• 14. November 2018

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EU

Gesucht: Mut zu neuen demokratischen Wegen

  • Man muss die Logik des EU-Regierungssystems nicht nur verstehen, um sie den Bürgern schmackhaft zu machen, sondern vor allem auch reformieren.

Eine Replik auf den Gastkommentar von Heinrich Schneider vom 4. April. Heinrich Schneider hat recht, wenn er meint, es gäbe kein Allheilmittel gegen "die vielfältigen EU-Krisen". Aber gerade schwierige Zeiten erfordern neue politische Wege und Alternativen... weiter




Walter Hämmerle

Verfassung

Europas Provisorium

Es war dies der 17. Gipfel innert zweier Jahre. Mit quälender Langsamkeit fahndet die Europäische Union nach Auswegen aus jener Schuldenkrise, die ihr gesamtes Integrationsprojekt in den Abgrund zu reißen droht. Und die Fortschritte lassen sich allenfalls in Trippelschritten bemessen... weiter




Walter Hämmerle

Österreich

Hoffen und Bangen1

Mit der unterkühlten Gelassenheit der Briten ausgestattet, könnte man das vergangene Jahr durchaus als ereignisreich bezeichnen. Selbstverständlich, my goodness, nicht auf Österreich bezogen. In und um Wien herum war nämlich eh fast alles wie immer. Und da nicht einmal Wahlen diese Ruhe störten, hat sich die Koalition gleich den Stress erspart... weiter




Leserbriefe

Leserbriefe 13.12.

Großbritannien isoliert sich am EU-Parkett Zum Artikel von Wolfgang Tucek, 10. Dezember Unter dem Druck der Finanz- und Budgetkrise wagten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union einen längst fälligen Schritt in Richtung gemeinsame Fiskalpolitik... weiter




Guido Westerwelle istdeutscher Vizekanzlerund Außenminister. - © dapd

Gastkommentar

Europa braucht mehr Integration1

  • Die Schuldenkrise hat die Europäische Union vor die schwerste Belastungsprobe seit ihrer Gründung gestellt.

Trotz intensiver Bemühungen ist es uns noch nicht gelungen, das Vertrauen der Finanzmärkte zurückzugewinnen. Schlimmer noch: In vielen Ländern ist das Vertrauen der Bürger ins europäische Projekt in Mitleidenschaft gezogen. Viele Mitgliedstaaten mussten ihren Bürgern tiefgreifende und schmerzhafte Einschnitte zumuten... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Die Warnung2

Europas Jugend droht ein verlorenes Jahrzehnt, warnte die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, vor wenigen Wochen. Rechtsradikale Inhalte kommen gut an bei immer mehr Jugendlichen, so jüngste Umfragen. Nun lässt sich politisch trefflich streiten, ob diese beiden Aussagen miteinander zu tun haben... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Unfreiwillig abgedankt1

Die bemerkenswerte Hartnäckigkeit der finanzpolitischen Misere fordert etliche Opfer - nicht nur von den Steuerzahlern, sondern auch von den Intellektuellen mit Deutungsanspruch. Die ersten Schuldigen waren mit Bankern und Finanzjongleuren schnell ausgemacht; dann ging es den Konservativen an den Kragen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Noch ein Defizit Europas . . .3

Griechenlands Premier Giorgos Papandreou hat seinen Beschluss, eine Volksabstimmung über die geplanten Sparmaßnahmen abzuhalten, nur mit einem kleinen Kreis von Beratern besprochen. Der Finanzminister gehörte nicht dazu. Er feuerte die Militärführung des Landes und stellt sich in der Nacht auf Samstag einer Vertrauensabstimmung im Parlament... weiter




Tunesien

Leserbriefe 3.11.

Islamisten in Nordafrika im Vormarsch Das tunesische Volk hat selbständig die Revolution herbeigeführt und schenkte jetzt in freien Wahlen den Islamisten das Vertrauen. Der Parteichef der Islamisten Rachid Ghannouchi gibt sich tolerant, aber viele Islamisten halten von einer Demokratie nicht viel... weiter




Hannes Swoboda, Martin Schulz, Franz Vranitzky. Fotos:apa/epa

Europäische Union

"Ernsthaft über Europa reden"

  • Swoboda startet Initiative zur Zukunft Europas aus Sicht der Sozialdemokratie.

Wien/Brüssel. Europa ist derzeit in aller Munde, gut weg kommen Brüssel und die Mitgliedstaaten jedoch nur in Ausnahmefällen. Die Schulden- samt Euro-Krise ist Wasser auf die Mühlen populistischer Euroskeptiker, während die Befürworter bevorzugt still im Hintergrund bleiben... weiter




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