachten; aktuell ist die Entscheidung der Bundesregierung für Katharina Pabel als neue... weiter