• 23. April 2018

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Sebastian Kurz hat den Ex-Rechnungshofpräsidenten Josef Moser als Symbol für seine Reformagenda in die Regierung geholt. Viel hat man von ihm zur Föderalismusreform aber noch nicht gehört. - © apa/SchlagerAnalyse

Föderalismus

Das alte Lied im neuen Kleid16

  • Die Föderalismusreform hat noch gar nicht begonnen, da bricht schon der Bund-Länder-Konflikt durch.

"Die Veränderung hat begonnen." So steht es in türkisen Lettern auf Plakaten, die zur Gleichenfeier der neuen Bundesregierung nach 100 Tagen im Amt in ganz Österreich affichiert wurden. Doch jetzt, wo der Rohbau steht, Zeitpläne erstellt wurden und Ministerinnen und Minister eingearbeitet sind, stellt sich die Frage mehr denn je... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Die wichtigste Frage ist offen24

Kommenden Mittwoch begeht die Koalition ihr 100-Tage-Jubiläum. Dass es bis zu dieser Wegmarke eine Schonfrist gebe, mag einmal gewesen sein. Heute gilt: Pardon wird weder gewährt noch darum gebeten. Das passt gut in unsere Zeit. Für eine erste Bilanz über die neue Konstellation taugt die 100-Tage-Grenze aber allemal... weiter




Hans Pechar war Leiter des Instituts für Wissenschaftskommunikation und Hochschulforschung an der Universität Klagenfurt.

Gastkommentar

Universitätsräte als Bewährungsprobe für die Regierung3

  • Die Nominierung der Universitätsräte bietet Gelegenheit, die Koalition an ihren Taten zu messen.

Der Honeymoon der türkis-blauen Koalitionspartner währte nur kurz. Während der Koalitionsverhandlungen bekam die Öffentlichkeit nur quietschvergnügte Gesichter in trauter Einigkeit zu sehen, so als handle es sich um das Vorbereitungskomitee für den Villacher Fasching. Aber schon wenige Wochen nach der Regierungsbildung knirscht es im Gebälk... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Was sich verändert hat: der Akademiker-Ball und "seine" Proteste26

  • Anders als in früheren Jahren kann man den Text zum 10. "Jubiläum" nicht mehr einfach recyceln.

Gleich geblieben ist der Unterschied zwischen dem Moment, wo ich dies schreibe, und jenem Moment, wo Sie dies lesen: In der Zwischenzeit hat das Ereignis, um das es geht, stattgefunden. Sie lesen also nach dem Ereignis, was ich vorher darüber geschrieben habe... weiter




Sabine M. Fischer, Inhaberin von Symfony Consulting (www.symfony.at), ist Human-Resources-Unternehmensberaterin mit den Schwerpunkten Handel und Bildung.

Gastkommentar

Frau sucht Gegen-Leistung2

  • Ein paar Anmerkungen zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation der weiblichen Bevölkerung in Österreich.

Dem Wunsch nach Veränderung folgend, hat der neue Bundeskanzler Menschen mit neuen Perspektiven und unbelastet von irgendeiner Regierungserfahrung mit der Regierungsarbeit betraut. 6 von 16 Regierungsmitgliedern sind sogar weiblich - das freut die Frau von der Straße... weiter




Paul Schmidt ist Geschäftsführer der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Pflicht, aber keine Kür6

  • Das Regierungsprogramm lässt einige europapolitische Fragen noch unbeantwortet.

Das Programm der neuen österreichischen Bundesregierung ist ein pragmatisches Bekenntnis zu Europa, in Sachen Neuausrichtung der EU-Integration bleibt es jedoch vage. Es ist ein Spagat zwischen den durchaus konträren europapolitischen Ansichten beider Partner... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Glossenhauer

Feed the world - Let them know they’re Austrians22

  • Zumindest im Fußball ist es selten, dass ein Doppelpass zu einem Eigentor wird.

Um die allgemeine Freude und Euphorie über die neue Regierung nicht größer werden zu lassen, als es sich ob des herannahenden Weihnachtsfestes geziemt, haben sich die Spitzen unser aller Volksführerschaft was ganz Besonderes einfallen lassen: Sie handeln... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Profiteure im Kampf um Wien10

Manche Gräben in der österreichischen Politik sind sogar älter als die Parteien und die Republik. Der Kampf um und gegen Wien ist ein solch hartnäckiges Beispiel zäher Langlebigkeit. Es begann mit dem Widerstand der Provinzen gegen das Herrschaftszentrum. Dieser Konflikt ist universell und hat nichts Österreich-Typisches... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Eine Mahnung für alle Seiten27

Der Unterschied zum Februar des Jahres 2000 hätte nicht deutlicher ausfallen können. Fast 18 Jahre später erfolgte die zweite Angelobung einer Koalition aus ÖVP und FPÖ in geradezu amikaler Atmosphäre. Und das unter der Regie eines ehemaligen Grünen, der heute als Bundespräsident in der Hofburg residiert... weiter




Kurt Bayer ist Ökonom. Er war Board Director in Weltbank (Washington) und EBRD (London) sowie Gruppenleiter im Finanzministerium. Er bloggt zur österreichischen und internationalen Wirtschaftspolitik (https://kurtbayer.wordpress.com). Foto: apa/Edith Grünwald

Gastkommentar

Viel Pflicht, wenig Kür2

  • Tatsächlich eine "Neue ÖVP" - das wirtschaftspolitische Programm der neuen Bundesregierung.
  • Viele Vorschläge sind durchaus sinnvoll, dennoch gibt es eine Reihe problematischer Ausführungen beziehungsweise Versäumnisse.

Zwei Dinge fallen besonders auf im neuen Regierungsprogramm 2017 bis 2022. Der Titel "Zusammen. Gemeinsam für Österreich" lässt Furcht aufkommen über die vielfachen Absichten der Regierungspartner, die in hunderten gelisteten Einzelmaßnahmen - von hehren und wahrscheinlich tatsächlich von den meisten Österreichern mitgetragenen Absichtserklärungen... weiter




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