• 13. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Rettungsszenarien für einen Frontex-Einsatz in der griechischen Ägäis. - © APAweb/dpa/Axel Heimken

Europäische Union

Frontex-Aufstockungsplan wackelt

  • Laut Innenminister Kickl sprengt die Aufstockung auf 10.000 Grenzschützer bis 2020 die Dimension des Machbaren.

Brüssel/Wien. Der Plan der EU-Kommission, bis 2020 die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf 10.000 Mann aufzustocken, gerät ins Trudeln. Unterdessen beschlossen die EU-Innenminister am Donnerstag unter österreichischem Vorsitz eine Ausweitung der Befugnisse: Künftig kann Frontex auch gemeinsame Einsätze mit Staaten außerhalb Europas durchführen... weiter




Der Tischlerlehrling Gabriel Klein hat einen Teil seiner Lehre in Malta gemacht. - © Maria NoisternigVideo

Future Challenge

Europas arbeitslose Jugend2

  • Im Süden Europas sind mehr als 30 Prozent aller Jugendlichen arbeitslos. EU-Maßnahmen greifen langsam.

Wien. Die hohen Räume des fabrikähnlichen Gebäudes sind lichtdurchflutet und warm. Der Geruch von Holz dringt in die Nase, die Geräusche von Maschinensägen schallen durch die Halle. An einem Computer sitzt Gabriel Klein und programmiert. Vor zwei Jahren wollte er eine Tischlerlehre beginnen, doch kein Betrieb übernahm ihn... weiter




Die Euro-Finanzminister im Gruppenfoto nach der langen Verhandlungsnacht. - © APAweb/AFP, Thys

Europäische Union

Euro-Staaten einigen sich auf Reform der Währungsunion11

  • Euro-Finanzminister beschließen eigenes Budget, ESM soll zum Währungsfonds ausgebaut werden.

Brüssel. Die Finanzminister der Euro- und EU-Staaten haben sich auf eine Reform der Währungsunion verständigt. Wie Eurogruppen-Chef Mario Centeno sagte, erzielten die Mitgliedstaaten eine Einigung auf ein Sicherungsnetz zur Abwicklung von Krisenbanken und auf Eckpunkte für eine Reform des Euro-Rettungsfonds ESM... weiter




Die EU denkt eine sogenannte Aktiensteuer an. - © APAweb / dpa, Arne Dedert

Europäische Union

Finanztransaktionssteuer kommt nicht9

  • Der Plan von Deutschland und Frankreich sieht stattdessen lediglich eine abgespeckte Aktiensteuer vor.

Wien. Die EU-Finanztransaktionssteuer wird nicht eingeführt. Der österreichische Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) erklärte am Montag vor Beginn der Eurogruppe, der deutsch-französische Vorschlag "hat nicht mehr den Anspruch" auf eine umfassende Finanztransaktionssteuer... weiter




Das britische Kabinett ist am Mittwoch in London zur Beratung über den Entwurf des Brexit-Abkommens zusammengekommen. - © APAweb/AFP, Tolga AkmenGrafik

Europäische Union

Brexit-Endspiel in London4

  • Britisches Kabinett begann Beratungen über Abkommen.
  • Parallel dazu beraten in Brüssel Botschafter der EU-27.
  • Ein Sondergipfel könnte am 25. November eine Einigung absegnen.

Brüssel. Die britische Regierung entscheidet heute über den umstrittenen Entwurf des Brexit-Abkommens. Die Nerven liegen blank. Denn es geht nicht nur um den EU-Austritt, sondern auch um das Schicksal der Regierung und insbesondere von Premierministerin Theresa May. Vor der Sitzung um 15... weiter




Die Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung ist nun vier Monate an der Macht. Matteo Salvini ist Politiker der Partei Lega Nord. - © APAweb/AP, Alessandro Di Meo

Eurobarometer

Italiener sehen die EU überhaupt nicht rosig5

  • Rund 65 Prozent der Italiener befürworten jedoch den Euro.

Rom/Brüssel. Viereinhalb Monate nach dem Amtsantritt der Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung liegt die Zustimmung der Italiener zur Europäischen Union auf einem Rekordtief. 44 Prozent der Befragten würden für den EU-Verbleib ihres Landes in der EU stimmen... weiter




Mit pathetisch-pompöser Musik und Lichtkegeln in grellen Farben wurde bei der Europäischen Woche der Regionen und Städte versucht, die EU erstrahlen zu lassen. - © Vasari

Europäische Union

Europas Flucht nach vorne18

  • Die EU versucht mit allen Mitteln, ihr Imageproblem in den Griff zu kriegen. Ein Besuch in Brüssel.

Brüssel. Beamtenapparat, abgehoben, in sich gekehrt. Ein halbes Jahr vor den EU-Wahlen hat die Europäische Union ein Imageproblem. Alles, was nicht funktioniert, wird dem supranationalen Staatenbund in die Schuhe geschoben, alles, was funktioniert, funktioniert trotz der EU... weiter




Alexander Stubb, Finnlands Ex-Regierungschef, geht ins Rennen um die Juncker-Nachfolge. - © APAweb/AFP, JOHN THYS

Europäische Union

Stubb bewirbt sich um EVP-Spitzenkandidatur

  • Finnischer Ex-Premier will Juncker-Nachfolger werden und bewirbt sich ebenso wie der CSU-Politiker Weber um das Amt.

Straßburg. Der frühere finnische Premier Alexander Stubb will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Stubb kündigte dazu am Dienstag im Europaparlament in Straßburg seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr an... weiter




Als Supercomputer werden die schnellsten Computer ihrer Zeit bezeichnet. - © APAweb/AFP, PIERMONT

EuroHPC

Supercomputer auf Schiene2

  • EU einigt sich auf ein gemeinsames Unternehmen zur Entwicklung von Supercomputer auf Exa-Niveau.

Brüssel. Die EU-Staaten haben sich auf die Entwicklung einer High-Tech-Infrastruktur geeinigt, die Hochleistungsrechnen einen entscheidenden Schub geben soll. Sie beschlossen bei einem EU-Forschungsrat in Brüssel die Gründung eines neuen europäischen gemeinsamen Unternehmens... weiter




Der Auftritt des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban am Dienstag im Europaparlament in Straßburg war keinesfalls von Einsicht oder Zugeständnissen geprägt. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

  • Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
  • Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter




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