Deutschförderklassen

Deutliche Mehrkosten für Deutschklassen befürchtet2

• Die Vertreter der Landesregierungen wollen zusätzliche Kosten mehrheitlich nicht übernehmen.

Wien. Beim Ziel sind sich alle einig: Kinder und Jugendliche, die Deutsch (noch) nicht ausreichend beherrschen, sollen die Unterrichtssprache frühzeitig erlernen, um möglichst bald nach Lehrplan der jeweiligen Schule und Schulstufe unterrichtet werden zu können. Beim optimalen Weg dahin aber scheiden sich die Geister... weiter

Mindestsicherung

Vorarlberger Modell als Vorbild20

• Die Regierung rückt vom 1500-Euro-Deckel bei der Mindestsicherung ab. Das Vorarlberger Modell ist bereits als rechtskonform bestätigt.

Wien. Die "österreichweite Deckelung der Leistungen für eine Bedarfsgemeinschaft auf maximal 1500 Euro" war so im Regierungsprogramm bei den Grundsätzen für die österreichweite Vereinheitlichung der Mindestsicherung notiert. War und nicht ist, weil der 1500-Euro-Deckel vom Verfassungsgerichtshof im niederösterreichischen Mindestsicherungsgesetz als... weiter

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Mindestsicherung

Neustart der Mindestsicherung39

• Bis zum Jahr 2020 soll es etwa 10.000 jugendliche Mindestsicherungsbezieher weniger geben.

Wien. (aum) Das neue Gesetz zur Mindestsicherung in Wien tritt heute, Donnerstag, in Kraft. Ziel ist es, sie überflüssig zu machen. Durch entsprechende Anreize sollen insbesondere 10.000 Jugendliche bis 2020 die Zahlung nicht mehr nötig haben. Die Anzahl der Vollbezieher soll generell bis 2025 um 20 Prozent sinken... weiter

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Nachtleben

New Yorker dürfen künftig ganz legal das Tanzbein schwingen3

• Verbot aus dem Jahr 1926 endgültig zu den Akten gelegt.

New York. Die Entertainment-Metropole New York hat ein mehr als 90 Jahre altes Tanzverbot endgültig zu den Akten gelegt. Bürgermeister Bill de Blasio unterzeichnete am Montag (Ortszeit) eine Vorlage zur Aufhebung der Bestimmung aus dem Jahr 1926. Rein formell hatte sie das Tanzen in tausenden New Yorker Bars... weiter

Gesetz

Rauchverbot kommt Mitte Mai 20183

• Jugendliche dürfen künftig erst ab 18 Jahren rauchen.

Krems. Das Rauchverbot für Unter-18-Jährige kommt: Die Jugendreferenten der Bundesländer haben sich bei einer Konferenz in Krems auf die Umsetzung des Vorschlags von Familienministerin Sophie Karmasin geeinigt. Mitte 2018 soll das neue Alterslimit für den Kauf von Zigaretten in Kraft treten, in Kombination mit einem Maßnahmenpaket zur Prävention... weiter

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Gastkommentar

Organspender bis auf Widerruf15

In den Niederlanden sollen sich gemäß einem neuen Gesetz alle Bürger entscheiden, ob sie nach dem Ableben ihre Organe spenden wollen. Pikantes Detail: Wer nicht widerspricht, stimmt zu. Dass eine solche "Widerspruchslösung" in Österreich schon seit 1982 gilt, ist wenig bekannt... weiter

Bankenbranche

Neues Gesetz verbrieft Recht auf eigenes Konto

• Benachteiligte Menschen haben ab 18. September Anspruch auf ein Basiskonto. Derzeit sind rund 150.000 Personen in Österreich kontolos.

Wien. (kle) Mit 18. September soll ein neues Gesetz Verbesserungen für Bankkunden bringen. Konkret geht es dabei um mehr Transparenz bei den Kontogebühren, um die Erleichterung des Kontowechsels und um das Basiskonto für jeden. Letzteres ermöglicht auch sozial und wirtschaftlich benachteiligten Personen, künftig am Zahlungsverkehr zu partizipieren... weiter