• 13. Dezember 2018

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- © WZ-Illustration: Material: Adobe Stock/mast3r

EU-Gemeinderäte

Gemeinde Europa6

  • Seit 2010 entsenden Gemeinden Bürgermeister, Gemeinderäte und freiwillige Bürger nach Brüssel.

Wien/Brüssel. In dieser Vorstellung liegt politische Romantik. Der Bürgermeister sitzt am Stammtisch des Dorfwirts mit den Leuten aus der Ortschaft bei Bier und Wein beisammen und es wird über Europa geplaudert. Über alle Vorzüge und Schwierigkeiten, die diese Union zweifelsfrei in sich trägt. Um Missverständnisse und Vorurteile abzubauen... weiter




Rettungsszenarien für einen Frontex-Einsatz in der griechischen Ägäis. - © APAweb/dpa/Axel Heimken

Europäische Union

Frontex-Aufstockungsplan wackelt

  • Laut Innenminister Kickl sprengt die Aufstockung auf 10.000 Grenzschützer bis 2020 die Dimension des Machbaren.

Brüssel/Wien. Der Plan der EU-Kommission, bis 2020 die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf 10.000 Mann aufzustocken, gerät ins Trudeln. Unterdessen beschlossen die EU-Innenminister am Donnerstag unter österreichischem Vorsitz eine Ausweitung der Befugnisse: Künftig kann Frontex auch gemeinsame Einsätze mit Staaten außerhalb Europas durchführen... weiter




Der Tischlerlehrling Gabriel Klein hat einen Teil seiner Lehre in Malta gemacht. - © Maria NoisternigVideo

Future Challenge

Europas arbeitslose Jugend2

  • Im Süden Europas sind mehr als 30 Prozent aller Jugendlichen arbeitslos. EU-Maßnahmen greifen langsam.

Wien. Die hohen Räume des fabrikähnlichen Gebäudes sind lichtdurchflutet und warm. Der Geruch von Holz dringt in die Nase, die Geräusche von Maschinensägen schallen durch die Halle. An einem Computer sitzt Gabriel Klein und programmiert. Vor zwei Jahren wollte er eine Tischlerlehre beginnen, doch kein Betrieb übernahm ihn... weiter




Die Euro-Finanzminister im Gruppenfoto nach der langen Verhandlungsnacht. - © APAweb/AFP, Thys

Europäische Union

Euro-Staaten einigen sich auf Reform der Währungsunion11

  • Euro-Finanzminister beschließen eigenes Budget, ESM soll zum Währungsfonds ausgebaut werden.

Brüssel. Die Finanzminister der Euro- und EU-Staaten haben sich auf eine Reform der Währungsunion verständigt. Wie Eurogruppen-Chef Mario Centeno sagte, erzielten die Mitgliedstaaten eine Einigung auf ein Sicherungsnetz zur Abwicklung von Krisenbanken und auf Eckpunkte für eine Reform des Euro-Rettungsfonds ESM... weiter




Die EU denkt eine sogenannte Aktiensteuer an. - © APAweb / dpa, Arne Dedert

Europäische Union

Finanztransaktionssteuer kommt nicht9

  • Der Plan von Deutschland und Frankreich sieht stattdessen lediglich eine abgespeckte Aktiensteuer vor.

Wien. Die EU-Finanztransaktionssteuer wird nicht eingeführt. Der österreichische Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) erklärte am Montag vor Beginn der Eurogruppe, der deutsch-französische Vorschlag "hat nicht mehr den Anspruch" auf eine umfassende Finanztransaktionssteuer... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Wie Schnee im Frühling13

Endlich liegt eine Einigung zwischen Brüssel und London über den Brexit vor - und trotzdem kein Aufatmen nirgends. Zwar hat Theresa May, die britische Premierministerin, mit der Zustimmung ihres Kabinetts zu dem technischen Einigungsentwurf auf Beamtenebene die erste Runde des politischen Tauziehens für sich entschieden... weiter




Das britische Kabinett ist am Mittwoch in London zur Beratung über den Entwurf des Brexit-Abkommens zusammengekommen. - © APAweb/AFP, Tolga AkmenGrafik

Europäische Union

Brexit-Endspiel in London4

  • Britisches Kabinett begann Beratungen über Abkommen.
  • Parallel dazu beraten in Brüssel Botschafter der EU-27.
  • Ein Sondergipfel könnte am 25. November eine Einigung absegnen.

Brüssel. Die britische Regierung entscheidet heute über den umstrittenen Entwurf des Brexit-Abkommens. Die Nerven liegen blank. Denn es geht nicht nur um den EU-Austritt, sondern auch um das Schicksal der Regierung und insbesondere von Premierministerin Theresa May. Vor der Sitzung um 15... weiter




Symbolique 2006 - © Alain Schroeder - EC

Europawahl

Wahlreformen gefordert8

  • Kommenden Mai wird auf EU-Ebene gewählt - das Wahlsystem ist aber reformbedürftig, ist aus Brüssel zu hören.

Die Europawahl ist eines der größten demokratischen Ereignisse weltweit: Im Mai 2019 können etwa 340 Millionen Wahlberechtige über 705 Abgeordnete im Europäischen Parlament entscheiden und bestimmen so die Zukunft der Europäischen Union direkt mit. Das Wahlsystem ist aber reformbedürftig, wie aus Brüssel zu hören ist... weiter




Die Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung ist nun vier Monate an der Macht. Matteo Salvini ist Politiker der Partei Lega Nord. - © APAweb/AP, Alessandro Di Meo

Eurobarometer

Italiener sehen die EU überhaupt nicht rosig5

  • Rund 65 Prozent der Italiener befürworten jedoch den Euro.

Rom/Brüssel. Viereinhalb Monate nach dem Amtsantritt der Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung liegt die Zustimmung der Italiener zur Europäischen Union auf einem Rekordtief. 44 Prozent der Befragten würden für den EU-Verbleib ihres Landes in der EU stimmen... weiter




Mit pathetisch-pompöser Musik und Lichtkegeln in grellen Farben wurde bei der Europäischen Woche der Regionen und Städte versucht, die EU erstrahlen zu lassen. - © Vasari

Europäische Union

Europas Flucht nach vorne18

  • Die EU versucht mit allen Mitteln, ihr Imageproblem in den Griff zu kriegen. Ein Besuch in Brüssel.

Brüssel. Beamtenapparat, abgehoben, in sich gekehrt. Ein halbes Jahr vor den EU-Wahlen hat die Europäische Union ein Imageproblem. Alles, was nicht funktioniert, wird dem supranationalen Staatenbund in die Schuhe geschoben, alles, was funktioniert, funktioniert trotz der EU... weiter




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