Europawahl

Wahlreformen gefordert8

• Kommenden Mai wird auf EU-Ebene gewählt - das Wahlsystem ist aber reformbedürftig, ist aus Brüssel zu hören.

Die Europawahl ist eines der größten demokratischen Ereignisse weltweit: Im Mai 2019 können etwa 340 Millionen Wahlberechtige über 705 Abgeordnete im Europäischen Parlament entscheiden und bestimmen so die Zukunft der Europäischen Union direkt mit. Das Wahlsystem ist aber reformbedürftig, wie aus Brüssel zu hören ist... weiter

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Eurobarometer

Italiener sehen die EU überhaupt nicht rosig5

• Rund 65 Prozent der Italiener befürworten jedoch den Euro.

Rom/Brüssel. Viereinhalb Monate nach dem Amtsantritt der Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung liegt die Zustimmung der Italiener zur Europäischen Union auf einem Rekordtief. 44 Prozent der Befragten würden für den EU-Verbleib ihres Landes in der EU stimmen... weiter

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Europäische Union

Europas Flucht nach vorne18

• Die EU versucht mit allen Mitteln, ihr Imageproblem in den Griff zu kriegen. Ein Besuch in Brüssel.

Brüssel. Beamtenapparat, abgehoben, in sich gekehrt. Ein halbes Jahr vor den EU-Wahlen hat die Europäische Union ein Imageproblem. Alles, was nicht funktioniert, wird dem supranationalen Staatenbund in die Schuhe geschoben, alles, was funktioniert, funktioniert trotz der EU... weiter

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Agrarexporte

Appetit auf Österreich wächst

• Der agrarische Außenhandel ist im ersten Halbjahr um weitere 4,8 Prozent gestiegen.

Wien. (jm) Einem ersten statistischen Ausblick zufolge, sind die heimischen Agrar- und Nahrungsmittelausfuhren im ersten Halbjahr 2018 um fünf Prozent gestiegen. Nach dem Rekordvolumen von mehr als 11 Milliarden Euro 2017 habe sich dieser positive Trend mit 5,78 Milliarden Euro Exportumsatz fortgesetzt... weiter

Europäische Union

Stubb bewirbt sich um EVP-Spitzenkandidatur

• Finnischer Ex-Premier will Juncker-Nachfolger werden und bewirbt sich ebenso wie der CSU-Politiker Weber um das Amt.

Straßburg. Der frühere finnische Premier Alexander Stubb will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Stubb kündigte dazu am Dienstag im Europaparlament in Straßburg seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr an... weiter

EuroHPC

Supercomputer auf Schiene2

• EU einigt sich auf ein gemeinsames Unternehmen zur Entwicklung von Supercomputer auf Exa-Niveau.

Brüssel. Die EU-Staaten haben sich auf die Entwicklung einer High-Tech-Infrastruktur geeinigt, die Hochleistungsrechnen einen entscheidenden Schub geben soll. Sie beschlossen bei einem EU-Forschungsrat in Brüssel die Gründung eines neuen europäischen gemeinsamen Unternehmens... weiter

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Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

• Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
• Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter

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Europäische Union

Jährlich rund 400.000 Todesfälle wegen Luftverschmutzung

• EU-Rechnungshof beklagt unzureichenden Kampf gegen Luftverschmutzung.

Brüssel. Die Maßnahmen der EU zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Luftverschmutzung hätten bisher nicht die erwartete Wirkung gezeigt, kritisiert der Europäische Rechnungshof (EuRH) in einem am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Bericht. Jährlich verursache die Luftverschmutzung rund 400... weiter

EU-Datenschutz-Grundverordnung

Drohen Massenabmahnungen?3

• Die ersten Fälle bezüglich der Datenschutzgrundverordnung liegen vor.

Ein deutsches Online-Medium berichtet aktuell mit Headlines wie "Das Gespenst der DSGVO-Abmahnung geht um" oder "Abmahnungen wegen DSGVO: Die ersten Fälle sind da" und informiert im aktuellsten Beitrag über einer Abmahnung in Höhe von 12.500 Euro als Schadenersatz... weiter

Geschäftsgeheimnis

Mehr Schutz für Whistleblower19

• Die EU-Kommission möchte mittels einer Richtlinie Mindeststandards einführen, um Aufdecker zu schützen.

Fälle wie Dieselgate, Panama Papers und Luxleaks haben gezeigt, welche bedeutende Rolle sog. "Whistleblowern", also Hinweisgebern, bei der Enthüllung von Missständen zukommt. Ohne deren Weitergabe von Informationen an die Öffentlichkeit würden die genannten Skandale wohl weiterhin unter Verschluss stehen und andauern... weiter