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Schlagwortsuche

Klima

"Anreize statt Verbote"12

  • Regierung plant Steuervorteile für E-Mobilität, um Klimaziele zu erreichen.

Wien. Ein höheres Tempolimit von 140 Stundenkilometern und die Beibehaltung der steuerlichen Begünstigung von Diesel: Die Standpunkte, die Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) respektive Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) vertreten, scheinen nicht gerade umweltschonend zu sein... weiter




Nationalratspräsidentin Köstinger (o.) installiert die Clearing-Stelle mit Unterstützung von Machtexpertin Bauer-Jelinek. - © apa/G. Hochmuth

Clearing-Stelle

Eine Stelle, die (er)klärt, was Machtmissbrauch ist6

  • Ab Mitte März wird es im Parlament eine Clearing-Stelle bei sexueller Belästigung geben.

Wien. Mit Gleichbehandlungsbeauftragten der Parlamentsdirektion und Gleichbehandlungssprechern der Klubs, einem Betriebspsychologen und Gewerkschaften gibt es im Parlament bereits einige Stellen, an die sich Betroffene von sexueller Belästigung wenden können... weiter




Köstinger, Hofer: Trotz Umweltschutz-Vorhaben hätten Autofahrer nichts zu befürchten. - © apa/Schlager

ÖVP und FPÖ

Regierungspakt zu Weihnachten14

  • Köstinger: Angelobungstermin 20. Dezember "würde sich anbieten". Wenig Konkretes bei Umwelt.

Wien. Nimmt man rein den atmosphärischen Eindruck, so haben es die Koalitionsverhandler einigermaßen eilig. Als am Freitagnachmittag nach der Präsentation des Verhandlungszwischenstandes die Journalisten mit ihren Fragen am Wort waren, konnte es ÖVP-Generalsekretärin und Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger offensichtlich nicht schnell genug... weiter




Wird die neue Regierung am vier Tage vor Weihnachten angelobt? Dieser Termin "bietet sich an", erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Regierung dürfte am 20. Dezember angelobt werden3

  • Die Chefverhandler von ÖVP und FPÖ setzen sich am Freitag mit dem Thema Umwelt auseinander.

Wien. Bei ÖVP und FPÖ zeichnet sich eine Regierungsangelobung am 20. Dezember ab. Dieser Termin "bietet sich an", erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. Norbert Hofer meinte dazu, wenn man sich bis dahin inhaltlich einig ist, werde es vor Weihnachten eine Angelobung geben... weiter




Kurz mit Köstinger: Die ÖVP-Generalsekretärin sei nur Platzhalter im zweithöchsten Amt der Republik, vermuten Kritiker. - © apa/Neubauer

Nationalrat

"Das hier ist kein Durchhaus"24

  • Elisabeth Köstinger wurde mit eher schwachem Ergebnis zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.

Wien. (rei) "Nazis, raus aus dem Parlament!" Wer am Donnerstagmorgen Richtung Parlament unterwegs war, dem schallten die Rufe von rund 200 linken Demonstranten am Ring entgegen. Unter ihnen auch der Holocaust-Überlebende Rudolf Gelbard, der vor der Universität Wien eine Rede über die historischen Verwicklungen der aus Österreich stammenden... weiter




Die jüngste Parlamentschefin ist Elisabeth Köstinger von der ÖVP. - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

Nationalrat

Schwaches Ergebnis für jüngste Parlamentschefin7

  • Elisabeth Köstinger wurde mit 117 Stimmen zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.
  • Für den bisherigen Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf stimmten 56 Mandatare.

Wien. Die parlamentarische Luft dürfte in den kommenden fünf Jahren rau sein. Schon bei der Wahl des Nationalratspräsidiums kamen die unversöhnlichen Positionen zwischen ÖVP und SPÖ zum Ausdruck. Elisabeth Köstinger erhielt bei der Wahl zur Parlamentschefin ein ebenso enttäuschendes Ergebnis wie im Anschluss Doris Bures bei der Kür zur Zweiten... weiter




Die bisherige ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Wie lange, wird sich erst weisen. - © apa/Fohringer

ÖVP

Nur mal kurz ins Parlament4

  • ÖVP-Generalsekretärin Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Kommt Schwarz-Blau, könnte der Posten wieder vakant werden.

Wien. (jm) Am Donnerstag tritt der Nationalrat erstmals seit der Wahl zum Zweck seiner Neukonstitution zusammen. Neben der Angelobung der Abgeordneten, gleich 85 der insgesamt 183 Gesichter sind neu, steht zudem die Wahl der drei Parlamentspräsidenten auf der Tagesordnung... weiter




Nationalrat

NEOS kritisieren Köstinger-Nominierung für Präsidium4

  • Scherak: "Vollkommene Geringschätzung des Parlaments".

'Wien. Die NEOS kritisieren die von der ÖVP vorgenommene Nominierung von Generalsekretärin Elisabeth Köstinger für das Amt der Nationalratspräsidentin. Der stellvertretende Klubobmann Niki Scherak warf der ÖVP vor, das zweithöchste Amt im Staat als "Zwischenparkplatz" bis zu einem vermutlichen Wechsel Köstingers in die Bundesregierung zu... weiter




ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger soll erste Nationalratspräsidentin werden. - © APAweb/Helmut FohringerVideo

Nationalrat

ÖVP stellt Köstinger als 1. Nationalratspräsidentin auf7

  • Kurz wird vorerst ÖVP-Klubobmann - Wöginger soll geschäftsführender Klubchef werden.

Wien. Die ÖVP wird Generalsekretärin Elisabeth Köstinger (38) als Nationalratspräsidentin aufstellen. Ob es sich dabei um eine interimistische Lösung bis zur Regierungsbildung oder um eine dauerhafte Entscheidung handelt, ist dem Vernehmen nach noch offen. Köstinger war zuletzt Abgeordnete im Europaparlament und kennt die parlamentarischen Abläufe... weiter




Am Montagnachmittag steht ein Kassasturz mit Experten des Finanzministeriums am Programm. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Koaltionsverhandlungen

ÖVP und FPÖ lassen weiter rechnen3

  • Bis Freitag sollte der Finanzüberblick abgeschlossen sein, so die gut gelaunten Verhandler.

Wien. Runde zwei der Regierungsverhandlungen hat zwar offenbar in ganz guter Stimmung, aber noch ohne greifbare Ergebnisse geendet. Nach etwa drei Stunden trennten sich die Kernteams von ÖVP und FPÖ und gaben den Beamten des Finanzministeriums den Auftrag, die Ressortbudgets noch detaillierter aufzubereiten... weiter




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